Rechtsprechung
   BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 233/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,42734
BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 233/18 (https://dejure.org/2018,42734)
BAG, Entscheidung vom 19.12.2018 - 10 AZR 233/18 (https://dejure.org/2018,42734)
BAG, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - 10 AZR 233/18 (https://dejure.org/2018,42734)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 563 Abs. 1 ZPO, § ... 264 Nr. 2 ZPO, § 263 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 61 Abs. 2 HGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 305c Abs. 2, §§ 306, 307 bis 309 BGB, § 72 Abs. 5 ArbGG, § 564 Satz 1 ZPO, § 202 Abs. 1 BGB, § 276 Abs. 3 BGB, § 134 BGB, § 561 ZPO, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 61 Abs. 1 Halbs. 1 HGB, § 60 Abs. 1 HGB, §§ 60, 61 HGB, § 74 HGB, § 61 Abs. 1 HGB, § 249 Abs. 1 BGB, § 251 Abs. 1 BGB, § 252 BGB, § 287 Abs. 1 ZPO, § 286 ZPO, § 287 ZPO, § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 bis Nr. 3 ZPO, § 67 ArbGG, § 531 ZPO, § 67 Abs. 2 bis Abs. 4 ArbGG

  • Bundesarbeitsgericht

    Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz

  • juris.de

    Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz

  • bag-urteil.com

    Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz

  • Wolters Kluwer

    Wettbewerbsverstöße im bestehenden Arbeitsverhältnis; Schadensersatzansprüche wegen Wettbewerbs; Abwerbemaßnahmen während des Arbeitsverhältnisses; Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulassung der Verjährungseinrede in der Revisionsinstanz bei Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Landesarbeitsgericht

  • datenbank.nwb.de

    Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Schadensersatzansprüche wegen Wettbewerbs - Abwerbemaßnahmen während des Arbeitsverhältnisses - Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zum Anspruch eines Arbeitgebers auf Schadensersatz wegen Abwerbens von Kunden/Patienten usw. im bestehenden Arbeitsverhältnis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 2114
  • MDR 2019, 759
  • NZA 2019, 571
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Düsseldorf, 09.04.2019 - 3 Sa 1126/18

    Sachgrundlose Befristung - zwei Jahre sind zwei Jahre - Dienstreise zählt mit

    Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel können insbesondere nach den Regelungen des § 67 Abs. 2 bis Abs. 4 ArbGG bereits dann zulässig sein, wenn durch sie die Erledigung des Rechtsstreits nicht verzögert wird (BAG vom 19.12.2018 - 10 AZR 233/18, juris, Rz. 74).
  • BAG, 17.04.2019 - 5 AZR 331/18

    Entgeltansprüche - Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen

    Die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Überprüfung durch den Senat (BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 233/18 - Rn. 35 mwN) .
  • BAG, 21.05.2019 - 2 AZR 574/18

    Berufungsbegründung - neue Angriffs- und Verteidigungsmittel

    Vielmehr enthält § 67 Abs. 1 bis Abs. 4 ArbGG eine eigenständige und in sich abgeschlossene Regelung über die Zulässigkeit von neuen Angriffs- und Verteidigungsmitteln, die nach § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG die zivilprozessuale Präklusionsvorschrift verdrängt (vgl. BAG 19. Dezember 2018 - 10 AZR 233/18 - Rn. 74; 25. April 2007 - 6 AZR 436/05 - Rn. 20, BAGE 122, 190) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.07.2019 - 5 Sa 169/18

    Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers

    Eine am Sinn und Zweck solcher Klauseln orientierte Auslegung ergibt, dass derartige Ausnahmefälle von der Klausel gar nicht erfasst werden sollen (vgl. BAG 19.12.2018 - 10 AZR 233/18 - Rn. 48; BAG 20.06.2013 - 8 AZR 280/12 - Rn. 20 mwN).

    Die von der Klägerin für ihren gegenteiligen Rechtsstandpunkt herangezogene Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen (vgl. LAG 31.01.2018 - 2 Sa 945/17), ist vom Bundesarbeitsgericht aufgehoben worden (vgl. BAG 19.12.2018 - 10 AZR 233/18).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.03.2019 - 5 Sa 287/18

    Rückzahlung von Fortbildungskosten - Leistung an Erfüllungsstatt

    Er hat konkret darzulegen, wie er Klauseln zur Disposition gestellt hat und aus welchen Umständen darauf geschlossen werden kann, der Verwendungsgegner habe die im Streit stehende Klausel freiwillig akzeptiert (vgl. BAG 19.12.2018 - 10 AZR 233/18 - Rn. 31 mwN).
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