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   BAG, 05.06.2018 - 10 AZR 155/18 (A)   

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https://dejure.org/2018,16764
BAG, 05.06.2018 - 10 AZR 155/18 (A) (https://dejure.org/2018,16764)
BAG, Entscheidung vom 05.06.2018 - 10 AZR 155/18 (A) (https://dejure.org/2018,16764)
BAG, Entscheidung vom 05. Juni 2018 - 10 AZR 155/18 (A) (https://dejure.org/2018,16764)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 139 ZPO, Art. ... 103 Abs. 1 GG, § 62 Abs. 2 ArbGG, §§ 767, 769 Abs. 1 ZPO, § 769 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 62 Abs. 1 Satz 2 ArbGG, § 62 Abs. 1 Satz 3 ArbGG, § 707 Abs. 1 ZPO, § 719 Abs. 1 ZPO, § 62 Abs. 1 Satz 4 ArbGG, Art. 2 Nr. 7 des Gesetzes zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und des Arbeitsgerichtsgesetzes, § 62 Abs. 1 ArbGG, § 769 ZPO, 769 ZPO, § 769 Abs. 1 ZPO, § 769 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 769 Abs. 1 Satz 3 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei Vollstreckungsabwehrklage

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 769 Abs 1 S 2 ZPO, § 62 Abs 1 ArbGG, § 769 Abs 1 S 1 ZPO
    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei Vollstreckungsabwehrklage - Darlegungslast

  • Wolters Kluwer

    Ausschluss der vorläufigen Vollstreckbarkeit im arbeitsgerichtlichen Urteil; Einstellung der Zwangsvollstreckung nach Abwägung des gegenläufigen Schutzbedürfnisses von Gläubiger und Schuldner

  • bag-urteil.com

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei Vollstreckungsabwehrklage

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss der vorläufigen Vollstreckbarkeit im arbeitsgerichtlichen Urteil

  • datenbank.nwb.de

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei Vollstreckungsabwehrklage - Darlegungslast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vollstreckungsabwehrklage - und die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vollstreckungsabwehrklage - einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LAG Köln, 11.09.2020 - 9 TaBV 24/20

    Vollstreckungsabwehrklage im arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren -

    Da das Gesetz die Interessen des Gläubigers, hier des Betriebsrats, im Verhältnis zum Schuldner, hier der Arbeitgeberin, in den Vordergrund stellt, muss der Schuldner sein Schutzbedürfnis darlegen und nach § 769 Abs. 1 Satz 3 ZPO glaubhaft machen, dass es in angemessenem Verhältnis zu den Aussichten des in der Hauptsache eingeleiteten Rechtsstreits steht und das Interesse des Gläubigers an der Durchführung der Zwangsvollstreckung überwiegt (BAG, Beschluss vom 05. Juni 2018 - 10 AZR 155/18 (A) -, Rn. 15, juris).
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Rechtsprechung
   BAG, 30.01.2019 - 10 AZR 155/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,1145
BAG, 30.01.2019 - 10 AZR 155/18 (https://dejure.org/2019,1145)
BAG, Entscheidung vom 30.01.2019 - 10 AZR 155/18 (https://dejure.org/2019,1145)
BAG, Entscheidung vom 30. Januar 2019 - 10 AZR 155/18 (https://dejure.org/2019,1145)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • juris.de

    Vollstreckungsabwehrklage - Unwirksamkeit der AVE VTV 2008

  • Betriebs-Berater

    Einwendungen bei der Vollstreckungsabwehrklage gem. § 767 ZPO

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Vollstreckungsabwehrklage; Unwirksamkeit der AVE VTV 2008

  • rechtsportal.de

    Wirksamwerden einer Auskunft als geschäftsähnliche Handlung mit Zugang beim Empfänger

  • datenbank.nwb.de

    Vollstreckungsabwehrklage - Unwirksamkeit der AVE VTV 2008

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vollstreckungsabwehrklage - Unwirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärung des VTV 2008

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 860
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 18.09.2019 - 4 AZR 275/18

    Zulässigkeit der Berufung - Antragsänderung in der Berufungsinstanz - Umfang der

    Nur so kann das Revisionsgericht feststellen, ob die gerügte Verletzung für das Urteil kausal war (vgl. zu § 139 Abs. 2 ZPO: BAG 30. Januar 2019 - 10 AZR 155/18 - Rn. 32; 22. März 2018 - 8 AZR 190/17 - Rn. 32; zu § 139 Abs. 3 ZPO: BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 41, BAGE 154, 337) .
  • BAG, 18.09.2019 - 4 AZR 276/18

    Zulässigkeit der Berufung - Antragsänderung in der Berufungsinstanz - Umfang der

    Nur so kann das Revisionsgericht feststellen, ob die gerügte Verletzung für das Urteil kausal war (vgl. zu § 139 Abs. 2 ZPO: BAG 30. Januar 2019 - 10 AZR 155/18 - Rn. 32; 22. März 2018 - 8 AZR 190/17 - Rn. 32; zu § 139 Abs. 3 ZPO: BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - Rn. 41, BAGE 154, 337) .
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