Rechtsprechung
   BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,389
BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07 (https://dejure.org/2008,389)
BAG, Entscheidung vom 28.05.2008 - 10 AZR 274/07 (https://dejure.org/2008,389)
BAG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 (https://dejure.org/2008,389)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,389) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis

    Jubiläumszuwendung - Betriebliche Übung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendung des Grundsatzes der betrieblichen Übung bei Jubiläumszuwendungen; Regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen eines Arbeitgebers als Voraussetzung für das Entstehen einer betrieblichen Übung; Beurteilung der Entstehung einer betrieblichen Übung nach dem Bindungswillen des Arbeitgebers aus Sicht des Arbeitnehmers unter Berücksichtigung von Treu und Glauben; Möglichkeit des Untergangs eines aus betrieblicher Übung erwachsenen Anspruchs auf einmaligen Leistung eines einzelnen Arbeitnehmers

  • Betriebs-Berater

    Beendigung einer betrieblichen Übung hinsichtlich Jubiläumszahlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611
    Gratifikation/Sondervergütung; Betriebliche Übung; Jubiläumszuwendung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)

    Betriebliche Übung bei Einmalleistungen wie einer Zuwendung für 10jährige Betriebszugehörigkeit

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Betriebliche Übung bei Einmalleistungen wie einer Zuwendung für 10jährige Betriebszugehörigkeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Jubiläumszuwendung und betriebliche Übung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber kann sich von üblichen Jubiläumszuwendungen nicht einseitig lossagen

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsübung - Anspruch auf Einmalleistung aus Betriebsübung

  • channelpartner.de (Kurzanmerkung)

    Vorsicht bei Jubiläumszahlungen - BAG sieht Rechtsanspruch

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG v. 28.05.2008, Az.: 10 AZR 274/07 (BAG: Beendigung einer betrieblichen Übung hinsichtlich Jubiläumszahlungen)" von RA Dr. Elmar Schnitker und RAin Alexandra Reimann, original erschienen in: BB 2008, 1849 - 1850.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 2875
  • NZA 2008, 941
  • BB 2008, 1847
  • DB 2008, 1808
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (74)

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

    Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

    a) Nach der vom Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung vertretenen Vertragstheorie werden durch eine betriebliche Übung vertragliche Ansprüche der Arbeitnehmer auf die üblich gewordenen Leistungen begründet (vgl. 19. August 2008 - 3 AZR 194/07 - DB 2009, 463; 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 8; 26. September 2007 - 5 AZR 808/06 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 58 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 13; 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - BAGE 118, 360, 369; 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 2 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 28).
  • BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 610/11

    Versorgungsvertrag - Betriebliche Übung

    Dem Verhalten des Arbeitgebers wird eine konkludente Willenserklärung entnommen, die vom Arbeitnehmer gemäß § 151 BGB angenommen werden kann (BAG 15. Februar 2011 - 3 AZR 35/09 - Rn. 88, EzA BetrAVG § 1 Betriebsvereinbarung Nr. 9; 30. Juli 2008 - 10 AZR 606/07 - Rn. 27, BAGE 127, 185; 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 8) .

    Ob eine für den Arbeitgeber bindende betriebliche Übung aufgrund der Gewährung von Vergünstigungen an seine Arbeitnehmer entstanden ist, muss danach beurteilt werden, inwieweit die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers unter Berücksichtigung von Treu und Glauben sowie der Verkehrssitte gemäß § 242 BGB und der Begleitumstände auf einen Bindungswillen des Arbeitgebers schließen durften ( BAG 30. Juli 2008 - 10 AZR 606/07  - Rn. 27, BAGE 127, 185 ; 28. Mai 2008 -  10 AZR 274/07  - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 8; 28. Juni 2006 -  10 AZR 385/05  - Rn. 35, BAGE 118, 360 ; 28. Juli 2004 -  10 AZR 19/04  - zu II 1 a der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 257 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 2) .

    Es ist vielmehr von dem allgemeinen Erfahrungssatz auszugehen, dass derartige Leistungen und Vergünstigungen allgemein bekannt werden (BAG 23. August 2011 - 3 AZR 650/09 - Rn. 47, 48, EzA BetrAVG § 1 Betriebliche Übung Nr. 11; 15. Februar 2011 - 3 AZR 35/09 - Rn. 89, EzA BetrAVG § 1 Betriebsvereinbarung Nr. 9; 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - Rn. 18, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 8) .

  • BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 317/09

    Tariflicher Feiertagszuschlag für Ostersonntag

    Im Wege der Auslegung des Verhaltens des Arbeitgebers ist zu ermitteln, ob die Belegschaft davon ausgehen musste, die Leistung werde nur unter bestimmten Voraussetzungen oder nur für eine bestimmte Zeit gewährt (Senat 26. August 2009 - 5 AZR 969/08 - Rn. 25, NZA 2010, 173 ; BAG 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07  - Rn. 15 ff., AP BGB § 242 B etriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 B etriebliche Übung Nr. 8; 28. Juni 2006 -  10 AZR 385/05  - Rn. 35 f. mwN, BAGE 118, 360 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht