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   OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10628/11.OVG   

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https://dejure.org/2011,910
OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10628/11.OVG (https://dejure.org/2011,910)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.10.2011 - 10 A 10628/11.OVG (https://dejure.org/2011,910)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10628/11.OVG (https://dejure.org/2011,910)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 55 Abs 2 SG, § 44 Abs 3 SG, § 8a WehrPflG, Art 87a GG
    Entlassung eines Stabsarztes wegen Gummiallergie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entlassung eines Stabsarztes wegen Dienstunfähigkeit bei Unmöglichkeit des Tragens einer ABC-Schutzausrüstung und fehlender Möglichkeit des Einsatzes im kurativen Bereich aufgrund Allergieleidens

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SG § 44 Abs. 3; SG § 55 Abs. 2
    Entlassung eines Stabsarztes wegen Dienstunfähigkeit bei Unmöglichkeit des Tragens einer ABC-Schutzausrüstung und fehlender Möglichkeit des Einsatzes im kurativen Bereich aufgrund Allergieleidens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stabsarzt mit ABC-Schutzmasken-Allergie

  • lto.de (Kurzinformation)

    Stabsarzt wegen Gummiallergie dienstunfähig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Stabsarzt mit Allergie kann dienstunfähig sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Stabsarzt der Bundeswehr kann wegen Allergieleiden für dienstunfähig erklärt werden - Sanitätsoffizier wird gestellten Anforderungen aus gesundheitlichen Gründen nicht ausreichend gerecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 207
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.06.1979 - I A 2355/77
    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10628/11
    Ist es mit Rücksicht auf diesen Auftrag die wichtigste Aufgabe der Bundeswehr, auf den Einsatz im Verteidigungsfall vorbereitet zu sein, müssen ihre Soldaten auch den besonderen Bedingungen eines militärischen Einsatzes gewachsen sein (vgl. dazu z.B. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Juni 1979 - I A 2355/77 -, ZBR 1981, 38; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. Januar 2009 - 1 O 165/08 -, a.a.O.; Scherer/Alff/Poretschkin, a.a.O.; Vogelsang, a.a.O.).

    Was ihm in der betreffenden Dienststellung im Verteidigungsfall - in dem jederzeit mit unvorhersehbaren, einen Einsatz auch außerhalb der vorgesehenen Einsatzbedingungen erfordernden Ereignissen gerechnet werden kann (vgl. dazu z.B. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Juni 1979 - I A 2355/77 -, a.a.O.) - tatsächlich muss abverlangt werden können, hängt naturgemäß auch von seinem Alter ab (vgl. zur Bedeutung des Lebensalters für die Frage der Dienstfähigkeit z.B. Scherer/Alff/Poretschkin, a.a.O.): Je jünger der betreffende Soldat ist, umso höheren Ansprüchen an seine vielseitige Verwendbarkeit muss er genügen.

    Von daher geht auch die Berufung der Beklagten auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 11. Juni 1979 - I A 2355/77 - (a.a.O.) ins Leere.

    Wie sich bereits aus dem Wortlaut der Vorschrift ergibt, ist der Beklagten für die Entlassung eines dienstunfähigen Soldaten kein Ermessensspielraum eingeräumt (so auch ausdrücklich z.B. BVerwG, Beschluss vom 14. August 1978 - 2 B 8.78 -, a.a.O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Juni 1979 - I A 2355/77 -, a.a.O.; Vogelsang, a.a.O., Rdnr. 4 zu § 55 SG; Scherer/Alff/Poretschkin, a.a.O., Rdnr. 3 zu § 55 SG).

  • BVerwG, 14.08.1978 - 2 B 8.78

    Dienstunfähigkeit - Beamtenrecht

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10628/11
    Bei der Beurteilung der Dienstfähigkeit eines Soldaten besitzt die Beklagte keinen Beurteilungsspielraum (vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. August 1978 - 2 B 8.78 -, Buchholz 238.4 § 55 SG Nr. 7; Vogelsang in Fürst, GKÖD, Stand Mai 2011, Rdnr. 4 zu § 55 SG; Scherer/Alff/Poretschkin, Soldatengesetz, 8. Aufl., Rdnr. 3 zu § 55 SG).

    Dabei verkennt der Senat nicht, dass die Begriffe der Dienstunfähigkeit im Sinne von § 55 Abs. 2 SG und der Tauglichkeit gemäß § 8 a des Wehrpflichtgesetzes - WPflG - (mit den Graden wehrdienstfähig, vorübergehend nicht wehrdienstfähig und nicht wehrdienstfähig) unabhängig voneinander auszulegen und nicht vergleichbar sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. August 1978 - 2 B 8.78 -, a.a.O.; Scherer/Alff/Poretschkin, a.a.O.; Vogelsang, a.a.O.).

    Wie sich bereits aus dem Wortlaut der Vorschrift ergibt, ist der Beklagten für die Entlassung eines dienstunfähigen Soldaten kein Ermessensspielraum eingeräumt (so auch ausdrücklich z.B. BVerwG, Beschluss vom 14. August 1978 - 2 B 8.78 -, a.a.O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Juni 1979 - I A 2355/77 -, a.a.O.; Vogelsang, a.a.O., Rdnr. 4 zu § 55 SG; Scherer/Alff/Poretschkin, a.a.O., Rdnr. 3 zu § 55 SG).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2009 - 1 O 165/08

    Zur Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit gemäß § 55 Abs. 2 SG

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10628/11
    Der Soldat hat zwar andere Dienstpflichten als der Beamte; aber ähnlich wie bei diesem setzen sich auch seine Dienstpflichten zusammen aus den allgemeinen Soldatenpflichten (§§ 7 ff. SG) und den besonderen Pflichten, die sich aus der Waffengattung und der durch den Dienstgrad gekennzeichneten Dienststellung ergeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. April 1982 - 6 C 71.81 -, Buchholz 238.4 § 55 SG Nr. 10; ferner z.B. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. Januar 2009 - 1 O 165/08 -, NVwZ-RR 2009, 485).

    Ist es mit Rücksicht auf diesen Auftrag die wichtigste Aufgabe der Bundeswehr, auf den Einsatz im Verteidigungsfall vorbereitet zu sein, müssen ihre Soldaten auch den besonderen Bedingungen eines militärischen Einsatzes gewachsen sein (vgl. dazu z.B. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 11. Juni 1979 - I A 2355/77 -, ZBR 1981, 38; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. Januar 2009 - 1 O 165/08 -, a.a.O.; Scherer/Alff/Poretschkin, a.a.O.; Vogelsang, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.08.2003 - 6 A 1579/02

    Polizeidienstunfähigkeit; Weiterverwendungsmöglichkeit im Polizeidienst erfordert

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10628/11
    Eine dem § 194 Abs. 1 letzter Halbsatz des Landesbeamtengesetzes Nordrhein-Westfalen entsprechende Regelung - die den Dienstherrn ermächtigt, einen polizeidienstunfähig gewordenen Beamten unter bestimmten Voraussetzungen weiter im Polizeivollzugsdienst zu verwenden und den von der Beklagten angesprochenen Urteilen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 1. August 2003 - 6 A 1579/02 - (IÖD 2003, 247) und vom 13. November 2006 - 6 B 2086/06 - (juris) sowie des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 2005 - 2 C 4.04 - (DÖV 2006, 79) zugrunde liegt, fehlt im Soldatenrecht.
  • BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 20.04

    Beschulung, integrative; Bindung des Sozialhilfeträgers an Schulzuweisung eines

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10628/11
    Eine dem § 194 Abs. 1 letzter Halbsatz des Landesbeamtengesetzes Nordrhein-Westfalen entsprechende Regelung - die den Dienstherrn ermächtigt, einen polizeidienstunfähig gewordenen Beamten unter bestimmten Voraussetzungen weiter im Polizeivollzugsdienst zu verwenden und den von der Beklagten angesprochenen Urteilen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 1. August 2003 - 6 A 1579/02 - (IÖD 2003, 247) und vom 13. November 2006 - 6 B 2086/06 - (juris) sowie des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 2005 - 2 C 4.04 - (DÖV 2006, 79) zugrunde liegt, fehlt im Soldatenrecht.
  • BVerwG, 21.04.1982 - 6 C 71.81

    Dienstunfähigkeit eines Soldaten auf Zeit

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10628/11
    Der Soldat hat zwar andere Dienstpflichten als der Beamte; aber ähnlich wie bei diesem setzen sich auch seine Dienstpflichten zusammen aus den allgemeinen Soldatenpflichten (§§ 7 ff. SG) und den besonderen Pflichten, die sich aus der Waffengattung und der durch den Dienstgrad gekennzeichneten Dienststellung ergeben (vgl. BVerwG, Urteil vom 21. April 1982 - 6 C 71.81 -, Buchholz 238.4 § 55 SG Nr. 10; ferner z.B. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 22. Januar 2009 - 1 O 165/08 -, NVwZ-RR 2009, 485).
  • BVerwG, 03.03.2005 - 2 C 4.04

    Polizeidienstunfähigkeit; Legaldefinition der -; keine Einschränkung der - durch

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10628/11
    Eine dem § 194 Abs. 1 letzter Halbsatz des Landesbeamtengesetzes Nordrhein-Westfalen entsprechende Regelung - die den Dienstherrn ermächtigt, einen polizeidienstunfähig gewordenen Beamten unter bestimmten Voraussetzungen weiter im Polizeivollzugsdienst zu verwenden und den von der Beklagten angesprochenen Urteilen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 1. August 2003 - 6 A 1579/02 - (IÖD 2003, 247) und vom 13. November 2006 - 6 B 2086/06 - (juris) sowie des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 2005 - 2 C 4.04 - (DÖV 2006, 79) zugrunde liegt, fehlt im Soldatenrecht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2006 - 6 B 2086/06

    Dienstunfähigkeit eines Polizeivollzugsbeamten

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 14.10.2011 - 10 A 10628/11
    Eine dem § 194 Abs. 1 letzter Halbsatz des Landesbeamtengesetzes Nordrhein-Westfalen entsprechende Regelung - die den Dienstherrn ermächtigt, einen polizeidienstunfähig gewordenen Beamten unter bestimmten Voraussetzungen weiter im Polizeivollzugsdienst zu verwenden und den von der Beklagten angesprochenen Urteilen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 1. August 2003 - 6 A 1579/02 - (IÖD 2003, 247) und vom 13. November 2006 - 6 B 2086/06 - (juris) sowie des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 2005 - 2 C 4.04 - (DÖV 2006, 79) zugrunde liegt, fehlt im Soldatenrecht.
  • VG Köln, 12.09.2013 - 9 L 1049/13

    Versetzung eines dienstunfähigen Soldaten in den Ruhestand

    So schon Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Urteil vom 11. Juni 1979 - 1 A 2355/77 -, juris, Rz. 20; OVG Koblenz, Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10628/11 -, juris, Rz. 33.

    vgl. hierzu schon Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 21. April 1982 - 6 C 71.81 -, juris, Rz. 18 m.w.N.; OVG Koblenz, Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10628/11 -, juris, Rz. 32ff. m.w.N.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2013 - 1 B 1161/13

    Versetzung eines Berufssoldaten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

    BVerwG, Urteil vom 23. Januar 1969 - 8 C 56.66 -, NZWehrr 1971, 77; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12. Juli 1995 - 11 S 1859/93 -, NZWehrr 1996, 81; Scherer/Alff/Poretschkin, Soldatengesetz, 9. Aufl. 2013, § 44 Rn. 5; Eichen, in: Walz/Eichen/Sohm, Soldatengesetz, 2. Aufl. 2010, § 44 Rn. 33; Hermsdörfer, Rechtsvoraussetzung und Rechtsfolge der Dienstunfähigkeit eines Berufssoldaten und eines Soldaten auf Zeit, NZWehrr 1995, 202 (205 f.); siehe auch OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10628/11 -, juris, Rn. 40 (zum insoweit vergleichbaren § 55 Abs. 2 SG); OVG NRW, Urteil vom 18. April 2013 - 1 A 1707/11 -, IÖD 2013, 148 = juris, Rn. 75 (zum insoweit vergleichbaren § 44 Abs. 1 Satz 1 BBG); OVG Berlin-Bbg., Urteil vom 26. April 2012 - OVG 6 B 5.12 -, juris, Rn. 40 (zum insoweit vergleichbaren § 42 Abs. 1 Satz 1 BBG a. F.).
  • VG Augsburg, 18.03.2015 - Au 2 S 14.1844

    Recht der Berufssoldaten; dauernde Dienstunfähigkeit; Ruhestandsversetzung;

    Um die größtmögliche Schlagkraft der Bundeswehr im Verteidigungsfall sicherzustellen, muss ein Berufssoldat nicht nur den im Frieden üblichen dienstlichen Anforderungen, sondern auch den besonderen Bedingungen des Verteidigungsfalles gewachsen sein (OVG NRW, U.v. 11.6.1979 - 1 A 2355/77 - juris Rn. 20; OVG Koblenz, U.v. 14.10.2011 - 10 A 10628/11 - juris Rn. 33; BVerwG, U.v. 27.6.2013 - 2 C 67/11 - juris Rn. 17).
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