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   BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 266/14   

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https://dejure.org/2015,19829
BAG, 13.05.2015 - 10 AZR 266/14 (https://dejure.org/2015,19829)
BAG, Entscheidung vom 13.05.2015 - 10 AZR 266/14 (https://dejure.org/2015,19829)
BAG, Entscheidung vom 13. Mai 2015 - 10 AZR 266/14 (https://dejure.org/2015,19829)
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Volltextveröffentlichungen (19)

  • lexetius.com

    Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten - Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 151 BGB, § 154 BGB, § 145 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB
    Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten - Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen

  • IWW

    § 563 Abs. 1 ZPO, §§ 133, 157 BGB, § 151 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 145 BGB, § 315 BGB, § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB

  • Wolters Kluwer
  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Betriebliche Übung trotz unterschiedlicher Zahlungshöhe

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Betriebliche Übung trotz unterschiedlicher Zahlungshöhe

  • dgbrechtsschutz.de PDF

    Freude zum Weihnachtsfest - Arbeitgeber darf Weihnachtsgeld nicht ohne weiteres streichen

  • hensche.de

    Betriebliche Übung, Gratifikation, Lohn und Gehalt

  • bag-urteil.com

    Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten - Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen

  • Betriebs-Berater

    Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten und Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten - Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen

  • dgbrechtsschutz.de PDF

    Betriebliche Übung - was ist das denn?

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten - Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der drei-jährigen vorbehaltlosen Leistung einer jährlichen Sonderzahlung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    BAG lockert die Voraussetzungen einer betrieblichen Übung

  • faz.net (Kurzinformation)

    Steht mir auch ohne Vereinbarung ein Bonus zu?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Jahressonderzahlung - konkludente Begründung und die Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Sonderzahlung: Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten - Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Übung - was ist das denn?

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Freude zum Weihnachtsfest - Arbeitgeber darf Weihnachtsgeld nicht ohne weiteres streichen

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Sonderzahlungen

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Übung

  • osborneclarke.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Betriebliche Übung auch bei Sonderzahlungen in unterschiedlicher Höhe möglich

  • muellerhofstede.com (Kurzinformation)

    Betriebliche Übung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Sonderzahlung nach dreimaliger Zahlung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebsübung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Jährliche Sonderzahlung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Sonderzahlungen

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Wechselnde Höhe der Prämie unschädlich

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Sonderzahlung

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Festsetzung von Boni durch die Arbeitsgerichte

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Sonderzahlung aufgrund betrieblicher Übung trotz unterschiedlicher Höhe der Sonderzahlungen - Anteiliger Anspruch auf Sonderzahlung bei beendeten Arbeitsverhältnissen

Besprechungen u.ä. (5)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Sonderzahlung in unterschiedlicher Höhe über drei Jahre verpflichtet Arbeitgeber zur Leistung einer Sonderzahlung

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Sonderzahlung in wechselnder Höhe - betriebliche Übung?

  • osborneclarke.com (Kurzinformation und -anmerkung)

    Betriebliche Übung auch bei Sonderzahlungen in unterschiedlicher Höhe möglich

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsübung unter erleichterten Voraussetzungen

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Begründung eines Anspruchs auf Sonderzahlung durch schlüssiges Verhalten des Arbeitgebers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 3326
  • NZA 2015, 992
  • BB 2015, 1972
  • DB 2015, 1968
 
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Wird zitiert von ... (48)

  • BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 423/14

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

    Einer Zurückverweisung an das Landesarbeitsgericht bedarf es nicht (vgl. BAG 13. Mai 2015 - 10 AZR 266/14 - Rn. 16; 19. April 2012 - 2 AZR 258/11 - Rn. 16) .
  • BAG, 03.08.2016 - 10 AZR 710/14

    Bonusanspruch - gerichtliche Leistungsbestimmung

    Es würde eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers darstellen, wenn der Arbeitgeber von der Leistungsbestimmung für ein bestimmtes Geschäftsjahr absehen dürfte, obwohl der Arbeitnehmer in diesem Geschäftsjahr seine Arbeitsleistung erbracht hat und die Leistung auch Teil der Gegenleistung für die erbrachte Arbeitsleistung des Arbeitnehmers war (vgl. BAG 13. Mai 2015 - 10 AZR 266/14 - Rn. 13 f. [zum Vergütungscharakter einer Leistung]; 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - Rn. 52, BAGE 147, 322 [zur Situation bei einer Zielvereinbarung]) .

    Eine solche Leistung kann in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht von einem ungekündigten Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Zeitpunkt außerhalb des Jahres abhängig gemacht werden, in dem die Arbeitsleistung erbracht wurde (zuletzt BAG 13. Mai 2015 - 10 AZR 266/14 - Rn. 15; grundlegend 13. November 2013 - 10 AZR 848/12 - BAGE 146, 284; 18. Januar 2012 - 10 AZR 612/10 - BAGE 140, 231) .

    Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Leistungsbestimmung der Billigkeit entspricht, trägt der Bestimmungsberechtigte (st. Rspr., zuletzt zB BAG 13. Mai 2015 - 10 AZR 266/14 - Rn. 28) .

  • BAG, 27.06.2018 - 10 AZR 290/17

    Rückzahlung einer tarifvertraglichen Sonderzuwendung bei Ausscheiden bis zum 31.

    Soweit (nur) andere Ziele als die Vergütung der Arbeitsleistung verfolgt werden, muss dies deutlich aus der zugrunde liegenden Regelung hervorgehen (vgl. BAG 13. Mai 2015 - 10 AZR 266/14 - Rn. 25) .
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