Volltextveröffentlichungen (9)

• IWW

  § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 151 BGB, §§ 133, 157 BGB, § 315 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Sonderzahlung - billiges Ermessen - betriebliches Entlohnungssystem

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 315 BGB, § 87 Abs 1 Nr 10 BetrVG
  Sonderzahlung - billiges Ermessen - betriebliches Entlohnungssystem

• Jurion

  Betriebliche Übung als Anspruchsgrundlage im deutschen Arbeitsrecht

• bag-urteil.com

  Sonderzahlung - billiges Ermessen - betriebliches Entlohnungssystem

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 133; BGB § 151; BGB § 157
  Betriebliche Übung als Anspruchsgrundlage im deutschen Arbeitsrecht

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Sonderzahlung - billiges Ermessen - betriebliches Entlohnungssystem

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Weihnachtsgeld - aufgrund betrieblicher Übung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Anforderungen an die Berufungsbegründung

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Weihnachtsgeld - und die Mitbestimmung beim betrieblichen Entlohnungssystem

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Ausübung des dem Arbeitgeber zukommenden billigen Ermessens bei der Festsetzung der Höhe einer Sonderzahlung

Papierfundstellen

• NZA 2018, 44
• BB 2017, 2996
• DB 2018, 390

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Wird zitiert von ... (10)  

• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 402/17  

  Betriebliche Altersversorgung; Lebensversicherung

  Sie hat lediglich von dem ihr zukommenden Ermessen bei der Festsetzung der Höhe der Anpassungen Gebrauch gemacht und damit die bestehenden Entlohnungsgrundsätze angewandt (vgl. hierzu auch BAG 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 29) .
• BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 285/16  

  Revisibilität einer Entscheidung über eine Bonuszahlung

  In Bezug auf diese drei Streitgegenstände ist die Revision nicht hinreichend begründet (vgl. BAG 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 15) .
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 289/17  

  Betriebliche Altersversorgung; Betriebsrentenanpassung; Anwendung einer …

  Sie hat lediglich von dem ihr zukommenden Ermessen bei der Festsetzung der Höhe der Anpassung Gebrauch gemacht und damit die bestehenden Entlohnungsgrundsätze angewandt (vgl. hierzu auch BAG 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 29) .

 
• BAG, 19.09.2018 - 5 AZR 439/17  

  Arbeitsvertragsrecht - Betriebliche Übung; Entgelterhöhung

  Ob dieser tatsächlich mit einem entsprechenden Verpflichtungswillen gehandelt hat, ist unerheblich (…st. Rspr., vgl. nur BAG 11. Juli 2018 - 4 AZR 443/17 - Rn. 29 mwN; 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 18) .
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 505/17  

  Betriebliche Altersversorgung; Lebensversicherung

  Sie hat lediglich von dem ihr zukommenden Ermessen bei der Festsetzung der Höhe der Anpassungen Gebrauch gemacht und damit die bestehenden Entlohnungsgrundsätze angewandt (vgl. hierzu auch BAG 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 29) .
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 504/17  

  Betriebliche Altersversorgung; Lebensversicherung

  Sie hat lediglich von dem ihr zukommenden Ermessen bei der Festsetzung der Höhe der Anpassungen Gebrauch gemacht und damit die bestehenden Entlohnungsgrundsätze angewandt (vgl. hierzu auch BAG 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 29) .
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 407/17  

  Betriebliche Altersversorgung; Lebensversicherung

  Sie hat lediglich von dem ihr zukommenden Ermessen bei der Festsetzung der Höhe der Anpassungen Gebrauch gemacht und damit die bestehenden Entlohnungsgrundsätze angewandt (vgl. hierzu auch BAG 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 29) .
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 503/17  

  Betriebliche Altersversorgung; Lebensversicherung

  Sie hat lediglich von dem ihr zukommenden Ermessen bei der Festsetzung der Höhe der Anpassungen Gebrauch gemacht und damit die bestehenden Entlohnungsgrundsätze angewandt (vgl. hierzu auch BAG 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 29) .
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 502/17  

  Betriebliche Altersversorgung; Lebensversicherung

  Sie hat lediglich von dem ihr zukommenden Ermessen bei der Festsetzung der Höhe der Anpassungen Gebrauch gemacht und damit die bestehenden Entlohnungsgrundsätze angewandt (vgl. hierzu auch BAG 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 29) .
• BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 278/17  

  Unterschrift als zwingendes Wirksamkeitserfordernis einer Berufungsbegründung

  Sie ist deshalb vom Revisionsgericht von Amts wegen zu prüfen (BAG 23. August 2017 - 10 AZR 136/17 - Rn. 13) .