Rechtsprechung
BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 130/18 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- IWW
- Betriebs-Berater
Verhältnis von nachvertraglichem Wettbewerbsverbot und Vorvertrag
- bag-urteil.com
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag - Auslegung - Unverbindlichkeit eines Vorvertrags
- dgbrechtsschutz.de
Ein Vorvertrag führt noch nicht zur Karenzentschädigung
- rewis.io
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag - Auslegung - Unverbindlichkeit eines Vorvertrags
- Bundesarbeitsgericht
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag - Auslegung - Unverbindlichkeit eines Vorvertrags
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsverbot - Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag; Auslegung; Unverbindlichkeit eines Vorvertrags
- rechtsportal.de
Zwingendes Schriftformerfordernis für nachvertragliches Wettbewerbsverbot und darauf gerichteten Vorvertrag
- datenbank.nwb.de
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag - Auslegung - Unverbindlichkeit eines Vorvertrags
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag - Auslegung - Unverbindlichkeit eines Vorvertrags
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
Nachträgliches Wettbewerbsverbot, Warnfunktion der Schriftform, Klarstellungsfunktion der Schriftform, Beweisfunktion der Schriftform, Karenzentschädigung, Vorvertrag, Auslegung von AGB, Vorrang der Leistungsklage, Feststellungsinteresse, unbillige Erschwerung des ...
- dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)
Ein Vorvertrag führt noch nicht zur Karenzentschädigung
- rosepartner.de (Kurzinformation)
Abgrenzung zwischen Vorvertrag und nachvertraglichem Wettbewerbsverbot
Besprechungen u.ä. (2)
- fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag
- hensche.de (Entscheidungsbesprechung)
Wettbewerbsverbot und Vorvertrag
Verfahrensgang
- ArbG Wesel, 13.01.2017 - 1 Ca 1510/16
- LAG Düsseldorf, 10.01.2018 - 7 Sa 185/17
- BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 130/18
Papierfundstellen
- NJW 2019, 1394
- NZA 2019, 383
- BB 2019, 1403
- NZG 2019, 635
Wird zitiert von ... (8)
- BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 233/18
Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz
a) Der Übergang von einer Feststellungsklage auf die Leistungsklage bei gleichbleibendem Klagegrund stellt nach § 264 Nr. 2 ZPO als Erweiterung des bisherigen Klageantrags keine Klageänderung im Sinn des § 263 ZPO dar (BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 12;… 15. September 2011 - 8 AZR 846/09 - Rn. 61) . - BAG, 17.04.2019 - 5 AZR 331/18
Entgeltansprüche - Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen …
Bei den Regelungen des Dienstvertrags handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (§ 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB; zu deren Auslegung vgl. BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 19 mwN) . - BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 450/17
Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung
Der Kläger begehrt die Feststellung einer Zahlungspflicht im Streitzeitraum und damit die Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses (vgl. BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 14) .
- BAG, 28.08.2019 - 5 AZR 425/18
Stufenklage - Auskunft nach § 21a Abs. 7 ArbZG
b) Die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Überprüfung durch den Senat (BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 233/18 - Rn. 35 mwN; vgl. zu den Auslegungsgrundsätzen BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 19 mwN) . - BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 442/17
Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung
Der Kläger begehrt die Feststellung einer Zahlungspflicht im Streitzeitraum und damit die Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses (vgl. BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 14) . - BAG, 18.11.2020 - 5 AZR 57/20
Vergütung - Berücksichtigung von Zeiten einer Langzeiterkrankung bei den …
Deren Auslegung unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Überprüfung durch den Senat (vgl. BAG 28. August 2019 - 5 AZR 425/18 - Rn. 35 mwN, BAGE 167, 349 ; vgl. zu den Auslegungsgrundsätzen BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 19 mwN) . - BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 438/17
Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung
Der Kläger begehrt die Feststellung einer Zahlungspflicht im Streitzeitraum und damit die Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses (vgl. BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 14) . - LAG Rheinland-Pfalz, 30.06.2020 - 6 Sa 404/19
Karenzentschädigung - nachträgliches Wettbewerbsverbot
Eine großzügige Entschädigung wird eine weiter gehende örtliche, zeitliche und gegenständliche Einschränkung der Handlungsfreiheit des Arbeitnehmers rechtfertigen können (BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 34 -, 21. April 2010 - 10 AZR 288/09 - Rn. 17, jeweils zitiert nach juris).