Rechtsprechung
   BAG, 03.05.2006 - 10 AZR 310/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,693
BAG, 03.05.2006 - 10 AZR 310/05 (https://dejure.org/2006,693)
BAG, Entscheidung vom 03.05.2006 - 10 AZR 310/05 (https://dejure.org/2006,693)
BAG, Entscheidung vom 03. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 (https://dejure.org/2006,693)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der Übertragung von Vertragsverpflichtungen des Konzernarbeitgebers auf Konzerngesellschaften; Ansprüche des Angestellten auf Zahlung einer Erfolgsbeteilung auf Grund Carried-Interest-Planes nach Kündigung des Arbeitgebers; Folgen des Austausches der traditionellen Bonusauszahlung durch ein Carried-Interest-Modell; Passivlegitimation des Konzernarbeitgebers nach Übertragung der Befugnis zur Auszahlung eines Bonus auf eine Konzerngesellschaft; Voraussetzungen eines Schadensersatzeanspruchs wegen der Verletzung der vertraglichen Vereinbarung über die Zahlung eines Bonus; Auslegung eines Arbeitsvertrages im Hinblick auf die Vereinbarung eines Bonus; Entstehen einer Zahlungsverpflichtung des Konzernarbeitgebers auf Grund steuerlicher Zurechnung der Zahlung eines Arbeitnehmerbonus; Voraussetzungen für die stillschweigende Vereinbarung einer Vergütung; Rechtliche Einordnung der Vergütung in Form eines Carried-Interest-Planes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsauslegung bei Erfolgsbeteiligung nach Carried-Interest-Modell - Klageerweiterung im Revisionsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von ""Carried Interest" im Arbeitsrecht - Zugleich Besprechung des Urteils des BAG vom 3.5.2006 - 10 AZR 310/05 -" von Dr. Klaus-Stefan Hohenstatt und Dr. Katrin Stamer, original erschienen in: BB 2006, 2413 - 2417.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 1296 (Ls.)
  • DB 2006, 1499
  • NZA-RR 2006, 582
 
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Wird zitiert von ... (67)

  • BAG, 18.01.2012 - 10 AZR 667/10

    Weihnachtsgratifikation - gekündigtes Arbeitsverhältnis

    Auch Sonderzuwendungen, die nur an den Unternehmenserfolg anknüpfen, werden regelmäßig als zusätzliche Vergütung für eine im Geschäftsjahr erbrachte Arbeitsleistung des Arbeitnehmers gezahlt (BAG 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - Rn. 25, aaO; 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - Rn. 46, EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 18) ; die synallagmatische Verbindung zwischen Arbeitsleistung und Sonderzuwendung wird durch die Abhängigkeit von einem Unternehmensergebnis nicht in Frage gestellt.
  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

    Unzulässig sind in der Revisionsinstanz wegen § 559 Abs. 1 ZPO nur Klageänderungen, mit denen neue Ansprüche in dem Rechtsstreit eingeführt werden sollen (vgl. BAG 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - Rn. 52, EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 18) .
  • BAG, 26.03.2009 - 2 AZR 633/07

    Kündigung - Betriebsbeauftragter für Abfall

    Die Auslegung individueller (atypischer) Vertragserklärungen durch die Tatsachengerichte ist in der Revisionsinstanz nur daraufhin überprüfbar, ob sie gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, Denkgesetze, Erfahrungssätze oder Verfahrensvorschriften verstößt oder wesentliche Umstände unberücksichtigt lässt und ob sie rechtlich möglich ist (st. Rspr., vgl. BAG 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - mwN, EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 18; 13. März 2003 - 6 AZR 585/01 - BAGE 105, 205, 208).

    Die Auslegung sog. typischer Willenserklärungen ist dagegen in der Revisionsinstanz in vollem Umfang nachprüfbar (st. Rspr., vgl. etwa Senat 17. Januar 2008 - 2 AZR 902/06 - AP KSchG 1969 § 23 Nr. 40 = EzA KSchG § 23 Nr. 31; BAG 3. Mai 2006 - 10 AZR 310/05 - aaO.).

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