Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Sonderzahlung

• openjur.de

  Sonderzahlung

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Entstehen des Anspruchs auf die in § 18 Bundesrahmentarifvertrag für Apothekenmitarbeiter (BRTV) geregelte Sonderzahlung ratierlich für jeden vollendeten Beschäftigungsmonat; Fälligkeit der dort geregelten Sonderzahlung mit der Zahlung des letzten Gehalts; Erwachsen der ...

• Judicialis

  BRTV § 18

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifauslegung; Gratifikation/Sondervergütung - Sonderzahlung; Apothekenmitarbeiter; Entstehen des Anspruchs; Tarifbindung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• ra-staudte.de (Kurzinformation)

  TVG §§ 1 + 3
  Zur Sonderzahlung in § 18 des Bundesrahmentarifvertrages für Apothekenmitarbeiter; Arbeitsrecht, Medizinrecht

Papierfundstellen

• BAGE 126, 301
• NZA 2009, 64
• NZA-RR 2009, 143

Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 22.11.2000 - 4 AZR 688/99

  Tarifgebundenheit durch rückwirkenden Gewerkschaftsbeitritt

  Auszug aus BAG, 23.04.2008 - 10 AZR 258/07

  Eine Rückwirkung der Tarifgebundenheit auf einen Zeitpunkt vor Beginn der Gewerkschaftsmitgliedschaft kommt nicht in Betracht (vgl. BAG 22. November 2000 - 4 AZR 688/99 - AP TVG § 3 Verbandszugehörigkeit Nr. 20 = EzA TVG § 3 Nr. 20).
• BAG, 19.01.2000 - 4 AZR 814/98

  Sicherung eines monatlichen "Fixums

  Auszug aus BAG, 23.04.2008 - 10 AZR 258/07

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr. zB BAG 19. Januar 2000 - 4 AZR 814/98 - BAGE 93, 229, zu 3 a der Gründe).
• LAG Köln, 06.12.2006 - 7 Sa 999/06

  Jahressonderzahlung; Tarifbindung, Gewerkschaftsbeitritt

  Auszug aus BAG, 23.04.2008 - 10 AZR 258/07

  Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 6. Dezember 2006 - 7 Sa 999/06 - teilweise aufgehoben.

• BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 850/12

  Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

  Aus dem Schweigen des Tarifvertrags kann hier nicht auf eine Kürzung geschlossen werden (vgl. zu Fallgestaltungen, in denen Arbeitsunfähigkeitszeiten ohne Entgeltfortzahlungsanspruch in Tarifnormen zum Anspruchsverlust führen: BAG 21. Mai 2008 - 5 AZR 187/07 - Rn. 4, BAGE 126, 375; 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - Rn. 4, BAGE 126, 301; 25. April 2007 - 10 AZR 110/06 - Rn. 3, 18) .
• BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 216/08

  Anwesenheitsprämie - Anrechenbarkeit auf eine tarifliche Sonderzahlung

  Eine Rückwirkung der Tarifgebundenheit auf einen Zeitpunkt vor Beginn der Mitgliedschaft kommt nicht in Betracht (vgl. BAG 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 269; 22. November 2000 - 4 AZR 688/99 - AP TVG § 3 Verbandszugehörigkeit Nr. 20 = EzA TVG § 3 Nr. 20).

  Damit wird ein gewisses Maß an Betriebstreue verlangt, um den Anspruch entstehen und nicht entfallen zu lassen, und damit ein weitergehender Zweck verfolgt als die bloße Honorierung geleisteter Arbeit (vgl. BAG 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 269).

• BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 691/09

  Objektive Klagehäufung - Bestimmtheit der Klage

  Aus dem Stichtag "1. Dezember" und der negativen Anspruchsvoraussetzung in § 2 Abs. 1 Nr. 3 der Ordnung über eine Zuwendung, wonach die Zuwendung nur zusteht, wenn der Angestellte nicht in der Zeit bis 31. März des folgenden Kalenderjahres aus seinem Verschulden oder auf eigenen Wunsch ausscheidet, wird deutlich, dass ein gewisses Maß an Betriebstreue erfüllt sein muss, um den Anspruch entstehen zu lassen, und damit ein weitergehender Zweck verfolgt wird als die bloße Honorierung geleisteter Arbeit (vgl. BAG 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - BAGE 126, 301, 306 f.) .

 
• ArbG Hamburg, 11.09.2013 - 27 Ca 157/13

  Anwendbarkeit eines Tarifvertrags ab zweiter Jahreshälfte - Anspruch auf bezahlte …

  Auch in einem solchen Fall hat das BAG einen vollen Leistungsanspruch bejaht (BAG v. 23.04.2008 - 10 AZR 258/07 - juris).

  Das BAG hat in einer Entscheidung bei einer tarifvertraglichen Sonderzahlung den Mischcharakter angenommen, da sich die Höhe nach dem Jahresdurchschnitt berechnet und nicht ausschließlich geleistete Arbeit vergütet wird, sondern beispielsweise auch die Betriebstreue (vgl. BAG v. 23.04.2008 - 10 AZR 258/07 - juris Rn. 17 ff.).

  Dies hat das BAG - soweit ersichtlich - zwar bislang nur für den Eintritt in die tarifschließende Gewerkschaft entschieden (BAG v. 23.04.2008 - 10 AZR 258/07).

• ArbG Hamburg, 11.09.2013 - 27 Ca 153/13

  Beendigung eines Haustarifvertrags durch Austritt aus dem Arbeitgeberverband

  Auch in einem solchen Fall hat das BAG einen vollen Leistungsanspruch bejaht (BAG v. 23.04.2008 - 10 AZR 258/07 - juris).

  Das BAG hat in einer Entscheidung bei einer tarifvertraglichen Sonderzahlung den Mischcharakter angenommen, da sich die Höhe nach dem Jahresdurchschnitt berechnet und nicht ausschließlich geleistete Arbeit vergütet wird, sondern beispielsweise auch die Betriebstreue (vgl. BAG v. 23.04.2008 - 10 AZR 258/07 - juris Rn. 17 ff.).

  Dies hat das BAG - soweit ersichtlich - zwar bislang nur für den Eintritt in die tarifschließende Gewerkschaft entschieden (BAG v. 23.04.2008 - 10 AZR 258/07).

• BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 765/09

  Rückwirkender Wegfall einer Zuwendung - Vertrauensschutz

  Aus dem Stichtag "1. Dezember" und der negativen Anspruchsvoraussetzung in § 2 Abs. 1 Nr. 3 der Ordnung über eine Zuwendung, wonach die Zuwendung nur zusteht, wenn der Angestellte nicht in der Zeit bis 31. März des folgenden Kalenderjahres aus seinem Verschulden oder auf eigenen Wunsch ausscheidet, wird deutlich, dass ein gewisses Maß an Betriebstreue erfüllt sein muss, um den Anspruch entstehen zu lassen, und damit ein weitergehender Zweck verfolgt wird als die bloße Honorierung geleisteter Arbeit (vgl. BAG 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - BAGE 126, 301, 306 f.) .
• BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 796/09

  Kirchliche Arbeitsvertragsregelung - Rückwirkendes Inkrafttreten

  Aus dem Stichtag "1. Dezember" und der negativen Anspruchsvoraussetzung in § 2 Abs. 1 Nr. 3 der Ordnung über eine Zuwendung, wonach die Zuwendung nur zusteht, wenn der Angestellte nicht in der Zeit bis 31. März des folgenden Kalenderjahres aus seinem Verschulden oder auf eigenen Wunsch ausscheidet, wird deutlich, dass ein gewisses Maß an Betriebstreue erfüllt sein muss, um den Anspruch entstehen zu lassen, und damit ein weitergehender Zweck verfolgt wird als die bloße Honorierung geleisteter Arbeit (vgl. BAG 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - BAGE 126, 301, 306 f.) .
• BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 400/12

  Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

  Aus dem Schweigen des Tarifvertrags kann hier nicht auf eine Kürzung geschlossen werden (vgl. zu Fallgestaltungen, in denen Arbeitsunfähigkeitszeiten ohne Entgeltfortzahlungsanspruch in Tarifnormen zum Anspruchsverlust führen: BAG 21. Mai 2008 - 5 AZR 187/07 - Rn. 4, BAGE 126, 375; 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - Rn. 4, BAGE 126, 301; 25. April 2007 - 10 AZR 110/06 - Rn. 3, 18) .
• LAG München, 25.03.2015 - 8 Sa 851/14

  Entgeltausgleich bei Leistungsminderung

  Im Zweifel ist die Tarifauslegung zu wählen, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (vgl. nur BAG, Urteil vom 18.04.2007 - 4 AZR 661/05; Urteil vom 23.04.2008 - 10 AZR 258/07; Urteil vom 24.02.2010 - 10 AZR 1035/08; alle Juris).
• BAG, 21.01.2014 - 9 AZR 134/12

  Urlaubsgeld Kabinenpersonal Condor Berlin - Kürzung bei Teilzeit

  Mit einer solchen Regelung wird ein weiter gehender Zweck verfolgt (BAG 23. April 2008 - 10 AZR 258/07 - Rn. 20, BAGE 126, 301) .
• LAG Düsseldorf, 20.01.2011 - 11 Sa 1410/10

  Sonderzahlung bei Eintritt in den Ruhestand; rechtswidrige Kürzung des …
• BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 401/12

  Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit
• OVG Niedersachsen, 07.05.2013 - 5 LC 202/12

  Richten der Anrechnung des Erwerbseinkommens auf die Versorgungsbezüge in vollem …
• LAG München, 19.01.2011 - 10 Sa 744/10

  Eingruppierung eines Sportlehrers an Bundeswehrschulen
• LAG Hessen, 24.01.2020 - 14 Sa 497/19

  1.Die Tarifbindung des ArbN an einen nicht für allgemeinverbindlich erklärten TV …
• LAG München, 01.02.2012 - 10 Sa 837/11

  Zulage für Mitglied der Krankenhausbetriebsleitung als Pflegedienstleiter in …
• LAG München, 06.04.2011 - 10 Sa 1135/10

  Verdienstsicherung - Tariflohnerhöhung - Anrechnung - Einmalbetrag
• LAG München, 04.11.2009 - 10 Sa 140/09

  Variable Jahressonderzahlung
• LAG Hessen, 24.01.2020 - 14 Sa 496/19

  1.Die Tarifbindung des ArbN an einen nicht für allgemeinverbindlich erklärten TV …
• LAG München, 14.07.2010 - 10 Sa 1143/09

  Tarifvertrag - Auslegung