Rechtsprechung
   BAG, 25.04.2007 - 10 AZR 110/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2916
BAG, 25.04.2007 - 10 AZR 110/06 (https://dejure.org/2007,2916)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2007 - 10 AZR 110/06 (https://dejure.org/2007,2916)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2007 - 10 AZR 110/06 (https://dejure.org/2007,2916)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Sonderzahlung - Kürzung bei Bezug von Verletztengeld

  • openjur.de

    Sonderzahlung; Kürzung bei Bezug von Verletztengeld

  • Judicialis

    Sonderzahlung, Kürzung bei Bezug von Verletztengeld

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Verletztengeldzahlungen bei der Berechnung tariflicher Ansprüche auf Sonderzahlungen; Anspruch auf einen Zuschuss zum Krankengeld bei einem Betriebsunfall; Begriff des Verletztengeldes; Überprüfung der Auslegung eines Tarifvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Gratifikation/Sondervergütung - Kürzung bei Bezug von Verletztengeld

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kürzung von Sonderzuwendungen bei Gewährung von Verletztengeld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2007, 1128 (Ls.)
  • NZA-RR 2007, 474
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 850/12

    Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

    Aus dem Schweigen des Tarifvertrags kann hier nicht auf eine Kürzung geschlossen werden (vgl. zu Fallgestaltungen, in denen Arbeitsunfähigkeitszeiten ohne Entgeltfortzahlungsanspruch in Tarifnormen zum Anspruchsverlust führen: BAG 21. Mai 2008 - 5 AZR 187/07 - Rn. 4, BAGE 126, 375; 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - Rn. 4, BAGE 126, 301; 25. April 2007 - 10 AZR 110/06 - Rn. 3, 18) .
  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 400/12

    Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

    Aus dem Schweigen des Tarifvertrags kann hier nicht auf eine Kürzung geschlossen werden (vgl. zu Fallgestaltungen, in denen Arbeitsunfähigkeitszeiten ohne Entgeltfortzahlungsanspruch in Tarifnormen zum Anspruchsverlust führen: BAG 21. Mai 2008 - 5 AZR 187/07 - Rn. 4, BAGE 126, 375; 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - Rn. 4, BAGE 126, 301; 25. April 2007 - 10 AZR 110/06 - Rn. 3, 18) .
  • LAG Düsseldorf, 20.01.2011 - 11 Sa 1410/10

    Sonderzahlung bei Eintritt in den Ruhestand; rechtswidrige Kürzung des

    Welcher Zweck mit einer Sonderzuwendung konkret verfolgt wird, ergibt sich im Wege der Auslegung der in der Zusage geregelten Voraussetzungen sowie den Ausschluss- und Kürzungstatbeständen (BAG 31.07.2002 - 10 AZR 578/01 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 167; BAG 25.04.2007 - 10 AZR 110/06 - juris; vgl. auch BAG 30.07.2008 - 10 AZR 497/07 - Rz. 19 DB 2009, 67; BAG 01.04.2009 - 10 AZR 353/08 - Rz. 14 juris).
  • LAG Niedersachsen, 10.09.2007 - 12 Sa 62/07

    Wechselschichtzulage

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung, zuletzt BAG, Urteil vom 25.04.2007 - 10 AZR 110/06 -).
  • LAG Düsseldorf, 31.01.2008 - 11 Sa 1521/07

    Berechnung der tariflichen Altersversorgungsbeihilfe eines

    Welcher Zweck mit einer Sondervergütung konkret verfolgt wird, ergibt sich im Wege der Auslegung der in der Zusage geregelten Voraussetzungen sowie den Ausschluss- und Kürzungstatbeständen (BAG 31.07.2002 - 10 AZR 578/01 - EzA § 611 BGB Gratifikation, Prämie Nr. 167; BAG 25.04.2007 - 10 AZR 110/06 - juris).
  • LAG Niedersachsen, 29.11.2007 - 4 Sa 1061/07

    Zahlung einer Wechselschichtzulage

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG Urt. v. 25.04.2007 - 10 AZR 110/06 - ZTR 2007, 621).
  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 401/12

    Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

    Aus dem Schweigen des Tarifvertrags kann hier nicht auf eine Kürzung geschlossen werden (vgl. zu Fallgestaltungen, in denen Arbeitsunfähigkeitszeiten ohne Entgeltfortzahlungsanspruch in Tarifnormen zum Anspruchsverlust führen: BAG 21. Mai 2008 - 5 AZR 187/07 - Rn. 4, BAGE 126, 375; 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - Rn. 4, BAGE 126, 301; 25. April 2007 - 10 AZR 110/06 - Rn. 3, 18) .
  • LAG Düsseldorf, 27.05.2009 - 2 Sa 1718/08

    Gerichtliche und außergerichtliche Vertretung in Rechtsangelegenheiten;

    Hierzu ist auch auf den tariflichen Gesamtzusammenhang abzustellen, weil häufig nur aus ihm und nicht aus der einzelnen Tarifnorm auf den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien geschlossen und nur bei Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs der Sinn und Zweck zutreffend ermittelt werden kann (vgl. BAG 25.04.2007 - 10 AZR 110/06 - juris; BAG 22.10.2002 - 3 AZR 664/01 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 185; BAG 12.09.1984 - 4 AZR 336/82 - BAGE 46, 308).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.07.2008 - 7 Sa 797/07

    Ordentliche Änderungskündigung - Darlegungs- und Beweislast - dringendes

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG, Urteil vom 25.04.2007 - 10 AZR 110/06 = NZA - RR 2007, 474 ff.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.07.2008 - 7 Sa 796/07

    Ordentliche Änderungskündigung - Darlegungs- und Beweislast - dringendes

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG, Urteil vom 25.04.2007 - 10 AZR 110/06 = NZA - RR 2007, 474 ff.).
  • LAG Niedersachsen, 27.08.2007 - 12 Sa 52/07

    Zahlung von Zuschlägen

  • ArbG Herford, 07.02.2012 - 3 Ca 193/11

    Tarifauslegung, Sonderzahlung, kein Ruhen des Arbeitsverhältnisses bei Bezug von

  • LAG Hamm, 30.01.2013 - 2 Sa 830/12

    Auslegung betrieblicher Regelung

  • LAG Düsseldorf, 03.05.2012 - 11 Sa 65/12

    Tarifauslegung

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