Rechtsprechung
   BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 294/02   

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https://dejure.org/2003,7551
BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 294/02 (https://dejure.org/2003,7551)
BAG, Entscheidung vom 12.02.2003 - 10 AZR 294/02 (https://dejure.org/2003,7551)
BAG, Entscheidung vom 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 (https://dejure.org/2003,7551)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Asphaltabfräsarbeiten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Anforderungen an Abfräsen der Asphaltdecke einer Straße als Abbrucharbeiten; Anforderungen und Umfang von Abbrucharbeiten; Einteilung in Abbrucharbeiten und Abfräsearbeiten bei Zusammenarbeit mehrerer Betriebe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung - Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Asphaltabfräsarbeiten; Abbrucharbeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 879 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BAG, 12.12.2007 - 10 AZR 995/06

    Baugewerbe - Estrichaufrauarbeiten - Parkettleger

    Hinweise des Senats: Fortführung von BAG 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 -.

    Auch die Entscheidung vom 12. Februar 2003 (- 10 AZR 294/02 -) stützt die Ansicht der Beklagten nicht.

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 242/08

    Baugewerbe - Isolierarbeiten - Abbruch

    Das völlige oder teilweise Abfräsen der Asphaltdecke einer Straße, wenn die Tragschicht der Straße erhalten bleibt und diese anschließend - auch durch ein anderes Unternehmen - neu beschichtet wird, sind Vorarbeiten zur Reparatur der Straße und damit Straßenbauarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 32 VTV (BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 -).

    zur vollständigen oder wenigstens teilweisen Beseitigung eines Bauwerks bzw. Bauwerksteils führen (vgl. BAG 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 130).

  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 182/03

    Sozialkassen im Baugewerbe - Kugelstrahlarbeiten

    Bezüglich Straßenbauarbeiten hat der Senat entschieden, dass das völlige oder teilweise Abfräsen der Asphaltdecke einer Straße, wenn die Tragschicht der Straße erhalten bleibt und diese anschließend neu beschichtet wird, Vorarbeiten zur Reparatur der Straße sind und damit Straßenbauarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 32 VTV (12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - NZA 2003, 879).
  • LAG Hessen, 02.07.2014 - 18 Sa 619/13

    Überprüfung AVE

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts haben solche Teilarbeiten baulichen Charakter, auch wenn sie isoliert ausgeführt werden (vgl. für das Abfräsen von Asphaltdecken als Vorarbeiten des Straßenbaus: BAG Urteil vom 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - veröffentlicht in juris; für Kugelstrahlarbeiten als Vorarbeiten des Betonbaus: BAG Urteil vom 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • LAG Hessen, 24.07.2006 - 16 Sa 2258/05

    Baugewerblicher Betrieb

    Soweit das BAG andererseits (12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - NZA 2003, 879 (LS)) meint, die Merkmale der Durchführung von Abbrucharbeiten (§ 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 29 VTV) könnten auch dann bei einem Betrieb erfüllt sein, wenn dieser Betrieb selbst keine Abbrucharbeiten durchführe, aber aufgrund der arbeitsteiligen Zusammenarbeit mit einem anderen Betrieb unter Zusammenfassung der Tätigkeiten beider Betriebe von Abbrucharbeiten ausgegangen werden könne, mag das für Abbrucharbeiten zutreffen.
  • LAG Hessen, 05.02.2014 - 18 Sa 619/13

    Beurteilungsspielraum für Allgemeinverbindlicherklärung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts haben solche Teilarbeiten baulichen Charakter, auch wenn sie isoliert ausgeführt werden (vgl. für das Abfräsen von Asphaltdecken als Vorarbeiten des Straßenbaus: BAG Urteil vom 12. März 2003 - 10 AZR 294/02 - veröffentlicht in juris; für Kugelstrahlarbeiten als Vorarbeiten des Betonbaus: BAG Urteil vom 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP Nr. 263 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau ).
  • LAG Hessen, 31.10.2012 - 18 Sa 752/11

    Schiffsbau - Korrosionsschutz; Schiffsbau - Korrosionsschutz

    Sie verlieren ihren Charakter nicht dadurch, dass eine Aufteilung von Vorarbeiten und Hauptarbeiten, z.B. zwischen Nachunternehmer und Hauptauftragnehmer erfolgt (vgl. BAG Urteil vom 18. März 2009 - 10 AZR 242/08 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 309; BAG Urteil vom 14. Januar 2004 - 10 AZR 182/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 263; BAG Urteil vom 13. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - NZA 2003, 879 ).
  • LAG Hessen, 29.01.2016 - 10 Sa 1832/14

    Kugelstrahlarbeiten, die auf Betonfußböden, aber auch auf Estrich-, Fliesen und

    (3) Auch die Schleif- und Fräsarbeiten dienen der Betonsanierung und unterfallen § 1 Abs. V Nr. 5 VTV, jedenfalls aber § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV (vgl. zu Asphaltfräsarbeiten BAG 12. Februar 2003 = 10 AZR 294/02 = Juris).
  • LAG Hessen, 28.05.2014 - 18 Sa 1466/12

    Demontage Öltanks und Industrieanlagen - Geltungsbereich VTV-Bau

    Von einem Abbruch dürfte nur auszugehen sein, wenn eine Substanzzerstörung erfolgt, die nicht nur den Öltank, sondern auch weitere Gebäudeteile umfasst, so dass von einem Substanz- oder Funktionsverlust auszugehen ist (vgl. BAG Urteil vom 12. Februar 2012 - 10 AZR 294/02 - NZA 2003, 879, Rz 14, zur Abgrenzung zwischen Straßenbau und -abriss) .
  • LAG Hessen, 10.12.2014 - 18 Sa 1735/14

    Darlegungslast des Arbeitgebers für Überwiegen der Abbrucharbeiten bei

    Dabei ist unerheblich, dass die Straße in dieser Zeit nicht in ihrem vollen bestimmungsgemäßen Gebrauch benutzt werden kann (BAG Urteil vom 12. Februar 2003 - 10 AZR 294/02 - NZA 2003, 879; BAG Urteil vom 28. März 1990 - 4 AZR 615/89 - AP Nr. 130 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • LAG Hessen, 11.05.2011 - 18 Sa 23/11

    VTV-Sozialkassenverfahren Gerüstbaugewerbe - Montage und Demontage von Netzen und

  • LAG Hessen, 26.10.2011 - 18 Sa 1661/10

    TV Sozialkassenverfahren des Baugewerbes - Beitragspflicht eines Mischbetriebs -

  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.01.2014 - 2 Sa 26/14

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei Fassadenreinigungsarbeiten

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