Rechtsprechung
   BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,11754
BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12 (https://dejure.org/2013,11754)
BAG, Entscheidung vom 17.04.2013 - 10 AZR 281/12 (https://dejure.org/2013,11754)
BAG, Entscheidung vom 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 (https://dejure.org/2013,11754)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,11754) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Freiwilligkeitsvorbehalt und die Zahlung eines 13. Monatsgehalts

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Freiwilligkeitsvorbehalt bei Jahressonderzahlung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - Unklarheitenregel

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Unklarer Freiwilligkeitsvorbehalt geht zu Lasten des Arbeitgebers

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Freiwilligkeitsvorbehalt bei Jahressonderzahlung - Unklarheitenregel

  • lutzabel.com (Kurzinformation)

    Freiwilligkeitsvorbehalt - Dennoch Anspruch auf vertragliche Sonderzahlung

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Freiwilligkeitsvorbehalte

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Freiwillig ist nicht freiwillig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ein Freiwilligkeitsvorbehalt genügt nicht, um einen Anspruch des Arbeitnehmers auf ein 13. Gehalt auszuschließen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf 13. Gehalt als freiwillige Leistung allein nicht ausreichend für Ausschluss eines Anspruches

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Freiwilligkeitsvorbehalt allein schließt einen Anspruch auf ein 13. Gehalt nicht aus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Weihnachtsgeld: arbeitsvertraglicher Ausschluss einer betrieblichen Übung (13. Gehalt) unwirksam

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Alle Jahre wieder - Weihnachtsgeld und Freiwilligkeitsvorbehalt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 3051
  • NZA 2013, 787
  • BB 2013, 1459
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)

  • BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 135/16

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Dabei unterliegt die Auslegung der uneingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht (vgl. BAG 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 - Rn. 12; 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 14) .
  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    (aa) Eine solche Ausschlussfristenregelung suggeriert - ausgehend von dem bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen iSv. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB wie von Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB anzuwendenden abstrakt-generellen Prüfungsmaßstab (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15; 28. September 2017 - 8 AZR 67/15 - Rn. 58; 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 14; 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 - Rn. 12) - dem verständigen Arbeitnehmer, er müsse auch den Anspruch auf den nach § 1 Abs. 1 und Abs. 2 MiLoG ab dem 1. Januar 2015 zu zahlenden gesetzlichen Mindestlohn innerhalb der vorgesehenen Ausschlussfrist geltend machen (vgl. zu § 2 PflegeArbbV BAG 24. August 2016 - 5 AZR 703/15 - Rn. 30, BAGE 156, 150) .
  • BAG, 11.12.2018 - 9 AZR 383/18

    Ausbildungskosten - Rückzahlungsklausel

    c) Ausgehend von einem bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen anzuwendenden abstrakt-generellen Prüfungsmaßstab (vgl. BAG 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 14; 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 - Rn. 12) knüpft Ziff. 3.1 (i) der Fortbildungsvereinbarung eine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers allein an eine vom Arbeitnehmer erklärte Kündigung des Arbeitsverhältnisses.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht