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   BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18   

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https://dejure.org/2018,34268
BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18 (https://dejure.org/2018,34268)
BAG, Entscheidung vom 24.10.2018 - 10 AZR 19/18 (https://dejure.org/2018,34268)
BAG, Entscheidung vom 24. Oktober 2018 - 10 AZR 19/18 (https://dejure.org/2018,34268)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • Wolters Kluwer

    Übertragung und Entzug der Tätigkeit als Fachleiter am Gymnasium im Weisungsrecht des Arbeitgebers in den Grenzen billigen Ermessens; Entscheidungsautonomie des Arbeitgebers bei Reaktionen auf Konfliktlagen am Arbeitsplatz; Keine Abwertung der Lehrkrafttätigkeit bei ...

  • Betriebs-Berater

    Weisungsrecht des Arbeitgebers bei Fachleitertätigkeiten

  • bag-urteil.com

    Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht - Abberufung Fachleitertätigkeit - Ermessen - Selbstbindung

  • Wolters Kluwer

    Übertragung und Entzug der Tätigkeit als Fachleiter am Gymnasium im Weisungsrecht des Arbeitgebers in den Grenzen billigen Ermessens; Entscheidungsautonomie des Arbeitgebers bei Reaktionen auf Konfliktlagen am Arbeitsplatz; Keine Abwertung der Lehrkrafttätigkeit bei ...

  • rewis.io

    Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht - Abberufung Fachleitertätigkeit - Ermessen - Selbstbindung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Weisungsrecht - Beschäftigungspflicht; Weisungsrecht; Entbindung von den Fachleiteraufgaben an einem Gymnasium

  • rechtsportal.de

    Übertragung und Entzug der Tätigkeit als Fachleiter am Gymnasium im Weisungsrecht des Arbeitgebers in den Grenzen billigen Ermessens

  • datenbank.nwb.de

    Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Personalrat - Entzug der Fachleiterfunktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Streit um das Weisungsrecht des Arbeitgebers - und die Feststellungsklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weisungsrecht des öffentlichen Arbeitgebers - und seine Selbstbindung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vom Fachleiter zurück zum einfachen Gymnasiallehrer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht

Besprechungen u.ä.

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ausübung des Direktionsrechts zur Konfliktlösung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 619
  • BB 2018, 3059
 
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Wird zitiert von ... (38)Neu Zitiert selbst (15)

  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Auszug aus BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18
    Die Auslegung typischer Willenserklärungen und allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht ist dagegen in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachprüfbar (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 26, BAGE 160, 296;… 2. Juli 2008 - 10 AZR 378/07 - Rn. 25) .

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (…st. Rspr., BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 39; 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45 mwN, BAGE 160, 296) .

    Dies gilt auch im Fall der Kontrolle der Ausübung des Weisungsrechts nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB (vgl. ausführlich BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 46 ff., BAGE 160, 296) .

  • BAG, 24.04.1996 - 5 AZR 1031/94

    Direktionsrecht - Umsetzung - Abmahnung

    Auszug aus BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18
    Dabei hat es zutreffend angenommen, dass es Sache des Arbeitgebers ist zu entscheiden, wie er auf Konfliktlagen reagieren will (BAG 24. April 1996 - 5 AZR 1031/94 - zu 2 c der Gründe) .

    (aa) Entgegen der Ansicht der Klägerin war der Beklagte vor Zuweisung einer Tätigkeit ohne die Funktion als Fachleiterin insbesondere nicht gehalten, eine Abmahnung auszusprechen, zumal diese angesichts der in ihr enthaltenen Kündigungsandrohung nicht als "milderes Mittel" angesehen werden kann (vgl. BAG 24. April 1996 - 5 AZR 1031/94 - zu 2 c der Gründe) .

  • BAG, 17.12.1997 - 5 AZR 332/96

    Widerruf der Bestellung zum kommissarischen Schulleiter

    Auszug aus BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18
    Dieser Umstand führt aber nicht dazu, dass ein konkludenter Änderungsvertrag bezogen auf den Tätigkeitsinhalt angenommen werden kann (vgl. BAG 17. Dezember 1997 - 5 AZR 332/96 - zu II 2 b der Gründe, BAGE 87, 311) .

    Eine Selbstbindung ist dabei auch ohne entsprechende Verwaltungsvorschriften möglich, etwa durch mündliche Erklärungen (BAG 17. Dezember 1997 - 5 AZR 332/96 - zu IV 3 der Gründe, BAGE 87, 311) .

     
  • BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 116/17

    Einsatz Schulhausmeister an einer zweiten Schule

    Auszug aus BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (st. Rspr., BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 39;… 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45 mwN, BAGE 160, 296) .

    Der Beurteilungsspielraum des Tatsachengerichts ist vom Revisionsgericht nur darauf zu überprüfen, ob das Berufungsgericht den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 41) .

  • BAG, 30.09.2015 - 10 AZR 251/14

    Soziale Ansprechpartner - Rechtsnatur - Beendigung

    Auszug aus BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18
    Fachleiter sollen aber mit mehr als der Hälfte der Unterrichtsstunden, die sie ohne die Fachleitertätigkeit zu erteilen hätten, im Unterricht eingesetzt werden (vgl. demgegenüber zur Übertragung der Funktion einer sozialen Ansprechpartnerin BAG 30. September 2015 - 10 AZR 251/14 - Rn. 13 ff., BAGE 153, 32;… eines Datenschutzbeauftragten BAG 23. März 2011 - 10 AZR 562/09 - Rn. 29;… einer Fachkraft für Arbeitssicherheit BAG 15. Dezember 2009 - 9 AZR 769/08 - Rn. 51, BAGE 133, 1;… eines Abfallbeauftragten BAG 26. März 2009 - 2 AZR 633/07 - Rn. 20, BAGE 130, 166) .
  • BAG, 23.03.2011 - 10 AZR 562/09

    Beauftragter für den Datenschutz - Widerruf der Bestellung - Teilkündigung

    Auszug aus BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18
    Fachleiter sollen aber mit mehr als der Hälfte der Unterrichtsstunden, die sie ohne die Fachleitertätigkeit zu erteilen hätten, im Unterricht eingesetzt werden (…vgl. demgegenüber zur Übertragung der Funktion einer sozialen Ansprechpartnerin BAG 30. September 2015 - 10 AZR 251/14 - Rn. 13 ff., BAGE 153, 32; eines Datenschutzbeauftragten BAG 23. März 2011 - 10 AZR 562/09 - Rn. 29;… einer Fachkraft für Arbeitssicherheit BAG 15. Dezember 2009 - 9 AZR 769/08 - Rn. 51, BAGE 133, 1;… eines Abfallbeauftragten BAG 26. März 2009 - 2 AZR 633/07 - Rn. 20, BAGE 130, 166) .
  • BAG, 15.12.2009 - 9 AZR 769/08

    Fachkraft für Arbeitssicherheit - Gemeindeverwaltung

    Auszug aus BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18
    Fachleiter sollen aber mit mehr als der Hälfte der Unterrichtsstunden, die sie ohne die Fachleitertätigkeit zu erteilen hätten, im Unterricht eingesetzt werden (…vgl. demgegenüber zur Übertragung der Funktion einer sozialen Ansprechpartnerin BAG 30. September 2015 - 10 AZR 251/14 - Rn. 13 ff., BAGE 153, 32;… eines Datenschutzbeauftragten BAG 23. März 2011 - 10 AZR 562/09 - Rn. 29; einer Fachkraft für Arbeitssicherheit BAG 15. Dezember 2009 - 9 AZR 769/08 - Rn. 51, BAGE 133, 1;… eines Abfallbeauftragten BAG 26. März 2009 - 2 AZR 633/07 - Rn. 20, BAGE 130, 166) .
  • BAG, 27.04.1988 - 4 AZR 691/87

    Arbeitsentgelt: Zulage bei Verrichtung höherwertiger Dienste

    Auszug aus BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18
    Dies wäre nur der Fall, wenn die der Klägerin nun zugewiesene Gesamttätigkeit nicht den Tatbestandsmerkmalen der bisherigen Entgeltgruppe entspräche (vgl. zu § 75 Abs. 1 Nr. 2 BPersVG BAG 27. April 1988 - 4 AZR 691/87 -) .
  • BAG, 26.03.2009 - 2 AZR 633/07

    Kündigung - Betriebsbeauftragter für Abfall

    Auszug aus BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18
    Fachleiter sollen aber mit mehr als der Hälfte der Unterrichtsstunden, die sie ohne die Fachleitertätigkeit zu erteilen hätten, im Unterricht eingesetzt werden (…vgl. demgegenüber zur Übertragung der Funktion einer sozialen Ansprechpartnerin BAG 30. September 2015 - 10 AZR 251/14 - Rn. 13 ff., BAGE 153, 32;… eines Datenschutzbeauftragten BAG 23. März 2011 - 10 AZR 562/09 - Rn. 29;… einer Fachkraft für Arbeitssicherheit BAG 15. Dezember 2009 - 9 AZR 769/08 - Rn. 51, BAGE 133, 1; eines Abfallbeauftragten BAG 26. März 2009 - 2 AZR 633/07 - Rn. 20, BAGE 130, 166) .
  • LAG Sachsen, 18.10.2017 - 5 Sa 8/17

    Wirksamkeit der Abberufung einer Fachleiterin in einem Gymnasium

    Auszug aus BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2017 - 5 Sa 8/17 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 47/17

    Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches …

  • BAG, 16.10.2013 - 10 AZR 9/13

    Oberarzt - Bereitschaftsdienst

  • BAG, 25.08.2010 - 10 AZR 275/09

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Versetzungsvorbehalt

  • BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 378/07

    Sonderzuwendung - Beamter der Deutschen Bundespost in Nachfolgeunternehmen

  • BAG, 11.10.1995 - 5 AZR 1009/94

    Ermessensbindung, Direktionsrecht und Verwaltungsvorschriften

  • BAG, 24.08.2023 - 2 AZR 17/23

    Chatgruppe - berechtigte Vertraulichkeitserwartung

    Bei dem auf die Feststellung des Fortbestehens des Arbeitsverhältnisses bezogenen Zusatz handelt es sich, mangels näherer Begründung des Klägers hierzu, um ein überflüssiges unselbständiges Anhängsel ohne eigene prozessrechtliche Bedeutung iSv. § 256 Abs. 1 ZPO (vgl. BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 19/18 - Rn. 10; 16. Mai 2002 - 8 AZR 320/01 - zu B II 2 der Gründe) .
  • BAG, 01.06.2022 - 5 AZR 28/22

    Annahmeverzugsvergütung - Verpflichtung zur Teilnahme an Tests auf eine Infektion …

    Innerhalb dieses Spielraums können dem Bestimmungsberechtigten mehrere Entscheidungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen (…BAG 27. April 2021 - 9 AZR 340/19 - Rn. 66; 24. Oktober 2018 - 10 AZR 19/18 - Rn. 26) .

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (…BAG 27. April 2021 - 9 AZR 340/19 - Rn. 66; 24. Oktober 2018 - 10 AZR 19/18 - Rn. 26) .

  • BAG, 27.04.2021 - 2 AZR 540/20

    Ordentliche Kündigung - Kleinbetrieb - Geschäftsführer als Arbeitnehmer iSv. § 23 …

    Bei dem auf die Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigung bezogenen Zusatz handelt es sich, mangels näherer Begründung des Klägers hierzu, um ein überflüssiges unselbständiges Anhängsel ohne eigene prozessrechtliche Bedeutung iSv. § 256 Abs. 1 ZPO (vgl. BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 19/18 - Rn. 10; 16. Mai 2002 - 8 AZR 320/01 - zu B II 2 der Gründe) .
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