Rechtsprechung
VK Sachsen, 21.05.2001 - 1/SVK/32-01 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
BDE-Kennung als Vergabekriterium?
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nachträgliche Einführung von Wertungskriterien unzulässig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kommt es im Hinblick auf das Verhandlungsverbot nach § 24 VOL/A darauf an, in welchem Umfang verhandelt wird? (IBR 2001, 565)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Darf die Vergabestelle Kriterien berücksichtigen, die nicht ausdrücklich in der Ausschreibung genannt sind? (IBR 2001, 567)
Wird zitiert von ... (30) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.02.1999 - X ZR 101/97
Erteilung eines Auftrags aufgrund einer über die Ausschreibung hinausgehenden …
Auszug aus VK Sachsen, 21.05.2001 - 1/SVK/32-01
Ein Nachschieben von Kriterien ist unzulässig (u.A. BGH X ZR 101/97 v. 17.02.99) und stellt einen vergaberechtlichen Verstoß dar. - VK Bund, 09.04.2001 - VK 1-07/01
Neubau eines schlüsselfertigen Verwaltungsgebäudes
Auszug aus VK Sachsen, 21.05.2001 - 1/SVK/32-01
Verschiedentlich wird (vor allem vor dem Hintergrund der 14-tägigen Informationsfrist des § 13 VgV) vertreten, dass der Bieter, der die Sicherheit habe, dass der Zuschlag nicht vor Fristablauf erteilt werde, dem Auftraggeber eine Möglichkeit zur Stellungnahme einräumen müsse (VK Bund, Beschl. VK 1 - 7/01 v. 09.04.01). - OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 1/00
Kostenentscheidung und Kostenerstattung im Vergabeverfahren
Auszug aus VK Sachsen, 21.05.2001 - 1/SVK/32-01
Nach der grundlegenden Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Beschl. Verg 1/00 v. 20.07.2000) handelt es sich bei der Prüfung der Notwendigkeit der Hinzuziehung immer um eine Einzelfallentscheidung.
- VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08
Bindung an Wertungsmatrix
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Sachsen, 07.01.2008 - 1/SVK/077-07
Teststellung bei IT-Ausschreibungen
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen und muss gleichzeitig auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 21.05.2001, 1/SVK/32-01, B. v. 11.11.2004, 1/SVK/105-04). - VK Sachsen, 30.04.2008 - 1/SVK/020-08
Auftrag muss grundsätzlich in Losen vergeben werden!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, B. v. 11.11.2004, Az - 1/SVK/105-04).
- VK Sachsen, 11.11.2004 - 1/SVK/105-04
Abweichungen jeglicher Art qualifizieren als Nebenangebot
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01). - VK Sachsen, 10.05.2011 - 1/SVK/009-11
Vergabeunterlagen müssen angemessene Risikoverteilung enthalten!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, B. vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Sachsen, 28.12.2009 - 1/SVK/060-09
Unklare Preisangaben führen zum Ausschluss!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07
Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11
VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, B. vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Sachsen, 08.08.2008 - 1/SVK/039-08
Ausschluss wegen Unterschreitung der Mindestsätze?
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Sachsen, 16.11.2006 - 1/SVK/097-06
Keine nachträgliche Fristverlängerung!
Dazu hat sie das mildeste Mittel zu wählen (vgl. Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 21.5.2001, Az.: 1/SVK/32-01). - VK Sachsen, 19.05.2011 - 1/SVK/015-11
VOL/A 2009: Überbürdung von ungewöhnlichem Wagnis ist unzulässig!
- VK Sachsen, 20.04.2010 - 1/SVK/008-10
Definition zwingender "Soll"-Vorgaben und Hinweise zur Zertifizierung
- VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09
Auch Verhandlungsverfahren muss transparent sein!
- VK Niedersachsen, 24.10.2008 - VgK-35/08
Zulässigkeit der Anrufung der Vergabekammer ab Aufhebung der Ausschreibung für …
- VK Sachsen, 10.02.2012 - 1/SVK/001-12
Nachunternehmereinsatz schlechter als Eigenleistung?
- VK Sachsen, 15.02.2011 - 1/SVK/052-10
Beteiligung von Projektanten auf Bieterseite
- VK Sachsen, 17.09.2007 - 1/SVK/058-07
Kalkulationsgrundlagen an nur einen Bieter: Aufhebung!
- VK Südbayern, 16.01.2009 - Z3-3-3194-1-33-09/08
Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers hinsichtlich anderer Angebote bei …
- VK Sachsen, 17.12.2010 - 1/SVK/045-10
Dokumentation der Öffnung der Angebote
- VK Sachsen, 12.04.2002 - 1/SVK/024-02
Vergabeverfahren - Nachverhandlung
- VK Sachsen, 12.05.2005 - 1/SVK/038-05
Dienstleistungskonzession: GWB anwendbar? - Rügeerfordernisse
- VK Sachsen, 07.05.2002 - 1/SVK/035-02
Verdingungsunterlagen: Begriff und Abänderbarkeit
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 27.11.2001 - 2 VK 15/01
Keine Vergabe von Tiefbauarbeiten für einen Pauschalpreis!
- VK Sachsen, 16.05.2011 - 1/SVK/016-11
Überschießende Produktanforderungen: Selbstbindung des Auftraggebers!
- VK Sachsen, 17.05.2011 - 1/SVK/012-11
Änderungen = Ausschluss!
- VK Sachsen, 31.01.2011 - 1/SVK/051-10
Keine Abweichen v. bekannt gegebenen techn. Mindestbedingungen möglich
- VK Sachsen, 18.11.2004 - 1/SVK/108-04
§ 6 Abs. 3 Satz 1 VOL/A: Keine Sachverständigenbeteiligung zulässig
- VK Sachsen, 04.04.2002 - 1/SVK/024-02g
nachträgliche Verdingungsunterlagenänderungen sind unzulässig
- VK Sachsen, 31.05.2005 - 1/SVK/046-05
Verzicht auf Vergabe trotz Verfahrens ist möglich
- VK Sachsen, 12.04.2002 - 1/SVK/024-02g
Vergabeverfahren - Nachverhandlung