Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Gerüstbauerhandwerk - Vermieten von Bauaufzügen - Sozialkassenverfahren

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 TVG
  Gerüstbauerhandwerk - Vermieten von Bauaufzügen - Sozialkassenverfahren

 
• IWW

  § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an das Tarifmerkmal "Erstellen von Gerüsten"; Vermieten von Gerüstmaterial als "Bereitstellen"; Tarifliche Abgrenzung der Bauaufzüge von Gerüsten und Sonderkonstruktionen der Rüsttechnik

• bag-urteil.com

  Gerüstbauerhandwerk - Vermieten von Bauaufzügen - Sozialkassenverfahren

• rewis.io

  Gerüstbauerhandwerk - Vermieten von Bauaufzügen - Sozialkassenverfahren

• ra.de
• datenbank.nwb.de

  Gerüstbauerhandwerk - Vermieten von Bauaufzügen - Sozialkassenverfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Vermieten von Bauaufzügen - und das Sozialkassenverfahren für Gerüstbauer

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Tarifvertragsauslegung - Gerüstbauerhandwerk; Vermieten von Bauaufzügen; Sozialkassenverfahren

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  Anforderungen an das Tarifmerkmal "Erstellen von Gerüsten"

Papierfundstellen

• NZA-RR 2018, 85

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 17.10.2012 - 10 AZR 629/11

  Gerüstbaugewerbe - Erstellung mobiler Tribünen

  Auszug aus BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 327/16

  Den Gerüstbauarbeiten sind diejenigen Nebenarbeiten zuzuordnen, die zu ihrer sachgerechten Ausführung notwendig sind (BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 9 mwN) .

  Zumindest ist für ein "Erstellen" die Planung oder Konstruktion des Gerüsts und die Überwachung seines Aufbaus erforderlich (vgl. BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 16) .

  Allerdings fällt unter den Begriff des "Bereitstellens" iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. I Buchst. a Satz 3 VTV-Gerüstbau auch das "Vermieten" von Gerüstmaterial (BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 16) .

  Maßgebend für den Geltungsbereich des VTV-Gerüstbau ist dabei die Art der Konstruktion unter Verwendung von Gerüstbauteilen, die einen relativ einfachen Auf- und Abbau und die mehrfache Verwendung für weiteren Gerüstbau (Rüsttechnik) ermöglicht (BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 12) .

  Dagegen betrifft der Begriff "Arbeitsgerüst" iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. I Buchst. a Satz 4 VTV-Gerüstbau statische Konstruktionen für den Aufenthalt von Personen in erhöhter Position (BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 13) .

  (a) "Sonderkonstruktionen der Rüsttechnik" sind - wie Gerüste - mit Gerüstmaterial erstellte Gebilde, die aber nicht standardisiert errichtet, sondern speziell geplant oder konzipiert werden (vgl. BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 14) .

  (a) Zwar kann der Inhalt öffentlich-rechtlicher Ausbildungsregelungen ggfs. ergänzend für die Auslegung einer tarifvertraglichen Regelung herangezogen werden (vgl. BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 15) .

• BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 615/15

  Flugbegleiter - Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer …

  Auszug aus BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 327/16

  Das kann etwa dann der Fall sein, wenn mehrere Tarifverträge eine gewisse Einheit bilden (vgl. BAG 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 49; 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 41 mwN, BAGE 129, 238) .
• BAG, 28.01.2009 - 4 ABR 92/07

  Eingruppierung - einfachste Tätigkeit nach dem TVöD

  Auszug aus BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 327/16

  Das kann etwa dann der Fall sein, wenn mehrere Tarifverträge eine gewisse Einheit bilden (vgl. BAG 2. November 2016 - 10 AZR 615/15 - Rn. 49; 28. Januar 2009 - 4 ABR 92/07 - Rn. 41 mwN, BAGE 129, 238) .

 
• LAG Hessen, 30.03.2016 - 18 Sa 18/15

  Bauaufzüge, die mittels elektrischer Anlagen betrieben werden, zählen nicht zu …

  Auszug aus BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 327/16

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. März 2016 - 18 Sa 18/15 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 12.12.2012 - 10 AZR 922/11

  Jahressonderzahlung - Zwölftelung

  Auszug aus BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 327/16

  aa) Bauaufzüge können insofern aber schon vom Wortlaut der tariflichen Regelung - von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (BAG 12. Dezember 2012 - 10 AZR 922/11 - Rn. 10, BAGE 144, 117) - nicht unter den Begriff "Gerüst" gefasst werden.
• LAG Hessen, 11.05.2011 - 18 Sa 23/11

  VTV-Sozialkassenverfahren Gerüstbaugewerbe - Montage und Demontage von Netzen und …

  Auszug aus BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 327/16

  Vorliegend kann dahinstehen, ob die Montage von Bauaufzügen einen Teilaspekt des "Erstellens von Gerüsten" darstellt, etwa weil diese durch Bauaufzüge (besser) nutzbar werden oder die Bauaufzüge als Bestandteil oder Zubehör der Gerüste anzusehen wären (zur Montage und Demontage von Netzen und Planen an Gerüsten vgl. Hess. LAG 11. Mai 2011 - 18 Sa 23/11 -) .

• BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 245/17

  Vergütung für Umkleidezeiten - auffällige Dienstkleidung

  Das kann etwa dann der Fall sein, wenn mehrere Tarifverträge eine gewisse Einheit bilden (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 327/16 - Rn. 28) .
• BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 211/18

  Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG2

  a) Ein Betrieb unterfällt nach § 1 Abs. 2 Abschn. I und Abschn. II VTV-Gerüstbau dem betrieblichen Geltungsbereich, wenn er nach seiner durch die Art der betrieblichen Tätigkeit geprägten Zweckbestimmung arbeitszeitlich überwiegend mit eigenem oder fremdem Material gewerblich Gerüste erstellt oder Gerüstmaterial bereitstellt (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 327/16 - Rn. 10; 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 9) .

  Unter den Begriff des "Bereitstellens" iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. I Buchst. a Satz 3 VTV-Gerüstbau fällt das "Vermieten" von Gerüstmaterial (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 327/16 - Rn. 15) .

  Bühnen und Tribünen sind Sonderkonstruktionen der Rüsttechnik iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. I Buchst. a Satz 4 VTV-Gerüstbau (BAG 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 11 ff.; vgl. auch 18. Oktober 2017 - 10 AZR 327/16 - Rn. 22) .

  Darunter können neben mobilen Bühnen und Tribünen beispielsweise auch Wetterschutzhallen und Einhausungen fallen (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 327/16 - Rn. 22) .

• BAG, 27.01.2021 - 10 AZR 512/18

  Sozialkassenverfahren des Gerüstbaugewerbes - Erstellen mobilerBühnen

  Mobile Bühnen sind Sonderkonstruktionen der Rüsttechnik iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. I Buchst. a Satz 4 VTV-Gerüstbau (BAG 27. März 2019 - 10 AZR 211/18 - Rn. 19 ff., BAGE 166, 233; 18. Oktober 2017 - 10 AZR 327/16 - Rn. 22; 17. Oktober 2012 - 10 AZR 629/11 - Rn. 11 ff.) .

 
• BAG, 17.06.2020 - 10 AZR 322/18

  Verfassungsmäßigkeit des SokaSiG2 - Streitgegenstand

  Den Gerüstbauarbeiten sind diejenigen Nebenarbeiten zuzuordnen, die zu ihrer sachgerechten Ausführung notwendig sind (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 327/16 - Rn. 10) .
• LAG Hessen, 20.02.2018 - 12 Sa 1418/15

  VTV Gerüstbau

  Sie sollen zumeist aufgrund ihrer Festigkeit und Unveränderlichkeit ihre Funktion erfüllen (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 327/16 - dokumentiert in Juris) .
• LAG Hessen, 09.03.2018 - 10 Sa 1411/17

  1. Das am 8. September 2017 in Kraft getretene SokaSiG II ist in Bezug auf den …

  Den Gerüstbauarbeiten sind diejenigen Nebenarbeiten zuzuordnen, die zu ihrer sachgerechten Ausführung notwendig sind (vgl. zuletzt BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 327/16 - Rn. 10, NZA-RR 2018, 85) .