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   BAG, 21.04.2010 - 10 AZR 163/09   

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BAG, 21.04.2010 - 10 AZR 163/09 (https://dejure.org/2010,1837)
BAG, Entscheidung vom 21.04.2010 - 10 AZR 163/09 (https://dejure.org/2010,1837)
BAG, Entscheidung vom 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 (https://dejure.org/2010,1837)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Bonus - Zusage durch konkludentes Verhalten

  • IWW
  • openjur.de

    Anspruch auf Zahlung eines Jahresbonus; Zusage durch konkludentes Verhalten

  • Bundesarbeitsgericht

    Bonus - Zusage durch konkludentes Verhalten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB
    Anspruch auf Zahlung eines Jahresbonus - Zusage durch konkludentes Verhalten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zusage bezüglich einer jährlichen Bonuszusage durch konkludentes Verhalten (Zahlung in der Vergangenheit); Unmaßgeblichkeit der unterschiedlichen Höhe der Zahlung; Auslegung eines konkludent angenommenen Angebots

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Jahresbonuszahlung - betriebliche Übung

  • bag-urteil.com

    Anspruch auf Zahlung eines Jahresbonus - Zusage durch konkludentes Verhalten

  • Betriebs-Berater

    Zusage eines Jahresbonus durch konkludentes Verhalten

  • hensche.de

    Arbeitsvertrag, Bonus

  • rewis.io
  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Jahresbonus - Zusage durch konkludentes Verhalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zusage bezüglich einer jährlichen Bonuszusage durch konkludentes Verhalten [Zahlung in der Vergangenheit]; Unmaßgeblichkeit der unterschiedlichen Höhe der Zahlung; Auslegung eines konkludent angenommenen Angebots

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bonusanspruch wegen regelmäßiger, vorbehaltloser Zahlung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2010, 808
  • BB 2010, 2311
  • DB 2010, 1832
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Dies ist der Fall, wenn der Arbeitnehmer aus einem tatsächlichen Verhalten des Arbeitgebers auf ein Angebot schließen konnte, das er gemäß § 151 BGB durch schlüssiges Verhalten angenommen hat (BAG 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 11, 17, AP BGB § 151 Nr. 5) .
  • BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 266/14

    Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten -

    Es ist gerade typisch für eine vom Betriebsergebnis abhängige Sonderzahlung, dass deren Höhe schwanken kann (BAG 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 17) .
  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 50/13

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von

    Es bedarf daher eines kollektiven Bezugs, da bloße Einzelmaßnahmen des Arbeitgebers nicht dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz unterliegen (BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 372/10 - Rn. 20; 24. Januar 2012 - 9 AZR 131/11 - Rn. 25; 21. Oktober 2009 - 10 AZR 664/08 - Rn. 29; ähnlich zur betrieblichen Übung BAG 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 11, 13; zum erforderlichen kollektiven Bezug bei der Anwendung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nach § 75 Abs. 1 BetrVG ausf. BAG 10. Oktober 2006 - 1 ABR 68/05 - Rn. 28 ff., BAGE 119, 356) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.09.2012 - 6 Sa 709/11

    Feststellungsinteresse - betriebliche Übung - Kombination von

    Eine betriebliche Übung bezieht sich auf eine Vielzahl von Arbeitnehmern oder zumindest eine abgrenzbare Gruppe, ohne dass individuelle Besonderheiten die vertraglichen Beziehungen gestalten (BAG 21.4.2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 11, NZA 2010, 808).

    Ergibt sich ein Anspruch dem Grunde nach, ist der Arbeitgeber im Rahmen der abgestuften Darlegungs- und Beweislast gehalten, dazu vorzutragen, nach welchen Kriterien die Höhe der Zahlung bestimmt wurde (BAG 21.4.2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 21, a.a.O.).

    Aus Gehaltsmitteilungen ergibt sich ein für den Leistungszweck erbrachter Zahlungen maßgeblicher Anhalt (vgl. BAG 21.4.2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 19, a.a.O.; 24.3.2010 - 10 AZR 43/09 - Rn. 22, NZA 2010, 759).

    (bbb) Wenn über den Grund eines Anspruchs für jede Abrechnungsperiode neu entschieden werden soll, wird darauf typischerweise besonders hingewiesen (vgl. BAG 21.4.2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 17, NZA 2010, 808).

    Ihrer Verfahrenspflicht, im Rahmen einer abgestufter Darlegungslast die behauptete Regelhaftigkeit zu wiederlegen und ggf. Gutdünken oder Einzelfallentscheidungen zu konkretisieren (BAG 21.4.2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 21, NZA 2010, 808), kam die Beklagte auch mit ihrer Einlassung vor der Berufungskammer nicht nach.

    Hieraus folgt nicht, dass und inwieweit die Klägerseite auf die Einmaligkeit der jeweiligen Gewährung hingewiesen worden sein sollte (vgl. hierzu BAG 21.4.2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 17, NZA 2010, 808).

    Es wäre Sache der Beklagten gewesen, im Rahmen abgestufter Darlegungslast dazu vorzutragen, aus welchen Gründen und mit welchen Maßgaben die Zahlungen in bestimmten (für das Gericht nicht ersichtlichen Fällen) abweichend erfolgt sein mochten (BAG 21.4.2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 21, a.a.O.).

  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 120/13

    Erholungsbeihilfe für Gewerkschaftsmitglieder

    Es bedarf daher eines kollektiven Bezugs, da bloße Einzelmaßnahmen des Arbeitgebers nicht dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz unterliegen (BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 372/10 - Rn. 20; 24. Januar 2012 - 9 AZR 131/11 - Rn. 25; 21. Oktober 2009 - 10 AZR 664/08 - Rn. 29; ähnlich zur betrieblichen Übung BAG 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 11, 13; zum erforderlichen kollektiven Bezug bei der Anwendung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nach § 75 Abs. 1 BetrVG ausf. BAG 10. Oktober 2006 - 1 ABR 68/05 - Rn. 28 ff., BAGE 119, 356) .
  • BAG, 23.08.2011 - 3 AZR 650/09

    Betriebsrente - betriebliche Übung - Urteilsergänzung

    Das Institut der betrieblichen Übung enthält ein kollektives Element (BAG 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 11, AP BGB § 151 Nr. 5; 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 - Rn. 15, BAGE 118, 16) .
  • BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 251/12

    Tantiemeanspruch - Entstehungsgrund - Auslegung von Leistungsverhalten

    Eine betriebliche Übung bezieht sich auf eine Vielzahl oder zumindest auf eine abgrenzbare Gruppe von Arbeitnehmern, ohne dass individuelle Besonderheiten die vertraglichen Beziehungen gestalten; das Rechtsinstitut der betrieblichen Übung enthält ein kollektives Element (vgl. BAG 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 11; 11. April 2006 - 9 AZR 500/05 - Rn. 15, BAGE 118, 16) .

    Naheliegend (und wahrscheinlich) ist vielmehr, dass nach §§ 133, 157 BGB die Annahme gerechtfertigt ist, die Beklagte habe sich zumindest kraft konkludenter Abrede dem Grunde nach zur Zahlung einer Tantieme verpflichtet und lediglich vorbehalten, nach § 315 BGB jährlich über deren Höhe zu bestimmen (zu einer ähnlichen Auslegung von Leistungsverhalten vgl. BAG 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 -) .

  • LAG München, 28.07.2016 - 3 Sa 1042/15

    Leistungsbonus, variable Vergütung, Ermessensentscheidung, billiges Ermessen,

    Ein Anspruch aufgrund einer individuellen arbeitsvertraglichen konkludenten Abrede setzt voraus, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer mehrfach einen jährlichen Bonus gezahlt hat und im Zusammenhang mit Äußerungen oder durch schlüssiges Verhalten darin die Zusage liegt, auch künftig einen Bonus zahlen zu wollen (vgl. BAG, Urteil vom 21.04.2010 - 10 AZR 163/09 - NZA 2010, 808, Rn. 14 ff.).

    Typischerweise hängt die Bonuszahlung von unterschiedlichen Voraussetzungen wie dem Betriebsergebnis oder der persönlichen Leistung des Arbeitnehmers ab und schwankt daher (vgl. BAG, Urteil vom 21.04.2010, a.a.O., Rn. 17).

  • ArbG Köln, 09.10.2019 - 18 Ca 3535/19

    Unterlassene Zielvereinbarung, Bonus, Primäranspruch und Schadensersatz

    4) Die von der Klägerin angestellten Vermutungen hinsichtlich der von der Beklagten mit der Nichtauszahlung des Bonus' verfolgten Zwecke (Mobbing, Herausdrängen) führen ebenso wenig dazu, dass die Anspruchsvoraussetzungen für den Bonusanspruch in Höhe von 5.000,00 Euro als gegeben angesehen werden können wie der Umstand, dass der Bonus offensichtlich für die Kalenderjahre 2012 - 2014 zur Auszahlung gelangt ist (vgl. allg. zu einer Anspruchsbegründung kraft "individueller Übung" etwa: BAG, Urteil vom 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 -, Rn. 14 ff., juris; Urteil vom 13. Mai 2015 - 10 AZR 266/14 -, Rn. 16, juris).

    Dass es für die Arbeitsleistung der Klägerin an einer üblichen Vergütung überhaupt fehlte (vgl. hierzu: BAG, Urteil vom 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 -, Rn. 22, juris; Staudinger/Richardi/Fischinger, § 612 BGB Rn. 61; Greiner in: Preis, Der Arbeitsvertrag, 5. Aufl. 2015, Z 5 Zielvereinbarungen, Rn. 40; HWK/Thüsing § 611a BGB, Rn. 268), ist nicht ersichtlich.

  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 148/13

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von

    Es bedarf daher eines kollektiven Bezugs, da bloße Einzelmaßnahmen des Arbeitgebers nicht dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz unterliegen (BAG 16. Mai 2012 - 4 AZR 372/10 - Rn. 20; 24. Januar 2012 - 9 AZR 131/11 - Rn. 25; 21. Oktober 2009 - 10 AZR 664/08 - Rn. 29; ähnlich zur betrieblichen Übung BAG 21. April 2010 - 10 AZR 163/09 - Rn. 11, 13; zum erforderlichen kollektiven Bezug bei der Anwendung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nach § 75 Abs. 1 BetrVG ausf. BAG 10. Oktober 2006 - 1 ABR 68/05 - Rn. 28 ff., BAGE 119, 356) .
  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 149/13

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von

  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 179/13

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von

  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 150/13

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von

  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 151/13

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von

  • BAG, 21.05.2014 - 4 AZR 164/13

    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von

  • LAG Baden-Württemberg, 01.12.2010 - 22 Sa 40/10

    Anspruch auf Zahlung eines Jahresbonus - Zusage durch konkludentes Verhalten

  • LAG Düsseldorf, 30.09.2011 - 10 Sa 119/11

    Arbeitsentgelt (Tantiemen

  • LAG München, 14.12.2016 - 8 Sa 1064/15

    Streit um Bonuszahlungen

  • LAG Nürnberg, 11.10.2013 - 8 Sa 756/12

    Urlaub - Übertragung - Anforderungen an die Geltendmachung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2018 - 8 Sa 1/18

    Dienstwagen - Privatnutzung - Auslegung eines Vergleichs

  • LAG Hamm, 21.11.2013 - 15 Sa 1092/13

    Anspruch auf Sondervergütung

  • LAG München, 14.12.2016 - 8 Sa 1065/15

    Anspruch auf Bonusnachzahlung wird gewährt

  • LAG München, 14.12.2016 - 8 Sa 1066/15

    Kein Anspruch auf Bonuszahlungen nach der Formel Zielbonus x Leistungsfaktor x

  • LAG Hamm, 13.05.2016 - 16 Sa 1652/15

    Betriebliche Übung; doppelte Schriftformklausel; Widerrufsvorbehalt

  • LAG Hessen, 11.05.2015 - 7 Sa 279/13

    Voraussetzungen eines Anspruchs des Arbeitnehmers auf Zahlung von Boni

  • ArbG Solingen, 29.07.2014 - 1 Ca 311/14

    Freiwilligkeitsvorbehalt, betriebliche Übung

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