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   BAG, 15.02.2012 - 10 AZR 301/10   

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https://dejure.org/2012,9550
BAG, 15.02.2012 - 10 AZR 301/10 (https://dejure.org/2012,9550)
BAG, Entscheidung vom 15.02.2012 - 10 AZR 301/10 (https://dejure.org/2012,9550)
BAG, Entscheidung vom 15. Februar 2012 - 10 AZR 301/10 (https://dejure.org/2012,9550)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt

  • openjur.de

    Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 BGB, § 84 HGB
    Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt

     
  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitnehmerstatus bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt

  • bag-urteil.com

    Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt

  • Betriebs-Berater

    Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer JVA

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt)

  • ra.de
  • Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitnehmereigenschaft einer nicht hauptamtlichen Lehrkraft in einer Justizvollzugsanstalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611; HGB § 84
    Arbeitnehmerstatus bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer Justizvollzugsanstalt

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Arbeitnehmereigenschaft bei ergänzendem Aufbauunterricht in einer JVA

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 2903
  • NZA 2012, 731
  • BB 2012, 1342
  • DB 2012, 2578
  • JR 2013, 123
 
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Wird zitiert von ... (78)

  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 282/12

    Arbeitnehmerstatus - Werkvertrag

    Arbeitnehmer ist, wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet ist (BAG 15. Februar 2012 - 10 AZR 301/10 - Rn. 13; 14. März 2007 - 5 AZR 499/06 - Rn. 13 mwN) .

    Arbeitnehmer ist derjenige Mitarbeiter, der nicht im Wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann (vgl. § 84 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 HGB; BAG 29. August 2012 - 10 AZR 499/11 - Rn. 15; 15. Februar 2012 - 10 AZR 301/10 - Rn. 13; 25. Mai 2005 - 5 AZR 347/04 - zu I der Gründe mwN, BAGE 115, 1) ; der Grad der persönlichen Abhängigkeit hängt dabei auch von der Eigenart der jeweiligen Tätigkeit ab.

    Widersprechen sich Vereinbarung und tatsächliche Durchführung, ist Letztere maßgebend (BAG 29. August 2012 - 10 AZR 499/11 - Rn. 15; 15. Februar 2012 - 10 AZR 301/10 - Rn. 13; 20. Mai 2009 - 5 AZR 31/08 - Rn. 19 mwN) .

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2016 - L 8 R 761/14

    Musikschullehrer versicherungspflichtig beschäftigt

    Das BAG hat bei der Frage, ob Lehrer und Dozenten Selbständige oder Arbeitnehmer sind, im Wege einer typisierenden Betrachtung (vgl. dazu BAG, Urteil v. 13.11.1991, 7 AZR 31/91, BAGE 69, 62; BAG, Urteil v. 12.9.1996, 5 AZR 104/95, BAGE 84, 124; BAG, Urteil v. 9.7.2003, 5 AZR 595/02, AP Nr. 158 zu § 611 BGB; BAG, Urteil v. 20.1.2010, 5 AZR 106/09, AP Nr. 120 zu § 611 BGB; BAG, Urteil v. 15.2.2012, 10 AZR 301/10, NZA 2012, 731) auch darauf abgestellt, ob die Lehrkraft an einer allgemeinbildenden Schule oder einer mit dieser vergleichbaren Lehreinrichtung tätig geworden ist.

    Entscheidend ist, wie intensiv die Lehrkraft in den Unterrichtsbetrieb eingebunden ist, in welchem Umfang sie den Unterrichtsinhalt, die Art und Weise der Unterrichtserteilung, ihre Arbeitszeit und die sonstigen Umstände der Dienstleistung mitgestaltet und inwieweit sie zu Nebenarbeiten herangezogen werden kann (BAG, Urteil v. 15.2.2012, 10 AZR 301/10; BAG, Urteil v. 9.5.2005, 5 AZR 493/04; BAG, Urteil v. 9.7.2003, 5 AZR 595/02).

  • LAG München, 04.12.2019 - 8 Sa 146/19

    Arbeitnehmereigenschaft, Crowdworker

    Entscheidend sei die mit der Eingliederung verbundene Ausübung des Direktionsrechts durch den Arbeitgeber (BAG, Urteil vom 15.02.2012 -10 AZR 301/10, juris).
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