Rechtsprechung
   BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 276/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,3273
BAG, 16.10.1996 - 10 AZR 276/96 (https://dejure.org/1996,3273)
BAG, Entscheidung vom 16.10.1996 - 10 AZR 276/96 (https://dejure.org/1996,3273)
BAG, Entscheidung vom 16. Januar 1996 - 10 AZR 276/96 (https://dejure.org/1996,3273)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung eines weiteren Abfindungsbetrages i.R. eines von den Parteien geschlossenen Aufhebungsvertrages - Anforderungen an die Herleitung eines Anspruch auf eine höhere Abfindung aus dem Sozialplan - Behandlung aller im Betrieb tätigen Personen nach den ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abfindungsanspruch: tarifvertragliche Verfallfrist bei einzelvertraglicher Vereinbarung der Terifgeltung - Kenntnis von der Anspruchsberechtigung - Treu und Glauben bei Berufung auf Verfallfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 19.02.2008 - 1 AZR 1004/06

    Stichtagsregelung im Sozialplan

    Stichtagsregelungen finden sich häufig in Sozialplänen und sind grundsätzlich zulässig (BAG 16. Oktober 1996 - 10 AZR 276/96 -, zu II 2 b der Gründe).
  • BAG, 22.03.2005 - 1 AZR 49/04

    Betriebsvereinbarung und Gleichheitssatz

    Stichtagsregelungen, die häufig mit Härten verbunden sind, müssen sich am jeweiligen Sachverhalt orientieren (vgl. zu Stichtagsregelungen in Sozialplänen BAG 16. Oktober 1996 - 10 AZR 276/96 -, zu II 2 b der Gründe; 14. Dezember 1999 - 1 AZR 268/99 -, zu II 2 c bb der Gründe).
  • BAG, 02.08.2006 - 10 AZR 572/05

    Besitzstandswahrung - Anspruch auf Gleichbehandlung

    Stichtagsregelungen, die häufig mit Härten verbunden sind, müssen sich am jeweiligen Sachverhalt orientieren (vgl. zu Stichtagsregelungen in Sozialplänen BAG 16. Oktober 1996 - 10 AZR 276/96 -, zu II 2 b der Gründe; 14. Dezember 1999 - 1 AZR 268/99 -, zu II 2 c bb der Gründe).
  • LAG Düsseldorf, 07.01.2004 - 12 Sa 1455/03

    Ausnahme von vor Betriebsänderung aufgelösten Arbeitsverhältnissen vom bei

    Nach der Spruchpraxis des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 12.11.2002, 1 AZR 58/02, AP Nr. 159 zu § 112 BetrVG 1972, Urteil vom 23.01.2001, 1 AZR 235/00, AP Nr. 159 zu § 112 BetrVG 1972, Urteil vom 16.10.1996, 10 AZR 276/96, n.v., Urteil vom 31.07.1996, 10 AZR 45/96, AP Nr. 103 zu § 112 BetrVG 1972 ), der die Kammer folgt, haben die Betriebspartner einen weiten Beurteilungsspielraum, ob und welche wirtschaftlichen Nachteile mit dem Sozialplan ausgeglichen oder gemildert werden sollen.

    Denn mit dem Interessenausgleich wird geklärt, ob, wann und in welcher Weise die geplante Betriebsänderung durchgeführt werden soll (BAG, Urteil vom 16.10.1996, 10 AZR 276/96, n.v.).

    Nach der Rechtsprechung (BAG Urteil vom 06.08.1997, 10 AZR 66/97, AP Nr. 116 zu § 112 BetrVG 1972, Urteil vom 16.10.1996, 10 AZR 276/96, n.v.) kommt den Betriebspartnern bei der Festlegung von Stichtagen ein weiter Ermessensspielraum zu.

  • LAG Köln, 22.01.2008 - 9 Sa 1116/07

    Sozialplanabfindung - Gleichbehandlung - Monatsgehalt - Arbeitszeitreduzierung

    Diese müssen jedoch hingenommen werden, wenn die Wahl des Zeitpunkts am gegebenen Sachverhalt orientiert und somit sachlich vertretbar ist (vgl. BAG, Urteile vom 16. Oktober 1996 - 10 AZR 276/96 - und vom 14. Dezember 1999 - 1 AZR 268/99 -).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.03.2010 - 20 Sa 2058/09
    Stichtagsregelungen finden sich z.B. häufig in Sozialplänen und sind grundsätzlich zulässig (BAG Urteil vom 16. Oktober 1996 - 10 AZR 276/96 -) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2008 - 11 Sa 87/08

    Kein Anspruch auf Bonuszahlung bei Eigenkündigung - deklaratorische Verweisung

    Stichtagsregelungen, die häufig mit Härten verbunden sind, müssen sich am jeweiligen Sachverhalt orientieren (BAG 22.03.2005, a. a. O., unter Hinweis auf BAG 16.10.1996, 10 AZR 276/96 sowie BAG 14.12.1999, 1 AZR 268/99, jeweils zu Stichtagsregelungen in Sozialplänen).
  • LAG Köln, 03.04.2008 - 13 Sa 817/07

    Gleichheitswidrige Versorgungsregelung bei unterschiedlicher Anrechnung von

    Die Vereinbarung eines solchen Stichtags ist nach der Rechtsprechung zulässig, wenn die Wahl des Stichtags sachlich gerechtfertigt ist (BAG 16.10.1996 - 10 AZR 276/96 zitiert nach Juris RN 35; 2.8.2006 - 10 AZR 572/05 zitiert nach Juris RN 21).
  • LAG Berlin, 20.08.2002 - 5 Sa 2469/01

    Vorliegen eines Baubetriebes und Beitragspflicht im Sinne der

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