Rechtsprechung
   BAG, 12.03.2008 - 10 AZR 152/07   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • Judicialis

    Ausschlussfrist - AGB-Kontrolle

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vereinbarung von Ausschlussfristen in Formulararbeitsverträgen; Reklamation einer arbeitsvertraglich vereinbarten Prämienauszahlung durch einen Arbeitnehmer; Möglichkeit der Teilung von zweistufigen Ausschlussfristen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Teilbarkeit einer zweistufigen Verfallklausel

  • bag-urteil.com

    Ausschlussfrist - AGB-Kontrolle

  • Betriebs-Berater

    Arbeitsvertragliche zweistufige Verfallklausel - "blue-pencil-Test"

  • hensche.de

    Ausschlussklausel, AGB-Kontrolle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305 § 305c § 307
    Provision/Umsatzbeteiligung; Ausschlussfristen; AGB-Kontrolle

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zweistufige Ausschlussfristen können geteilt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 1651
  • NZA 2008, 699
  • DB 2008, 1272



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Wird zitiert von ... (127)  

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    An die Stelle der Ausschlussfristenregelung treten nach § 306 Abs. 2 BGB die gesetzlichen Bestimmungen (vgl. BAG 12. März 2008 - 10 AZR 152/07 - Rn. 27) .
  • BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12

    Leiharbeitsverhältnis - Annahmeverzug - Arbeitszeitkonto

    Die Klausel ist im Sinne des sog. blue-pencil-Tests (vgl. dazu BAG 12. März 2008 -  10 AZR 152/07 -) teilbar.
  • BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 251/11

    Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

    Deshalb können inhaltlich zu trennende Bestimmungen einer Ausschlussfristenregelung nach Anwendung des sog. Blue-Pencil-Tests wirksam sein (BAG 12. März 2008 - 10 AZR 152/07 - Rn. 26 ff., AP BGB § 305 Nr. 10 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 33; 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04  - BAGE 115, 19 ) .
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