Rechtsprechung
   BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 338/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,812
BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 338/08 (https://dejure.org/2009,812)
BAG, Entscheidung vom 18.03.2009 - 10 AZR 338/08 (https://dejure.org/2009,812)
BAG, Entscheidung vom 18. März 2009 - 10 AZR 338/08 (https://dejure.org/2009,812)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Funktionszulage bei Teilzeitbeschäftigung

  • openjur.de

    Anspruch auf Funktionszulage bei Teilzeitbeschäftigung; Tarifauslegung

  • Judicialis

    Funktionszulage bei Teilzeitbeschäftigung

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tarifliche Funktionszulage bei Teilzeitarbeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Tarifliche Funktionszulage bei Teilzeitarbeit

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf tarifliche Funktionszulagen für Teilzeitbeschäftigte

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Benachteiligung von Teilzeitkräften bei tariflicher Regelung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Tarifliche Funktionszulage bei Teilzeitarbeit

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    § 4 Abs. 1 Satz 2 TzBfG
    Lohn für Teilzeitkräfte

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Keine Diskriminierung bei tariflicher Funktionszulage in der Teilzeitarbeit

  • hensche.de (Zusammenfassung)

    Tarifliche Funktionszulagen stehen auch Teilzeitkräften zu.

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Funktionszulage für Teilzeitbeschäftigte

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Tarifliche Funktionszulage bei Teilzeitarbeit auch für Teilzeitkräfte

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch bei Teilzeitarbeit kann es eine tarifliche Funktionszulage geben - Teilzeitbeschäftigte dürfen nicht diskriminiert werden

  • 123recht.net (Pressemeldung, 18.3.2009)

    Funktionszulagen auch für Teilzeitbeschäftigte // Kassiererin im Recht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2010, 56 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 14.12.2011 - 5 AZR 457/10

    Vergütung einer Teilzeitkraft - Diskriminierungsverbot

    aa) Eine Gleichbehandlung Teilzeitbeschäftigter bei der Vergütung entsprechend dem pro-rata-temporis-Grundsatz des § 4 Abs. 1 Satz 2 TzBfG schließt eine sonstige Benachteiligung nicht aus (insoweit missverständlich BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 22, BAGE 128, 21; 18. März 2009 - 10 AZR 338/08 - Rn. 13, AP TzBfG § 4 Nr. 20 = EzA TzBfG § 4 Nr. 20; wie hier Henssler/Höpfner FS Bauer S. 433, 439) .
  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 362/11

    Berechnung einer Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung -

    Eine Funktionszulage ist nach dem allgemeinen Sprachgebrauch Arbeitsentgelt für die Verrichtung einer Arbeit in einer bestimmten Funktion (BAG 17. April 1996 - 10 AZR 617/95 - zu II 1 der Gründe; 18. März 2009 - 10 AZR 338/08 - Rn. 15 für die tarifliche Funktionszulage) .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2012 - 5 Sa 28/11

    Kassenzulage nach Einzelhandelstarifvertrag Mecklenburg-Vorpommern

    Teilzeitbeschäftigte Kassiererinnen erhalten die Kassenzulage schon dann, wenn sie eine ihrer Teilzeitquote entsprechend geringere Anzahl von Stunden im Wochendurchschnitt an Ausgangskassen verbringen (wie BAG 18. März 2009 - 10 AZR 338/08 - AP Nr. 20 zu § 4 TzBfG = ZTR 2009, 491 und BAG 18. März 2009 - 10 AZR 293/08 - AP Nr. 19 zu § 4 TzBfG jeweils zum Tarifgebeit Sachsen-Anhalt).

    Dennoch gelten die Überlegungen des Bundesarbeitsgerichts zur Einordnung der Kassenzulage als Funktionszulage, die es anlässlich zweier Fälle aus dem Tarifgebiet Sachsen-Anhalt angestellt hatte (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 338/08 - AP Nr. 20 zu § 4 TzBfG = ZTR 2009, 491; BAG 18. März 2009 - 10 AZR 293/08 - AP Nr. 19 zu § 4 TzBfG), auch für das hiesige Tarifgebiet.

    Das muss als ein Indiz dafür gewertet werden, dass die Zulage nicht als Ausgleich für eine besondere Erschwernis bei der Arbeit gezahlt wird, sondern - wie zutreffend vom Bundesarbeitsgericht betont - als eine allein funktionsgebundene Zulage, die gezahlt wird, weil die Tarifvertragsparteien die Tätigkeit an der Ausgangskasse als höherwertig im Verhältnis zur tariflichen Grundvergütung angesehen haben (BAG 18. März 2009 aaO).

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 293/08

    Funktionszulage bei Teilzeitbeschäftigung

    Hinweise des Senats: Teilweise Parallelsachen 18. März 2009 - 10 AZR 293/08 - (vorliegend) und - 10 AZR 338/08 - (führend).
  • LAG Schleswig-Holstein, 22.09.2010 - 3 Sa 489/09

    Funktionszulage, Höhe, Betriebsvereinbarung, Auslegung, Treu und Glauben,

    Wie bereits dargelegt, handelt es sich bei einer Funktionszulage um eine Vergütung für eine herausgehobene Tätigkeit, die nach dem Willen der die Regelung abschließenden Parteien jedoch noch nicht angemessen bezahlt ist (vgl. BAG vom 18.03.2009 ­ 10 AZR 338/08 ­ zitiert nach Juris, Rz. 16).

    Insoweit wird auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.03.2009 ­ 10 AZR 338/08 verwiesen.

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2012 - 5 Sa 32/11

    Kassenzulage nach Einzelhandelstarifvertrag Mecklenburg-Vorpommern

    Dennoch gelten die Überlegungen des Bundesarbeitsgerichts zur Einordnung der Kassenzulage als Funktionszulage, die es anlässlich zweier Fälle aus dem Tarifgebiet Sachsen-Anhalt angestellt hatte (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 338/08 - AP Nr. 20 zu § 4 TzBfG = ZTR 2009, 491; BAG 18. März 2009 - 10 AZR 293/08 - AP Nr. 19 zu § 4 TzBfG), auch für das hiesige Tarifgebiet.

    Das muss als ein Indiz dafür gewertet werden, dass die Zulage nicht als Ausgleich für eine besondere Erschwernis bei der Arbeit gezahlt wird, sondern - wie zutreffend vom Bundesarbeitsgericht betont - als eine allein funktionsgebundene Zulage, die gezahlt wird, weil die Tarifvertragsparteien die Tätigkeit an der Ausgangskasse als höherwertig im Verhältnis zur tariflichen Grundvergütung angesehen haben (BAG Urteile vom 18. März 2009 aaO).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 02.07.2014 - 2 Sa 18/14

    Anspruch Funktionszulage - Überstunden

    Der Anspruch auf die Kassierzulage entsteht, wenn der Arbeitnehmer zu mehr als 24/39 seiner Arbeitszeit im Wochendurchschnitt auf Anweisung der Geschäftsleitung an einer Ausgangskasse tätig war (vgl. BAG vom 18.03.2009, 10 AZR 338/08).

    Es handelt sich regelmäßig um eine Vergütung für eine herausgehobene Tätigkeit, die den Tätigkeitsmerkmalen der nächst höheren Vergütungsgruppe noch nicht entspricht, mit der Grundvergütung der innegehabten Vergütungsgruppe nach dem Willen der Tarifvertragsparteien jedoch nicht angemessen bezahlt ist (siehe BAG 10 AZR 338/08).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.02.2012 - 5 Sa 30/11

    Kassenzulage nach Einzelhandelstarifvertrag Mecklenburg-Vorpommern

    Dennoch gelten die Überlegungen des Bundesarbeitsgerichts zur Einordnung der Kassenzulage als Funktionszulage, die es anlässlich zweier Fälle aus dem Tarifgebiet Sachsen-Anhalt angestellt hatte (BAG 18. März 2009 - 10 AZR 338/08 - AP Nr. 20 zu § 4 TzBfG = ZTR 2009, 491; BAG 18. März 2009 - 10 AZR 293/08 - AP Nr. 19 zu § 4 TzBfG), auch für das hiesige Tarifgebiet.

    Das muss als ein Indiz dafür gewertet werden, dass die Zulage nicht als Ausgleich für eine besondere Erschwernis bei der Arbeit gezahlt wird, sondern - wie zutreffend vom Bundesarbeitsgericht betont - als eine allein funktionsgebundene Zulage, die gezahlt wird, weil die Tarifvertragsparteien die Tätigkeit an der Ausgangskasse als höherwertig im Verhältnis zur tariflichen Grundvergütung angesehen haben (BAG Urteile vom 18. März 2009 aaO).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 03.03.2009 - 5 Sa 128/08

    Ausgangskasse, Einzelhandel, Kassenzulage, Sammelkasse, Verkäufer

    Das Bundesarbeitsgericht hat sich außerdem jüngst in der Entscheidung vom 18. März 2009 (10 AZR 338/08) mit der Kassenzulage aus dem Gehaltstarifvertrag Einzelhandel Sachsen-Anhalt befasst, die mit der Kassenzulage im hiesigen Tarifvertrag wortgleich ausgestaltet ist.
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