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   OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2006 - 10 A 10817/06.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,19738
OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2006 - 10 A 10817/06.OVG (https://dejure.org/2006,19738)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15.12.2006 - 10 A 10817/06.OVG (https://dejure.org/2006,19738)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. Dezember 2006 - 10 A 10817/06.OVG (https://dejure.org/2006,19738)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 2 Abs 4 S 1 ATZV, § 2 Abs 4 S 2 ATZV, § 6 Abs 2 BBesG, § 72b Abs 1 S 1 Nr 4 BBG, § 72b Abs 2 BBG
    Altersteilzeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung - Zuschlag zur Besoldung

  • Judicialis

    Altersteilzeit, Altersteilzeitbezüge, Altersteilzeitzuschlag, erhöhter Altersteilzeitzuschlag, Bemessungssatz 88 vom Hundert, Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung, Neuausrichtung der Bundeswehr, Dienstpostenwegfall, mittelbare Betroffenheit, Kettenbildung, Organisationsentscheidung, Umplanung, dringende dienstliche Belange, fiskalische Interessen, maßgeblicher Zeitpunkt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des einem Beamten während seiner Altersteilzeitbeschäftigung zu gewährenden Zuschlages zu seiner Besoldung; Beurteilung der beruflichen und privaten Lebensplanung eines Beamten zum Zeitpunkt des Antritts seiner Altersteilzeit ; Nachbesetzung des Dienstpostens des Altersteilzeitbeschäftigung in Anspruch nehmenden Beamten ; Wegfallen eines Dienstpostens auf Grund der Neuausrichtung der Bundeswehr ; Unzulässigkeit einer Umplanung angesichts der ursprünglichen Planung und deren Festschreibung im Organisationsplan und Dienstpostenplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2010 - 1 A 1260/08

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Gewährung eines erhöhten

    Dass diese Planung für den hier in Rede stehenden Dienstposten im Sinne einer in diesem Zusammenhang zu fordernden hinreichend verlässlichen Aussage ("Planreife") bestanden hat, vgl. hierzu etwa OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 12. Juli 2006 - 10 A 10070/06 -, juris (Rn. 3), und Urteil vom 15. Dezember 2006 - 10 A 10817/06 -, IÖD 2007, 50 = juris (Rn. 24), wird namentlich durch die vorliegend unstreitige Organisationsentscheidung der Beklagten belegt, für diesen Dienstposten schon im Jahre 2003 im einschlägigen Organisations- und Dienstpostenplan den Vermerk "KW-ITG" auszubringen.
  • VG Darmstadt, 16.05.2007 - 5 E 1143/06

    Voraussetzungen für die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags

    Die Gewährung eines erhöhten Altersteilzeitzuschlags setzt ein Bestehen der Anspruchsvoraussetzungen des § 2 Abs. 4 Satz 1 ATZV zu Beginn der Altersteilzeit, hier also am 01.04.2004, voraus (OVG Rheinl.-Pf., Urt. v. 08.04.2005 - 10 A 11479/04 - und Urt. v. 15.12.2006 - 10 A 10817/06).
  • VG Münster, 29.03.2007 - 11 K 619/05

    Streit um die Höhe eines während der Altersteilzeit zu gewährenden

    Vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. Dezember 2006 - 10 A 10817/06 -, juris Rechtsinformationen.
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