Rechtsprechung
   BAG, 12.03.2008 - 10 AZR 256/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,201
BAG, 12.03.2008 - 10 AZR 256/07 (https://dejure.org/2008,201)
BAG, Entscheidung vom 12.03.2008 - 10 AZR 256/07 (https://dejure.org/2008,201)
BAG, Entscheidung vom 12. März 2008 - 10 AZR 256/07 (https://dejure.org/2008,201)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bewertung von mündlichen Äußerungen der Arbeitsvertragsparteien in Einstellungsgesprächen als nichttypische Erklärungen; Information eines Arbeitnehmers durch seinen Arbeitgeber während eines Einstellungsgesprächs mündlich oder schriftlich über kollektivrechtlich geregelte Arbeitsbedingungen; Auslegung sog. typischer Willenserklärungen; Arbeitsvertragliche Verweisungsklausel als bloßer rechtlicher Hinweis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611
    Anspruch auf 14. Monatsgehalt und Gewährung von Wegestunden

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Kleine dynamische Bezugnahmeklauseln - Abschied vom Tarifwechsel" von RAin/FAinArbR Sabine Schwarz, original erschienen in: BB 2010, 1021 - 1025.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BAG, 18.06.2008 - 7 AZR 116/07

    Altersgrenze - Gemeinschaftsrecht

    Verweisungen im Arbeitsvertrag auf ohnehin anwendbare tarifliche Vorschriften sind im Zweifel deklaratorisch gemeint (BAG 12. März 2008 - 10 AZR 256/07 -, Rn. 24 mwN).
  • BAG, 23.03.2011 - 10 AZR 701/09

    Tarifvertrag für die Nahverkehrsbetriebe in Bayern - persönliche

    Deren Auslegung durch das Tatsachengericht ist vom Revisionsgericht nur eingeschränkt darauf überprüfbar, ob die Auslegung gegen gesetzliche Regelungen, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt lässt (st. Rspr., BAG 12. März 2008 - 10 AZR 256/07 - Rn. 18; 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 18; 16. November 2005 - 10 AZR 108/05 - ZTR 2006, 313; 15. November 2000 - 5 AZR 296/99 - BAGE 96, 237, 241) .

    Mit der Vorlage einer Musterberechnung gibt der Arbeitgeber grundsätzlich keine rechtsgeschäftlich verbindliche Erklärung zur Vergütungshöhe und zum dauerhaften Bezug einer Vergütung ab (vgl. insoweit BAG 12. März 2008 - 10 AZR 256/07 - Rn. 20; 11. Oktober 1995 - 5 AZR 802/94 - AP BGB § 611 Arbeitszeit Nr. 9 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 33) .

  • BAG, 11.07.2018 - 4 AZR 533/17

    Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Branchentarifvertrag

    Eine solche arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge hat konstitutive Wirkung (ausf. BAG 22. April 2009 - 4 AZR 100/08 - Rn. 38 mwN, aaO) , während einem Hinweis auf die Geltung von Betriebsvereinbarungen wegen der gesetzlichen Geltungsanordnung in § 77 Abs. 4 BetrVG regelmäßig nur deklaratorischer Charakter zukommt (zB BAG 13. März 2012 - 1 AZR 659/10 - Rn. 15 mwN; 12. März 2008 - 10 AZR 256/07 - Rn. 24) .
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