Rechtsprechung
| VG Hannover, 27.03.2018 - 10 A 10810/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 12 BMG
Adelsprädikat; Adelszusatz; Künstlername; Künstlerverband; Melderegister; Verkehrsgeltung - rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Baden-Württemberg, 08.08.1991 - 1 S 2/91
Zur Eintragung eines frei gewählten Berufsnamens in den Paß oder Personalausweis
Auszug aus VG Hannover, 27.03.2018 - 10 A 10810/17
Angesichts dessen fehlt es schon an der Notwendigkeit, den Künstlernamen als Unterscheidungsmerkmal einzutragen (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 8.8.1991 - 1 S 2/91 -).
- LG Köln, 03.02.2022 - 14 O 392/21
Urheberrechtlicher Schutz für Zeichnungen auf Donutverpackung als Werk der …
Vielmehr setzt die Eintragung eines vom bürgerlichen Namen abweichenden Künstlernamens voraus, dass dieser von einer bestimmten Person in bestimmten Lebensbereichen geführt wird, dort anstelle des Familiennamens die Identität und Individualität der Person ausdrückt und der Künstlername durch Verkehrsgeltung anerkannt ist (vgl. VG Hannover, Urteil vom 27.03.2018 - 10 10810/17, BeckRS 2018, 9678, mwN).". - BFH, 18.02.2021 - III R 5/19
Unzulässige Klage bei Verwendung eines Falschnamens
c) Davon zu unterscheiden ist die Benutzung eines Künstlernamens (vgl. § 3 Abs. 1 Nr. 5 des Bundesmeldegesetzes), denn als Künstlername ist ein vom bürgerlichen Namen abweichender Name zu verstehen, der in bestimmten Lebensbereichen geführt wird und dort anstelle des Familiennamens die Identität und Individualität der Person ausdrückt (Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover vom 27.03.2018 - 10 A 10810/17, Rz 25, juris).