Rechtsprechung
   BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 130/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,42731
BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 130/18 (https://dejure.org/2018,42731)
BAG, Entscheidung vom 19.12.2018 - 10 AZR 130/18 (https://dejure.org/2018,42731)
BAG, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 (https://dejure.org/2018,42731)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • Bundesarbeitsgericht

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag - Auslegung - Unverbindlichkeit eines Vorvertrags

  • Betriebs-Berater

    Verhältnis von nachvertraglichem Wettbewerbsverbot und Vorvertrag

  • bag-urteil.com

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag - Auslegung - Unverbindlichkeit eines Vorvertrags

  • juris.de

    § 74 Abs 1 HGB, § 74a Abs 1 S 2 HGB, § 110 S 1 GewO, § 110 S 2 GewO
    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag - Auslegung - Unverbindlichkeit eines Vorvertrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsverbot - Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag; Auslegung; Unverbindlichkeit eines Vorvertrags

  • rechtsportal.de

    Zwingendes Schriftformerfordernis für nachvertragliches Wettbewerbsverbot und darauf gerichteten Vorvertrag

  • datenbank.nwb.de

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag - Auslegung - Unverbindlichkeit eines Vorvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (3)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ein Vorvertrag führt noch nicht zur Karenzentschädigung

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wettbewerbsverbot und Vorvertrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 1394
  • NZA 2019, 383
  • BB 2019, 1403
  • NZG 2019, 635
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 17.04.2019 - 5 AZR 331/18

    Entgeltansprüche - Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen

    Bei den Regelungen des Dienstvertrags handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (§ 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB; zu deren Auslegung vgl. BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 19 mwN) .
  • BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 233/18

    Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz

    a) Der Übergang von einer Feststellungsklage auf die Leistungsklage bei gleichbleibendem Klagegrund stellt nach § 264 Nr. 2 ZPO als Erweiterung des bisherigen Klageantrags keine Klageänderung im Sinn des § 263 ZPO dar (BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 12; 15. September 2011 - 8 AZR 846/09 - Rn. 61) .
  • BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 442/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    Der Kläger begehrt die Feststellung einer Zahlungspflicht im Streitzeitraum und damit die Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses (vgl. BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 14) .
  • BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 450/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    Der Kläger begehrt die Feststellung einer Zahlungspflicht im Streitzeitraum und damit die Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses (vgl. BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 14) .
  • BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 438/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    Der Kläger begehrt die Feststellung einer Zahlungspflicht im Streitzeitraum und damit die Feststellung des Bestehens eines Rechtsverhältnisses (vgl. BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 130/18 - Rn. 14) .
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