Rechtsprechung
   BAG, 27.01.1999 - 10 AZR 37/98   

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https://dejure.org/1999,1894
BAG, 27.01.1999 - 10 AZR 37/98 (https://dejure.org/1999,1894)
BAG, Entscheidung vom 27.01.1999 - 10 AZR 37/98 (https://dejure.org/1999,1894)
BAG, Entscheidung vom 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 (https://dejure.org/1999,1894)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Eingruppierung eines Diplomsportlehrers mit postgradualer Ausbildung bei Verwendung an einer Förderschule

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Diplomsportlehrers - Postgraduale Ausbildung - Förderschule - Mittelschule - Vergütungsgruppe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines Diplomsportlehrers mit-postgradualer Ausbildung bei Verwendung an einer Förderschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1999, 1170
  • NZA-RR 1999, 331 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BAG, 18.10.2000 - 10 AZR 643/99

    Eingruppierung Diplomlehrer an einer Förderschule

    b) Der Kläger ist Lehrkraft im Sinne der tariflichen Bestimmungen, da er an einer zu den allgemeinbildenden Schulen gehörenden Sonderschule bzw. Förderschule (BAG 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75 mwN) des Beklagten Kenntnisse und Fertigkeiten im Rahmen eines Schulbetriebes vermittelt.

    bb) Das Urteil des Senats vom 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - (AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75) steht nicht im Widerspruch zu dem hier gefundenen Ergebnis.

    Im Sinne der Vorbemerkung Nr. 1 zu den Arbeitgeber-Richtlinien kann der Kläger auf dieser Grundlage bei tatsächlicher Verwendung in einer Förderschule eine seiner Lehrbefähigung entsprechende Vergütung verlangen (vgl. auch BAG 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75).

  • BAG, 27.09.2000 - 10 AZR 146/00

    Eingruppierung - Freundschaftspionierleiterin

    b) Die Klägerin ist Lehrkraft im Sinne der tariflichen Bestimmungen, da sie an einer Grundschule unterrichtet, die als allgemeinbildende Schule gilt (BAG 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75 mwN).

    Diese Vertragsklausel ist jedoch dahingehend auszulegen, daß damit auch die Anwendbarkeit der erst am 26. März 1996 bekanntgemachten und rückwirkend zum 1. Juli 1995 in Kraft gesetzten Richtlinien des Freistaates Sachsen zur Neuregelung der Eingruppierung der angestellten Lehrkräfte (Arbeitgeber-Richtlinien) als vereinbart gilt (BAG 25. November 1998 - 10 AZR 518/97 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 74; 27. Januar 1999 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75 und - 10 AZR 541/97 - nv.; 18. August 1999 - 10 AZR 544/98 - nv.; 15. März 2000 - 10 AZR 119/99 - zVv.).

    Auch das Urteil des Senats vom 27. Januar 1999 (- 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75) steht nicht im Widerspruch zu dem hier gefundenen Ergebnis.

  • BAG, 07.06.2000 - 10 AZR 254/99

    Eingruppierung - Freundschaftspionierleiterin mit Diplomabschluß für

    Die Klägerin ist Lehrkraft im Sinne der tariflichen Bestimmungen, da sie an einer Sonderschule unterrichtet, die als allgemeinbildende Schule gilt (BAG 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75 mwN).

    Auch das Urteil des Senats vom 27. Januar 1999 (- 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75) steht nicht im Widerspruch zu dem hier gefundenen Ergebnis.

  • BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 352/14

    Eingruppierung einer Diplom-Sportlehrerin nach den Sächsischen Lehrer-Richtlinien

    Ihr Abschluss als Diplom-Sportlehrerin war ein nach den Ausbildungsbestimmungen der ehemaligen DDR möglicher Abschluss (vgl. BAG 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - zu II 2 c aa der Gründe) .
  • BAG, 13.01.2016 - 10 AZR 672/14

    Heilpädagogische Förderlehrerin - allgemeinbildende Schule

    b) Das Bundesarbeitsgericht ist in ständiger Rechtsprechung zur Sonderregelung SR 2l I BAT zu Schulgesetzen verschiedener Bundesländer davon ausgegangen, dass es sich bei Sonderschulen, Schulen für geistig Behinderte oder Förderschulen um allgemeinbildende Schulen im Tarifsinn handelt (vgl. zB BAG 12. Juni 2003 - 8 AZR 308/02 - zu II 2 b der Gründe; 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - zu II der Gründe) .
  • BAG, 11.07.2012 - 10 AZR 203/11

    Lehrkräfte - Zulage nach § 14 TV-L

    Sonderschulen sind allgemeinbildende Schulen im Sinne der Anlage SR 2l I zum BAT-O (BAG 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - zu II 1 der Gründe, AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75; 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - zu II 1 b der Gründe, AP BAT-O § 11 Nr. 24) .
  • BAG, 06.09.2001 - 8 AZR 26/01

    Eingruppierung -Berufsschullehrerin mit Fachschulteilabschlüssen

    Diese Vertragsklausel ist jedoch dahingehend auszulegen, daß durch sie auch die Anwendbarkeit der Richtlinien des Freistaates Sachsen zur Eingruppierung (Arbeitgeber-Richtlinien) als vereinbart gilt (BAG 25. November 1998 - 10 AZR 518/97 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 74; 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75 und - 10 AZR 541/97 - nv.; 18. August 1999 - 10 AZR 544/98 - nv.; 15. März 2000 - 10 AZR 119/99 - BAGE 94, 87, 94 f.; 27. September 2000 - 10 AZR 146/00 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 15, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 22.03.2001 - 8 AZR 330/00

    Eingruppierung einer Gymnasiallehrerin

    Diese Vertragsklausel ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dahin auszulegen, daß auch die im März 1996 beschlossenen und bekanntgemachten und rückwirkend zum 1. Juli 1995 in Kraft gesetzten Richtlinien des Freistaates Sachsen zur Neuregelung der Eingruppierung der angestellten Lehrer vom 22. Juni 1995 (Amtsblatt des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen vom 30. Mai 1996 Nr. 5 S 142 ff.) gelten (BAG 25. November 1998 - 10 AZR 518/97 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 74; 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75; 27. Januar 1999 - 10 AZR 541/97 - nv.; 18. August 1999 - 10 AZR 544/98 - nv.; 15. März 2000 - 10 AZR 119/99 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 81, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; 7. Juni 2000 - 10 AZR 254/99 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 82; 27. September 2000 - 10 AZR 146/00 - zVv.; 27. September 2000 - 10 AZR 498/99 - nv.; 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - zVv.).

    Eine Berücksichtigung späterer Abschlüsse ist deshalb nicht ausnahmslos ausgeschlossen (BAG 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - aaO).

  • BAG, 27.09.2000 - 10 AZR 498/99

    Eingruppierung - Lehrerin mit Lehrbefähigung für die unteren Klassen der

    b) Die Klägerin ist Lehrkraft im Sinne der tariflichen Bestimmungen, weil sie an einer Grundschule unterrichtet, die als allgemeinbildende Schule gilt (BAG 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75 mwN).

    Diese Vertragsklausel ist jedoch dahingehend auszulegen, daß durch sie auch die Anwendbarkeit der erst am 26. März 1996 bekanntgemachten und rückwirkend zum 1. Juli 1995 in Kraft gesetzten Richtlinien des Freistaates Sachsen zur Neuregelung der Eingruppierung (Arbeitgeber-Richtlinien) als vereinbart gilt (BAG 25. November 1998 - 10 AZR 518/97 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 74; 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75 und - 10 AZR 541/97 - nv.; 18. August 1999 - 10 AZR 544/98 - nv.; 15. März 2000 - 10 AZR 119/99 - zVv.).

  • BAG, 18.06.2001 - 8 AZR 145/00

    Eingruppierung einer Mittelschullehrerin in Sachsen

    Diese Vertragsklausel ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dahin auszulegen, daß auch die im März 1996 beschlossenen und bekannt gemachten und rückwirkend zum 1. Juli 1995 in Kraft gesetzten Richtlinien des Freistaates Sachsen zur Neuregelung der Eingruppierung der angestellten Lehrer vom 22. Juni 1995 (Amtsblatt des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen vom 30. Mai 1996 Nr. 5 S 142 ff.) gelten (BAG 25. November 1998 - 10 AZR 518/97 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 74; 27. Januar 1999 - 10 AZR 37/98 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 75; 27. Januar 1999 - 10 AZR 541/97 - nv.; 18. August 1999 - 10 AZR 544/98 - nv.; 15. März 2000 - 10 AZR 119/99 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 81, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; 7. Juni 2000 - 10 AZR 254/99 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 82; 27. September 2000 - 10 AZR 146/00 - AP BAT-O §§ 22, 23 Nr. 15; 27. September 2000 - 10 AZR 498/99 - nv.; 18. Oktober 2000 - 10 AZR 643/99 - AP BAT-O § 11 Nr. 24).
  • BAG, 17.04.2003 - 8 AZR 329/02

    Eingruppierung eines Mittelschullehrers in Sachsen

  • LAG Sachsen, 09.09.1999 - 9 Sa 957/98

    Tarifliche Eingruppierung eines Lehrers an einer Förderschule für Gehörlose und

  • BAG, 27.09.2000 - 10 AZR 539/99
  • BAG, 06.09.2001 - 8 AZR 591/00

    Lehrereingruppierung - Ökonompädagoge und Diplompädagoge

  • BAG, 20.11.2003 - 8 AZR 603/02

    Eingruppierung eines Sportlehrers (Sachsen)

  • BAG, 18.10.2000 - 10 AZR 432/99

    Eingruppierung einer Freundschaftspionierleiterin in Sachsen - Lehrerin in einer

  • LAG Sachsen, 20.01.2000 - 7 Sa 1140/98

    Tarifliche Eingruppierung einer Lehrerin; Ausbildung in der DDR zur

  • BAG, 27.09.2000 - 10 AZR 505/99
  • BAG, 27.09.2000 - 10 AZR 666/99
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