Rechtsprechung
   BAG, 22.07.1998 - 10 AZR 204/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,1720
BAG, 22.07.1998 - 10 AZR 204/97 (https://dejure.org/1998,1720)
BAG, Entscheidung vom 22.07.1998 - 10 AZR 204/97 (https://dejure.org/1998,1720)
BAG, Entscheidung vom 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 (https://dejure.org/1998,1720)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,1720) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baugewerbe; Säurebauindustrie

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales - Baugewerbe - Säurebauindustrie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1999, 213
  • BB 1998, 2372 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • LAG Hessen, 02.06.2017 - 10 Sa 907/16

    Das am 25. Mai 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Sicherung der

    Insoweit handelt es sich um "Säureschutzbau", der vom tariflichen Begriff des "Säurebaus" mit umfasst wird (vgl. BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - zu II 2 a der Gründe, AP Nr. 96 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Das Verlegen von säurefesten Fliesen in Werkshallen wird dabei grundsätzlich von dem Begriff des Säureschutzbaus umfasst (vgl. BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - zu II 2 a der Gründe, AP Nr. 96 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; vgl. auch BAG 22. Januar 1997 - 10 AZR 223/96 - zu II 1 c, AP Nr. 9 zu § 1 TVG Tarifverträge: Maler).

    Dies ergibt sich auch aus systematischen Erwägungen (vgl. BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - zu II 2 a der Gründe, AP Nr. 96 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Es ist vielmehr davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien diesen Begriff in seiner allgemeinen Bedeutung verstehen und angewandt wissen wollen (vgl. BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - zu II 2 a der Gründe, AP Nr. 96 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 318/17

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

    Insoweit handelt es sich um "Säureschutzbau", der vom tariflichen Begriff des "Säurebaus" mit umfasst wird (BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - zu II 2 a der Gründe) .

    Unter Berücksichtigung der Differenzierungen in § 1 Abs. 2 Abschn. VII VTV zwischen Gewerbebetrieben (Nr. 1, 3, 8, 12), Handwerksbetrieben (Nr. 2, 4, 5, 6, 9, 11, 12, 13) und Industriebetrieben (Nr. 7, 10, 11) kann aus der auf die Säurebauindustrie beschränkten Ausnahme vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV der Schluss gezogen werden, dass die Handwerksbetriebe des Säurebaus vom tariflichen Geltungsbereich erfasst werden (BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - zu II 2 b der Gründe) .

  • BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 302/06

    Geltungsbereich des VTV und Einschränkung der AVE

    b) Ein Industriebetrieb unterscheidet sich von einem Handwerksbetrieb auf Grund seiner Betriebsgröße, der Anzahl seiner Beschäftigten sowie eines größeren Kapitalbedarfs infolge der Anlagenintensität (Senat 15. Februar 2006 - 10 AZR 270/05 - 29. September 2004 - 10 AZR 562/03 - 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 213 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 92).

    Es sind keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass die tarifschließenden Parteien des MTV den Begriff "Industrie" abweichend von seiner allgemeinen Bedeutung verstehen und angewandt wissen wollen (BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - aaO).

  • BAG, 29.09.2004 - 10 AZR 562/03

    Sozialkassen des Baugewerbes - Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung -

    Allgemein wird der Begriff "Industrie" zum "Handwerk" durch den Unterschied bei der Betriebsgröße, der Anzahl der Beschäftigten sowie dem größeren Kapitalbedarf infolge der Anlagenintensität abgrenzend bestimmt (BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 213 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 92).

    Mangels abweichender Anhaltspunkte ist davon auszugehen, dass die tarifschließenden Parteien des MTV den Begriff "Industriebetrieb" in seiner allgemeinen Bedeutung verstehen und angewandt wissen wollen (BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - aaO).

  • BAG, 25.04.2007 - 10 AZR 246/06

    Baugewerbe - Wasserbau - Verlegen und Verschweißen von Folien

    Beim Beklagten werden die Arbeiten überwiegend mit der Hand nach Methoden des einschlägigen Handwerks in Einzelfallfertigung in einem kleineren, weniger technisierten Betrieb ausgeführt (BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 213 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 92).
  • BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 325/08

    Einschränkung der AVE des VTV

    aa) Zwar hindert der Umstand, dass die Arbeitnehmer der Beklagten die Rohrleitungen nicht in einer Produktionsstätte der Beklagten, sondern vor Ort verschweißten, noch nicht die Annahme eines Industriebetriebs (vgl. BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 213 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 92).
  • BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00

    Treppenbauarbeiten als bauliche Leistung - Modellbauer

    Meist handelt es sich um einen kleineren, weniger technisierten Betrieb (BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 213 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 92 mwN).
  • BAG, 15.02.2006 - 10 AZR 270/05

    Baugewerbe - Montage von Reinraumanlagen

    aa) Ein Industriebetrieb unterscheidet sich von einem Handwerksbetrieb auf Grund seiner Betriebsgröße, der Anzahl seiner Beschäftigten sowie eines größeren Kapitalbedarfs infolge der Anlagenintensität (BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 213 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 92).
  • BAG, 25.01.2005 - 9 AZR 154/04

    Bauwirtschaft - Urlaubskassenverfahren - Betrieblicher Geltungsbereich

    Angesichts der erheblichen Zahl von Arbeitsstunden ist auch davon auszugehen, dass die Tätigkeit der Klägerin in Polen der Metallindustrie und nicht dem Metallhandwerk zuzurechnen ist (vgl. zur Unterscheidung: BAG 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 213 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 92).
  • LAG Hessen, 07.06.2018 - 9 Sa 1128/17

    Mit der Berufung auf das SokaSiG hat der Kläger keinen neuen Streitgegenstand in

    Säurebau, der nicht industriell betrieben wird, wird vom tariflichen Geltungsbereich erfasst ( BAG, Urteil vom 22. Juli 1998 - 10 AZR 204/97, nach juris ).
  • LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 1050/04

    Geltungsbereich des TV Sozialkassenverfahren - Erstellung von Stahlhallen -

  • LAG Hessen, 05.11.2014 - 18 Sa 172/14

    Säurebau - Aussetzung

  • LAG Hessen, 05.11.2014 - 18 Sa 1474/14

    Säurebau - Aussetzung

  • LAG Hessen, 05.12.2005 - 10 Sa 1955/02

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Arbeitnehmerentsendung -

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.07.2004 - 3 TaBV 2000/03

    Nachwirkung der Tarifzuständigkeit bei Eingruppierung

  • LAG Hessen, 17.05.2004 - 10 Sa 786/03

    Unbegründeter Beitragsanspruch der Urlaubskasse des Baugewerbes bei inländischem

  • LAG Hessen, 17.05.2004 - 10 Sa 2019/99
  • LAG Berlin, 15.06.2000 - 13 Ta 1066/00

    Prozesskostenhilfe: Versagung für die Berufungsinstanz - Angriff gegen die

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht