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   BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 251/02   

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https://dejure.org/2003,6966
BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 251/02 (https://dejure.org/2003,6966)
BAG, Entscheidung vom 12.02.2003 - 10 AZR 251/02 (https://dejure.org/2003,6966)
BAG, Entscheidung vom 12. Februar 2003 - 10 AZR 251/02 (https://dejure.org/2003,6966)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Sozialkassen im Baugewerbe - Steinflächenveredelung - Steinmetzhandwerk

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auskunftsanspruch nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes ; Betrieblicher Geltungsbereich der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes; Gewerbezweig des Steinmetzhandwerks ; Arbeitszeitlich überwiegende Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aktienoptionen; Betriebsübergang; Schadenersatz; Prozeßrecht - Sozialkassen im Baugewerbe; Steinflächenveredelung; Steinmetzhandwerk; Ansprüche aus Aktienoptionsplan der Konzernmutter bei Betriebsveräußerung durch Konzerntochter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2004, 288 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LAG Hessen, 10.05.2019 - 10 Sa 275/18

    1. Restaurationsarbeiten an Steinwerken unterfallen grundsätzlich § 1 Ziff. 2.1

    Auf handels- oder gewerberechtliche Kriterien sowie die Eintragung in die Handwerksrolle oder die Mitgliedschaft in bestimmten Innungen oder Verbänden kommt es für den Klageanspruch nicht an (vgl. BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 251/02 - zu II 3 h der Gründe, Juris) .

    Im berufskundlichen Schrifttum wird unter den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen des Steintechnikers und des Steinmetzes die Restaurierung und der Einsatz in zahlreichen Spezialisierungsgebieten erwähnt, weiterhin ist von Betrieben die Rede, in denen nur Steinmetzarbeiten am Bau (Bodenbeläge, Fassaden) durchgeführt werden und von Betrieben, die in der Restaurierung tätig sind (vgl. BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 251/02 - zu II 3 b der Gründe, Juris) .

    Es kommt hier lediglich darauf an, ob Tätigkeiten erbracht werden, die vom Geltungsbereich des VTV Steinmetz erfasst werden, und nicht auf die Beschäftigung eventueller Fachleute des Handwerks (vgl. BAG 27. Oktober 2004 - 10 AZR 119/04 - Rn. 40, Juris; BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 251/02 - zu II 3 f und g der Gründe, Juris) .

  • BAG, 27.10.2004 - 10 AZR 119/04

    Verlegung von Natursteinböden - Steinmetzhandwerk

    Die Klage kann dennoch abzuweisen sein, wenn der Betrieb der Beklagten im Klagezeitraum als ein Betrieb des Steinmetzhandwerks iSd. § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 13 VTV aus dem Geltungsbereich des VTV ausgenommen war (BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 251/02 -).

    Dies hat der Senat im Urteil vom 12. Februar 2003 (- 10 AZR 251/02 -) entschieden und näher begründet.

  • LAG Hessen, 29.01.2016 - 10 Sa 1832/14

    Kugelstrahlarbeiten, die auf Betonfußböden, aber auch auf Estrich-, Fliesen und

    Es kommt lediglich darauf an, ob Tätigkeiten erbracht werden, die vom Geltungsbereich des TV-Steinmetz erfasst werden, und nicht auf die Beschäftigung eventueller Fachleute des Handwerks (vgl. BAG 12. Februar 2003 = 10 AZR 251/02 = zu II 3 f und g der Gründe, Juris).

    Das Reinigen ist in aller Regel als notwendige Vorstufe zu einer weiteren Behandlung erforderlich, bei der es um die Oberflächenbehandlung - oft unter Einsatz chemischer Mittel - geht, z.B. um die Hydrophobierung, also den Erhalt der Wasserablässigkeit - und die Konservierung (vgl. BAG 12. Februar 2003 = 10 AZR 251/02 = zu II 3 b der Gründe, Juris).

    In der herangezogenen Entscheidung vom 12. Februar 2003 (vgl. BAG 12. Februar 2003 = 10 AZR 251/02 = zu II 3 der Gründe, Juris) ging es um die Bearbeitung von älteren Naturstein- und Kunststeinflächen.

  • BAG, 29.09.2004 - 10 AZR 562/03

    Sozialkassen des Baugewerbes - Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung -

    Ein solcher liegt vor, wenn die Arbeiten überwiegend mit der Hand nach den Methoden des einschlägigen Handwerks ausgeführt werden, für einen bestimmten Kundenkreis (Einzelfertigung) und nicht auf Vorrat angefertigt wird und wenn es sich um einen kleineren, weniger technisierten Betrieb handelt (BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 251/02 -).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 26.04.2018 - 10 Sa 1223/16

    Beschichtungstätigkeit als bauliche Maßnahmen im Sinne des § 1 Abs 2 VTV-Bau

    Hierzu zählen Wärme-, Kälte-, Schallschutz-, Schallschluck-, Schallverbesserungs- und Schallveredelungsarbeiten (BAG 12.02.2003 - 10 AZR 251/02 - Rn 18), wobei eine Beschränkung der Isolierarbeiten auf die Verwendung bestimmter Materialien oder auf bestimmte Isoliertätigkeiten nicht anzunehmen ist.
  • LAG Hessen, 15.05.2015 - 10 Sa 481/14

    Das tarifliche Merkmal "Gesamtheit von Arbeitnehmern" ist als vereinbar mit dem

    Auch der Hinweis auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 251/02 -NZA 2004, 288) geht fehl.
  • LAG Berlin-Brandenburg, 07.01.2015 - 15 Sa 876/14

    Beschichtung mit Polyurea - bauliche Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs 2 VTV-Bau

    Hierzu zählen Wärme-, Kälte-, Schallschutz-, Schallschluck-, Schallverbesserungs- und Schallveredelungsarbeiten (BAG 12.02.2003 - 10 AZR 251/02 - Rn 18), wobei eine Beschränkung der Isolierarbeiten auf die Verwendung bestimmter Materialien oder auf bestimmte Isoliertätigkeiten nicht anzunehmen ist.
  • LAG Hessen, 29.05.2020 - 10 Sa 1424/19
    Es kommt deshalb nicht darauf an, ob in dem Betrieb der Beklagten zu 1. gelernte Fachkräfte des Steinmetzhandwerks beschäftigt waren (vgl. BAG 27. Oktober 2004 - 10 AZR 119/04 - Rn. 40, Juris; BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 251/02 - zu II 3 g der Gründe, Juris; Hess. LAG 10. Mai 2019 - 10 Sa 275/18 - Rn. 75, Juris; Hess. LAG 9. Juli 2019 - 12 Sa 1585/18 SK - n.v.) .
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