Rechtsprechung
   BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 291/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,3038
BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 291/06 (https://dejure.org/2007,3038)
BAG, Entscheidung vom 20.06.2007 - 10 AZR 291/06 (https://dejure.org/2007,3038)
BAG, Entscheidung vom 20. Juni 2007 - 10 AZR 291/06 (https://dejure.org/2007,3038)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2007, 616 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 20.02.2008 - 10 AZR 126/07

    Sonderzahlung - Kürzung aus wirtschaftlichen Gründen - Tarifauslegung

    a) Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (20. Juni 2007 - 10 AZR 291/06 - EzTöD 400 Eingruppierung BAT Sozial- und Erziehungsdienst Heimzulage Nr. 1 mwN).

    Das Revisionsgericht kann seine Anwendung nur daraufhin überprüfen, ob das angefochtene Urteil den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Subsumtion des Sachverhalts Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob es in sich widerspruchsfrei ist (BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 291/06 - aaO mwN).

  • BAG, 20.02.2008 - 10 AZR 119/07

    Sonderzahlung - Kürzung aus wirtschaftlichen Gründen

    a) Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (20. Juni 2007 - 10 AZR 291/06 - EzTöD 400 Eingruppierung BAT Sozial- und Erziehungsdienst Heimzulage Nr. 1 mwN).

    Das Revisionsgericht kann seine Anwendung nur daraufhin überprüfen, ob das angefochtene Urteil den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Subsumtion des Sachverhalts Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob es in sich widerspruchsfrei ist (BAG 20. Juni 2007 - 10 AZR 291/06 - aaO mwN).

  • BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 264/08

    Sparkassensonderzahlung - Besitzstandszulage

    a) Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (20. Juni 2007 - 10 AZR 291/06 - EzTöD 400 Eingruppierung BAT Sozial- und Erziehungsdienst Heimzulage Nr. 1).
  • BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 523/08

    Funktionszulage - andere Gesamttätigkeit

    Das Revisionsgericht kann seine Anwendung nur daraufhin überprüfen, ob das angefochtene Urteil den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Subsumtion des Sachverhalts Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob es in sich widerspruchsfrei ist (BAG 20. Februar 2008 - 10 AZR 119/07 - Rn. 17; 20. Juni 2007 - 10 AZR 291/06 - Rn. 20 mwN, EzTöD 400 Eingruppierung BAT Sozial- und Erziehungsdienst Heimzulage Nr. 1).
  • BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 265/07

    Zuwendung - Arbeitgeberwechsel im öffentlichen Dienst

    a) Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (20. Februar 2008 - 10 AZR 126/07 - 20. Juni 2007 - 10 AZR 291/06 - EzTöD 400 Eingruppierung BAT Sozial- und Erziehungsdienst Heimzulage Nr. 1).
  • LAG Hamm, 11.03.2009 - 18 Sa 1295/07

    Höhe der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sowie der Urlaubsvergütung;

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. dazu BAG, Urteil vom 20.06.2007 - 10 AZR 291/06, ZTR 2007, 681; Urt. v. 18.05.2006 - 6 AZR 631/05, ZTR 2007, 40).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 27.09.2007 - 14 Sa 943/07

    Normaltarifvertrag Bühne - Einrede der Bühnenschiedsgerichtsbarkeit

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Regelung führt (BAG 20.06.2007 - 10 AZR 291/06 - n.v. m.w.N.).
  • LAG Hamburg, 06.05.2009 - 5 Sa 107/08

    Tarifauslegung - Leistungsentgelt - Krankengeldzuschuss -

    Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln (20. Juni 2007 - 10 AZR 291/06 - EzTöD 400 Eingruppierung BAT Sozial- und Erziehungsdienst Heimzulage Nr. 1).
  • LAG Bremen, 19.08.2009 - 2 Sa 17/09

    Anspruch auf pauschalierte Leistungszulage ohne tatsächliche Auszahlung eines

    Dessen normativer Teil wiederum wird nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nach den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln interpretiert (z.B. BAG vom 19. Januar 2000 - 4 AZR 814/98; 20. Juni 2007 - 10 AZR 291/06; 11.Februar 2009 - 10 AZR 264/08).
  • LAG Schleswig-Holstein, 08.11.2007 - 3 Sa 253/07

    Auszubildende, Öffentlicher Dienst, Schadstoffunfallbekämpfungsschiff,

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung des BAG, vergl. nur BAG vom 20.06.2007 - 10 AZR 291/06 m. w. N. - zitiert nach JURIS).
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