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   OVG Rheinland-Pfalz, 15.04.2011 - 10 A 11091/10.OVG   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6350
OVG Rheinland-Pfalz, 15.04.2011 - 10 A 11091/10.OVG (https://dejure.org/2011,6350)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15.04.2011 - 10 A 11091/10.OVG (https://dejure.org/2011,6350)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 15. April 2011 - 10 A 11091/10.OVG (https://dejure.org/2011,6350)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 141 BBG, § 80 Abs 2 BRRG, § 31 Abs 1 BeamtVG, § 31 Abs 4 S 1 BeamtVG, § 37 Abs 1 BeamtVG
    Rechtswidriger Angriff auf Richter; qualifizierter Dienstunfall

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Annahme eines qualifizierten Dienstunfalls wegen eines "rechtswidrigen Angriffs" und der Gewährung eines erhöhten Unfallruhegehalts

  • beck.de PDF

    § 141 BBG; § ... 80 BRRG; § 80 Abs. 2 BRRG; § 31 BeamtVG; § 31 Abs. 1 BeamtVG; § 31 Abs. 4 BeamtVG; § 31 Abs. 4 Satz 1 BeamtVG; § 37 BeamtVG; § 37 Abs. 1 BeamtVG; § 37 Abs. 2 BeamtVG; § 37 Abs. 2 Nr. 1 BeamtVG; § 71a DRiG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBG § 141a Abs. 2; BeamtVG § 31; BeamtVG § 37
    Voraussetzungen der Annahme eines qualifizierten Dienstunfalls wegen eines "rechtswidrigen Angriffs" und der Gewährung eines erhöhten Unfallruhegehalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Bedrohter Richter erhält keine Erhöhung seines Unfallruhegehaltes

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unfallruhegehalt für bedrohte Richter

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Bedrohter Richter erhält keine Erhöhung seines Unfallruhegehaltes

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Erhöhung von Unfallruhegehalt für bedrohten Richter

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Erhöhung von Unfallruhegehalt für bedrohten Richter

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Erhöhung des Unfallruhegehalts für bedrohten Richter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 718
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Koblenz, 14.11.2014 - 5 K 767/14

    Anerkennung einer psychischen Erkrankung (PTBS) als qualifizierter Dienstunfall

    Vielmehr ist in diesen Situationen schnelles Handeln gefordert (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. April 2011 - 10 A 11091/10.OVG -), so dass der Schutzbereich der Norm auch auf die Fälle des Bestehens einer Anscheinsgefahr erstreckt werden muss.
  • VG Würzburg, 26.06.2012 - W 1 K 11.900

    Erhöhtes Unfallruhegehalt; Angriff auf eine Polizeibeamtin; Zielgerichtetheit;

    Ungeachtet der im Strafrecht geltenden abweichenden tatbestandlichen Voraussetzungen für die Bejahung des objektiven und subjektiven Tatbestands einer Körperverletzung und der Beweisgrundsätze des Strafprozessrechts ist - siehe oben - festzuhalten, dass weder § 37 BeamtVG noch nunmehr Art. 54 BayBeamtVG als geschriebene Tatbestandsvoraussetzung ein vorsätzliches Verhalten fordern, noch gar sich der Vorsatz auch auf den tatsächlich eingetretenen Verletzungserfolg erstrecken müsste (zur Rechtsentwicklung vgl. OVG Rheinland-Pfalz vom 15.04.2011 - 10 A 11091/10 - juris - RdNrn. 33 ff).
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