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   BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07   

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https://dejure.org/2008,389
BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 274/07 (https://dejure.org/2008,389)
BAG, Entscheidung vom 28.05.2008 - 10 AZR 274/07 (https://dejure.org/2008,389)
BAG, Entscheidung vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 (https://dejure.org/2008,389)
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Volltextveröffentlichungen (12)

     
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Betriebliche Übung bei Einmalleistungen wie einer Zuwendung für 10jährige Betriebszugehörigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendung des Grundsatzes der betrieblichen Übung bei Jubiläumszuwendungen; Regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen eines Arbeitgebers als Voraussetzung für das Entstehen einer betrieblichen Übung; Beurteilung der Entstehung einer betrieblichen Übung nach ...

  • Betriebs-Berater

    Beendigung einer betrieblichen Übung hinsichtlich Jubiläumszahlungen

  • Judicialis

    BGB § 611

  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Jubiläumszuwendung: Erlöschen des Anspruchs aus betrieblicher Übung ? Kein Entstehen gegenläufiger betrieblicher Übung bei zeitnaher Geltendmachung von Seiten des Arbeitnehmers in unveränderter Höhe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611
    Gratifikation/Sondervergütung; Betriebliche Übung; Jubiläumszuwendung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Jubiläumszuwendung und betriebliche Übung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber kann sich von üblichen Jubiläumszuwendungen nicht einseitig lossagen

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsübung - Anspruch auf Einmalleistung aus Betriebsübung

  • channelpartner.de (Kurzanmerkung)

    Vorsicht bei Jubiläumszahlungen - BAG sieht Rechtsanspruch

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 2875
  • NZA 2008, 941
  • BB 2008, 1847
  • DB 2008, 1808
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 281/08

    Weihnachtsgeld - gegenläufige betriebliche Übung

    a) Nach der vom Bundesarbeitsgericht in ständiger Rechtsprechung vertretenen Vertragstheorie werden durch eine betriebliche Übung vertragliche Ansprüche der Arbeitnehmer auf die üblich gewordenen Leistungen begründet (vgl. 19. August 2008 - 3 AZR 194/07 - DB 2009, 463; 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 8; 26. September 2007 - 5 AZR 808/06 - AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 58 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 13; 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - BAGE 118, 360, 369; 26. Mai 1993 - 4 AZR 149/92 - AP AVR Diakonisches Werk § 12 Nr. 2 = EzA BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 28).
  • BAG, 05.06.2014 - 6 AZR 1008/12

    Korrigierende Rückstufung bei Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L

    Ob in einem tatsächlichen Handeln eine konkludente Willenserklärung zu erblicken ist, muss danach beurteilt werden, inwieweit der Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers unter Berücksichtigung von Treu und Glauben sowie der Verkehrssitte und der Begleitumstände auf einen Bindungswillen des Arbeitgebers schließen durfte (vgl. BAG 10. Dezember 2013 - 3 AZR 832/11 - Rn. 61; 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07 - Rn. 15) .
  • BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 317/09

    Tariflicher Feiertagszuschlag für Ostersonntag

    Im Wege der Auslegung des Verhaltens des Arbeitgebers ist zu ermitteln, ob die Belegschaft davon ausgehen musste, die Leistung werde nur unter bestimmten Voraussetzungen oder nur für eine bestimmte Zeit gewährt (Senat 26. August 2009 - 5 AZR 969/08 - Rn. 25, NZA 2010, 173 ; BAG 28. Mai 2008 - 10 AZR 274/07  - Rn. 15 ff., AP BGB § 242 B etriebliche Übung Nr. 80 = EzA BGB 2002 § 242 B etriebliche Übung Nr. 8; 28. Juni 2006 -  10 AZR 385/05  - Rn. 35 f. mwN, BAGE 118, 360 ).
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