Rechtsprechung
   BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,11754
BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12 (https://dejure.org/2013,11754)
BAG, Entscheidung vom 17.04.2013 - 10 AZR 281/12 (https://dejure.org/2013,11754)
BAG, Entscheidung vom 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 (https://dejure.org/2013,11754)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,11754) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - Unklarheitenregel

  • openjur.de

    Jahressonderzahlung; Freiwilligkeitsvorbehalt; Unklarheitenregel

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - Unklarheitenregel

Kurzfassungen/Presse (12)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Freiwilligkeitsvorbehalt und die Zahlung eines 13. Monatsgehalts

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Freiwilligkeitsvorbehalt bei Jahressonderzahlung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - Unklarheitenregel

     
  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Unklarer Freiwilligkeitsvorbehalt geht zu Lasten des Arbeitgebers

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Freiwilligkeitsvorbehalt bei Jahressonderzahlung - Unklarheitenregel

  • lutzabel.com (Kurzinformation)

    Freiwilligkeitsvorbehalt - Dennoch Anspruch auf vertragliche Sonderzahlung

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Freiwilligkeitsvorbehalte

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Freiwillig ist nicht freiwillig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ein Freiwilligkeitsvorbehalt genügt nicht, um einen Anspruch des Arbeitnehmers auf ein 13. Gehalt auszuschließen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf 13. Gehalt als freiwillige Leistung allein nicht ausreichend für Ausschluss eines Anspruches

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Freiwilligkeitsvorbehalt allein schließt einen Anspruch auf ein 13. Gehalt nicht aus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Weihnachtsgeld: arbeitsvertraglicher Ausschluss einer betrieblichen Übung (13. Gehalt) unwirksam

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Alle Jahre wieder - Weihnachtsgeld und Freiwilligkeitsvorbehalt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 3051
  • NZA 2013, 787
  • BB 2013, 1459
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (43)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 20.02.2013 - 10 AZR 177/12

    Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Auszug aus BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12
    Die entfernte Möglichkeit, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, genügt für die Anwendung der Bestimmung nicht (st. Rspr., vgl. BAG 20. Februar 2013 - 10 AZR 177/12 - Rn. 16) .

    Der Hinweis genügt für sich genommen nicht, um einen Anspruch auf die Leistung auszuschließen (BAG 20. Februar 2013 - 10 AZR 177/12 - Rn. 17) .

  • BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 671/09

    Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt - …

    Auszug aus BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12
    Die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht unterliegt einer vollen revisionsrechtlichen Nachprüfung (BAG 8. Dezember 2010 - 10 AZR 671/09 - Rn. 15, BAGE 136, 294) .

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Zwecke gelten (BAG 8. Dezember 2010 - 10 AZR 671/09 - Rn. 15, aaO) .

  • LAG Bremen, 12.01.2012 - 3 Sa 85/11
    Auszug aus BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 12. Januar 2012 - 3 Sa 85/11 - wird zurückgewiesen.
     
  • BAG, 23.10.2002 - 10 AZR 48/02

    Jubiläumszuwendung

    Auszug aus BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12
    Damit wird - jedenfalls unmissverständlich - nur zum Ausdruck gebracht, dass der Arbeitgeber nicht durch Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Gesetz zu dieser Leistung verpflichtet ist (BAG 23. Oktober 2002 - 10 AZR 48/02 - zu II 2 a der Gründe, BAGE 103, 151) .
  • BAG, 26.01.2005 - 10 AZR 331/04

    Widerruf einer Funktionszulage

    Auszug aus BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12
    Sie kommt entgegen der Auffassung der Revision auch deshalb nicht in Betracht, weil die Bestimmungen des Anstellungsvertrags vom 29. März 1999 zwischen den Parteien am 1. Juli 2005 und damit nach Inkrafttreten des § 305 ff. BGB ausdrücklich (erneut) vereinbart worden sind; zudem war die Unklarheitenregel bereits vor dem Jahr 2002 allgemein anerkannt (BAG 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08 - Rn. 19; 26. Januar 2005 - 10 AZR 331/04 - zu II 2 c bb (3) der Gründe, BAGE 113, 265) .
  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 1/08

    Anspruch auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - AGB-Kontrolle - sog. …

    Auszug aus BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12
    Sie kommt entgegen der Auffassung der Revision auch deshalb nicht in Betracht, weil die Bestimmungen des Anstellungsvertrags vom 29. März 1999 zwischen den Parteien am 1. Juli 2005 und damit nach Inkrafttreten des § 305 ff. BGB ausdrücklich (erneut) vereinbart worden sind; zudem war die Unklarheitenregel bereits vor dem Jahr 2002 allgemein anerkannt (BAG 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08 - Rn. 19; 26. Januar 2005 - 10 AZR 331/04 - zu II 2 c bb (3) der Gründe, BAGE 113, 265) .
  • BAG, 25.05.2016 - 5 AZR 135/16

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

    Dabei unterliegt die Auslegung der uneingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht (vgl. BAG 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 - Rn. 12; 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 14) .
  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    (aa) Eine solche Ausschlussfristenregelung suggeriert - ausgehend von dem bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen iSv. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB wie von Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB anzuwendenden abstrakt-generellen Prüfungsmaßstab (…vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15;… 28. September 2017 - 8 AZR 67/15 - Rn. 58;… 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 14; 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 - Rn. 12) - dem verständigen Arbeitnehmer, er müsse auch den Anspruch auf den nach § 1 Abs. 1 und Abs. 2 MiLoG ab dem 1. Januar 2015 zu zahlenden gesetzlichen Mindestlohn innerhalb der vorgesehenen Ausschlussfrist geltend machen (…vgl. zu § 2 PflegeArbbV BAG 24. August 2016 - 5 AZR 703/15 - Rn. 30, BAGE 156, 150) .
  • BAG, 11.12.2018 - 9 AZR 383/18

    Ausbildungskosten - Rückzahlungsklausel

    c) Ausgehend von einem bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen anzuwendenden abstrakt-generellen Prüfungsmaßstab (vgl. BAG 19. August 2015 - 5 AZR 450/14 - Rn. 14; 17. April 2013 - 10 AZR 281/12 - Rn. 12) knüpft Ziff. 3.1 (i) der Fortbildungsvereinbarung eine Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers allein an eine vom Arbeitnehmer erklärte Kündigung des Arbeitsverhältnisses.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht