Rechtsprechung
BAG, 05.12.2001 - 10 AZR 242/01 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- lexetius.com
13. Monatseinkommen - Abzug von Anrechnungsstunden
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Aufrechnung von Anrechnungsstunden gegenüber 13. Monatseinkommen; Geltendmachung in einer Lohnabrechnung; Gesetzliches Schriftformerfordernis; Gleichartigkeit der Forderungen; Anspruch auf Arbeitsleistungen in Form von Vor- und Nacharbeit; Arbeitsunfähigkeit infolge ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
13. Monatseinkommen - Abzug von Anrechnungsstunden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Aachen, 30.06.2000 - 5 Ca 439/00
- LAG Köln, 17.11.2000 - 12 Sa 1063/00
- BAG, 05.12.2001 - 10 AZR 242/01
Papierfundstellen
- NZA 2002, 584 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 29.09.1999 - 7 AZR 281/98
Arbeitsentgelt: Anwesenheitsprämie - Kürzung oder Verlust bei Kurzarbeit
Auszug aus BAG, 05.12.2001 - 10 AZR 242/01
Dies gilt unabhängig davon, ob die Vertragsdurchführung des leistungswilligen Arbeitnehmers an betriebstechnischen Schwierigkeiten oder aus anderen Gründen scheitert (…vgl. Wiedemann TVG 6. Aufl. § 1 Rn. 429 mwN; BAG 29. September 1999 - 7 AZR 281/98 - nv.). - BAG, 19.06.1974 - 4 AZR 436/73
Praktikum - Student - Praktikum innerhalb des Studiums - Rechtssetzungsbefugnis …
Auszug aus BAG, 05.12.2001 - 10 AZR 242/01
Auch wenn ihnen selbst nicht der Charakter einer Tarifnorm zukommt, kann ihr Inhalt zur Ergänzung und Bestätigung einer Tarifauslegung herangezogen werden (BAG 19. Juni 1974 - 4 AZR 436/73 - BAGE 26, 198). - LAG Köln, 17.11.2000 - 12 Sa 1063/00
Frist für die Geltendmachung gegenseitiger Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis …
Auszug aus BAG, 05.12.2001 - 10 AZR 242/01
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 17. November 2000 - 12 Sa 1063/00 - wird zurückgewiesen. - BAG, 21.03.2001 - 10 AZR 41/00
Eingruppierung - Verkaufshilfe im Einzelhandel
Auszug aus BAG, 05.12.2001 - 10 AZR 242/01
Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAG 21. März 2001 - 10 AZR 41/00 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel Nr. 75 = EzA TVG § 4 Einzelhandel Nr. 43). - BAG, 11.02.1992 - 3 AZR 113/91
Anrechnung einer ZVK-Rente auf Witwenrente
Auszug aus BAG, 05.12.2001 - 10 AZR 242/01
Mit der "Kann-Bestimmung" wird die Möglichkeit einer Anrechnung eröffnet, ohne daß sie zwingend vorgeschrieben wird (BAG 11. Februar 1992 - 3 AZR 113/91 - AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 33 = EzA BetrAVG § 1 Zusatzversorgung Nr. 4).
- BAG, 17.11.2015 - 9 AZR 275/14
MTV Chemische Industrie - Verfall von Urlaub
Der Inhalt gemeinsamer Erläuterungen darf nicht im Widerspruch zum Wortlaut und Sinn des Tarifvertrags stehen (BAG 5. Dezember 2001 - 10 AZR 242/01 - zu II 1 e der Gründe) . - BSG, 21.02.2006 - B 1 KR 11/05 R
Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - 90 vH des kumulierten …
Vor allem für die "tarifliche Jahresabschlusszahlung" ist zu prüfen, ob es sich insoweit um ein 13. Monatsgehalt im Sinne einer ausschließlich arbeitsleistungsbezogenen Sonderzahlung handelte (zur Auslegung vgl BAG, Urteil vom 5. Dezember 2001 - 10 AZR 242/01, NZA 2002, 584;… Vossen in: Festschrift für Stahlhacke, aaO, S 617, 625), bei der nach der Zweckbestimmung der Arbeitsvertragsparteien bei Arbeitsunfähigkeit in Folge von Krankheit der Anspruch auf das 13. Monatsgehalt im Verhältnis zur Zahl der Krankheitstage entfällt. - BAG, 05.06.2014 - 2 AZR 418/13
Tariflicher Sonderkündigungsschutz
Damit kann ebenso offenbleiben, ob die von den ursprünglichen Tarifvertragsparteien gemeinsam vorgenommenen "Erläuterungen zum Tarifvertrag für Arbeiter vom 23. Mai 1974" als gerichtliche Interpretationshilfe dienen können (zum Charakter und den Voraussetzungen einer Heranziehung gemeinsamer Erläuterungen der Tarifvertragsparteien bei der Auslegung von Tarifnormen vgl. BAG 5. Dezember 2001 - 10 AZR 242/01 - zu II 1 e der Gründe) . - BAG, 05.06.2014 - 2 AZR 419/13
Tariflicher Sonderkündigungsschutz - Stilllegung wesentlicher Betriebsteile - …
Damit kann ebenso offenbleiben, ob die von den ursprünglichen Tarifvertragsparteien gemeinsam vorgenommenen "Erläuterungen zum Tarifvertrag für Arbeiter vom 23. Mai 1974" als gerichtliche Interpretationshilfe dienen können (zum Charakter und den Voraussetzungen einer Heranziehung gemeinsamer Erläuterungen der Tarifvertragsparteien bei der Auslegung von Tarifnormen vgl. BAG 5. Dezember 2001 - 10 AZR 242/01 - zu II 1 e der Gründe) . - ArbG Frankfurt/Main, 06.10.2016 - 19 Ca 2703/16
Urlaubsanspruch nach dem MTV für die chemische Industrie
Der Inhalt gemeinsamer Erläuterungen darf nicht im Widerspruch zum Wortlaut und Sinn des Tarifvertrags stehen (BAG, Urteil vom 05.12.2001 - 10 AZR 242/01; zit. nach juris).