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   BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 321/05   

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https://dejure.org/2005,3543
BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 321/05 (https://dejure.org/2005,3543)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2005 - 10 AZR 321/05 (https://dejure.org/2005,3543)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 (https://dejure.org/2005,3543)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Holztreppenbauarbeiten als bauliche Leistung

  • IWW

    GG Art. 9 Abs. 3 ArbGG § ... 61 Abs. 2 Satz 1 VTV vom 20. Dezember 1999 § 1 Abs. 2 Satz 1 VTV vom 20. Dezember 1999 § 1 Abs. 2 Satz 2 VTV vom 20. Dezember 1999 § 1 Abs. 2 Abschn. I VTV vom 20. Dezember 1999 § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV vom 20. Dezember 1999 § 1 Abs. 2 Abschn. III VTV vom 20. Dezember 1999 § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 42 VTV vom 20. Dezember 1999 § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 11 VTV vom 20. Dezember 1999 § 18 Abs. 1 Satz 1 VTV vom 20. Dezember 1999 § 21 Abs. 1 Satz 1 VTV vom 20. Dezember 1999 § 21 Abs. 1 Satz 2
    EGG, ArbGG, VTV vom 20. Dezember 1999

  • Judicialis

    Holztreppenbauarbeiten als bauliche Leistung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterhaltung eines von den allgemeinverbindlichen Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes erfassten Betriebes; Ausführung von Holztreppenbauarbeiten als Zimmerarbeiten und Schreinerarbeiten; Anwendung einer tariflichen Rückausnahmeregelung hinsichtlich der Grundsätze zu den "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betrieblicher Geltungsbereich des VTV; Holztreppenbauarbeiten als bauliche Leistung; tarifliche Rückausnahme für Betriebe des Schreinerhandwerks bei Ausführung von Zimmerarbeiten - Holztreppenbauarbeiten als bauliche Leistung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales - Holztreppenbau führt zur ZVK-Pflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Holztreppenbau führt zur ZVK-Pflicht (IBR 2006, 1167)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 332
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BAG, 15.11.2006 - 10 AZR 665/05

    Spezialitätsgrundsatz im Nachwirkungszeitraum

    Darauf, ob daneben in der betriebseigenen Werkstatt in nicht unerheblichem Umfang Arbeiten ausgeführt wurden, die ausschließlich dem Schreinerhandwerk als typisch zuzuordnen sind, oder ob die "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" in nicht unerheblichem Umfang von gelernten Schreinern ausgeführt wurden oder ob eine entsprechende Aufsicht durch einen Fachmann des Schreinerhandwerks unmittelbar am Arbeitsplatz bestanden hat, kommt es nicht an (vgl. BAG 29. September 2004 - 10 AZR 562/03 - 7. Juli 1999 - 10 AZR 582/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 221 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 95; 22. September 1993 - 10 AZR 207/92 - BAGE 74, 238, 243; vgl. zur Rückausnahme bei Ausführung von Zimmerarbeiten auch 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 125 und 14. Dezember 2005 - 10 AZR 115/05 - sowie zur Rückausnahme für Betriebe des Maler- oder Lackiererhandwerks bei Ausführung von Wärmedämmverbundsystemarbeiten 19. Juli 2000 - 10 AZR 918/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 232 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 98).

    Genügte entsprechend der Auffassung des Beklagten für die Ausnahme bereits die Ausführung typischer Tischlerarbeiten in nicht unerheblichem Umfang, wäre die Rückausnahmeregelung überflüssig (BAG 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - aaO und 14. Dezember 2005 - 10 AZR 115/05 -).

  • LAG Hessen, 18.01.2019 - 10 Sa 501/18

    Die Herstellung und anschließende Montage von Treppen und Geländern aus Metall

    Die Herstellung und der anschließende Einbau von Holztreppen sind grundsätzlich Zimmererarbeiten i.S.v. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 42 VTV und werden deshalb auch von dem VTV erfasst (vgl. BAG 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - Rn. 15, NZA 2006, 332; Hess. LAG 28. November 2005 - 16 Sa 2023/04 - Rn. 32, Juris; Hess. LAG 2. Februar 2018 - 10 Sa 496/17 - Juris) .
  • BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 302/06

    Geltungsbereich des VTV und Einschränkung der AVE

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob daneben in nicht unerheblichem Umfang ausschließlich dem Schreinerhandwerk als typisch zuzuordnende Tätigkeiten verrichtet wurden oder ob die Beklagte gelernte Schreiner eingesetzt hat oder ob eine entsprechende Aufsicht durch einen Fachmann des Schreinerhandwerks bestanden hat (Senat 15. November 2006 - 10 AZR 665/05 -AP TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 34 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 131; vgl. zur Rückausnahme bei Ausführung von Zimmerarbeiten auch 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 125 sowie zur Rückausnahme für Betriebe des Maler- oder Lackiererhandwerks bei Ausführung von Wärmedämmverbundsystemarbeiten 19. Juli 2000 - 10 AZR 918/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 232 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 98).
  • LAG Hessen, 03.11.2017 - 10 Sa 424/17

    Die Kammer geht davon aus, dass es sich um einen neuer Streitgegenstand handelt,

    Für die Ausnahme aus dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV kam es ursprünglich darauf an, ob neben den "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" in nicht unerheblichem Umfang, mindestens zu 20 % der betrieblichen Gesamtarbeitszeit, Arbeiten ausgeführt werden, die ausschließlich dem vom betrieblichen Geltungsbereich ausgenommenen Gewerk als typisch zuzuordnen sind, oder ob diese Arbeiten in nicht unerheblichem Umfang, ebenfalls mindestens zu 20 % der betrieblichen Gesamtarbeitszeit, von gelernten Arbeitnehmern dieses Gewerkes ausgeführt werden, oder ob eine entsprechende Aufsicht durch einen Fachmann oder mehrere Fachleute dieses Gewerkes unmittelbar am Arbeitsplatz besteht (vgl. BAG 15. November 2006 - 10 AZR 665/05 - Rn. 16, NZA 2007, 448; BAG 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - Rn. 15, NZA 2006, 332) .
  • LAG Hessen, 02.02.2018 - 10 Sa 496/17

    Die Herstellung und anschließende Montage von Treppen und Geländern aus Metall

    Die Herstellung und der anschließende Einbau von Holztreppen sind grundsätzlich Zimmererarbeiten i.S.v. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 42 VTV und werden deshalb auch von dem VTV erfasst (vgl. BAG 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - Rn. 15, NZA 2006, 332; Hess. LAG 28. November 2005 - 16 Sa 2023/04 - Rn. 32, Juris) .
  • BAG, 20.06.2007 - 10 AZR 312/06

    Geltungsbereich des VTV und Einschränkung der AVE

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob daneben in nicht unerheblichem Umfang ausschließlich dem Schreinerhandwerk als typisch zuzuordnende Tätigkeiten verrichtet wurden oder ob der Beklagte gelernte Schreiner eingesetzt hat oder ob er selbst als Schreiner seine Arbeitnehmer bei der Montage der Wand- und Deckenverkleidungen beaufsichtigt hat (Senat 15. November 2006 - 10 AZR 665/05 - AP TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 34 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 131; vgl. zur Rückausnahme bei Ausführung von Zimmerarbeiten auch 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 125 sowie zur Rückausnahme für Betriebe des Maler- oder Lackiererhandwerks bei Ausführung von Wärmedämmverbundsystemarbeiten 19. Juli 2000 - 10 AZR 918/98 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 232 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 98).
  • LAG Hessen, 09.03.2018 - 10 Sa 1236/17

    1. Für die Abgrenzung bei "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" nach § 1 Abs. 2 Abschn.

    Alternativ reichte regelmäßig die Feststellung aus, dass die zusätzlich ausgeführten Arbeiten in nicht unerheblichem Umfang von gelernten Arbeitnehmern dieses Gewerkes ausgeführt wurden oder eine entsprechende Aufsicht durch einen Fachmann dieses Gewerkes (z.B. Meister) erfolgte (vgl. BAG 15. November 2006 - 10 AZR 665/05 - Rn. 16 NZA 2007, 448; BAG 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - Rn. 22, NZA 2006, 332; Bau; zusammenfassend BAG 27. Oktober 2010 - 10 AZR 351/09 - Rn. 21, NZA 2011, 424) .
  • LAG Hessen, 12.08.2016 - 10 Sa 188/16

    Stellt ein Betrieb Treppen aus Metall in eigener Werkstatt nach individuellem

    aa) Die Herstellung und der anschließende Einbau von Holztreppen sind grundsätzlich Zimmererarbeiten i.S.v. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 42 VTV und werden deshalb auch von dem VTV erfasst (vgl. BAG 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - Rn. 15, NZA 2006, 332 [BAG 14.12.2005 - 10 AZR 321/05] ; Hess. LAG 28. November 2005 - 16 Sa 2023/04 - Rn. 32, Juris).
  • LAG Hessen, 25.09.2015 - 10 Sa 288/15

    Abdichtungsarbeiten an Flachdächern sind baulicher Natur, da sie von § 1 Abs. 2

    Werden bauliche Arbeiten erbracht, die in dem Katalog des § 1 Abs. 2 Abschn. V VTV genannt sind, kommt es nicht mehr auf die Frage an, ob eine Aufsicht von Fachleuten des Handwerks gegeben war (vgl. BAG 14. Dezember 2005 7 10 AZR 321/05 7 Rn. 22, NZA 2006, 332 [BAG 14.12.2005 - 10 AZR 321/05] ; BAG 19. Juli 2000 7 10 AZR 918/98 7 zu II 3 der Gründe, AP Nr. 232 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) .

    Für die Ausnahme aus dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV kam es ursprünglich darauf an, ob neben den "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" in nicht unerheblichem Umfang, mindestens zu 20 % der betrieblichen Gesamtarbeitszeit, Arbeiten ausgeführt werden, die ausschließlich dem vom betrieblichen Geltungsbereich ausgenommenen Gewerk als typisch zuzuordnen sind, oder ob diese Arbeiten in nicht unerheblichem Umfang, ebenfalls mindestens zu 20 % der betrieblichen Gesamtarbeitszeit, von gelernten Arbeitnehmern dieses Gewerkes ausgeführt werden, oder ob eine entsprechende Aufsicht durch einen Fachmann oder mehrere Fachleute dieses Gewerkes unmittelbar am Arbeitsplatz besteht (vgl. BAG 15. November 2006 - 10 AZR 665/05 - Rn. 16, NZA 2007, 448 [BAG 15.11.2006 - 10 AZR 665/05] ; BAG 14. Dezember 2005 - 10 AZR 321/05 - Rn. 15, NZA 2006, 332 [BAG 14.12.2005 - 10 AZR 321/05] ; BAG 23. November 1988 7 4 AZR 314/88 7 AP Nr. 3 zu § 1 TVG Tarifverträge: Dachdecker) .

  • BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 115/05

    Holztreppenbauarbeiten als bauliche Leistung

    Hinweise des Senats: teilweise Parallelsache zu - 10 AZR 321/05 - (Urteil vom 14. Dezember 2005).
  • LAG Hessen, 23.03.2018 - 10 Sa 1534/17

    War es dem Kläger und Berufungsbeklagten nicht möglich, innerhalb der laufenden

  • LAG Hessen, 22.01.2016 - 10 Sa 804/15

    Die Tätigkeit eines Restaurators ist als baugewerbliche Tätigkeit i.S.d. § 1 Abs.

  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.06.2016 - 21 Sa 2167/15

    Sozialkassen des Baugewerbes; Beitragspflicht; Darlegungslast; Herstellen und

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