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   BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 423/14   

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BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 423/14 (https://dejure.org/2015,36861)
BAG, Entscheidung vom 09.12.2015 - 10 AZR 423/14 (https://dejure.org/2015,36861)
BAG, Entscheidung vom 09. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 (https://dejure.org/2015,36861)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW

    GG Art. 12 Abs. 1; Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 üb... er bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung Erwägungsgrund 7; Richtlinie 2002/15/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2002 zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben Erwägungsgrund 11 und 12; Richtlinie 2002/15/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2002 zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben Art. 7 Abs. 1; ArbZG § 2 Abs. 3; ArbZG § 2 Abs. 4; ArbZG § 2 Abs. 5; ArbZG § 6 Abs. 5; ArbZG § 7; BGB § 262; BGB § 263; BGB § 362 Abs. 1
    EGG, ArbZG, BGB

  • Wolters Kluwer

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags; Dauerhafte Nachtarbeit; Höhe des Ausgleichs wegen Dauer-Nachtarbeit

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Erhöhter Nachtarbeitszuschlag bei dauerhafter Nachtarbeit

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Erhöhter Nachtarbeitszuschlag bei dauerhafter Nachtarbeit

  • bag-urteil.com

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - Dauerhafte Nachtarbeit

  • arbeitsrechtsiegen.de

    Dauernachtarbeit - Angemessener Ausgleich

  • Betriebs-Berater

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit)

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (47)

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Zuschlag für Dauernachtwache im Pflegeheim

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Nachtarbeitszuschläge: Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: 30% Nachtarbeitszuschlag - Was ist angemessen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dauerhafte Nachtarbeit - und die Angemessenheit des Nachtarbeitszuschlags

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nachtarbeitszuschlag - Auf Dauer 30 Prozent

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - Dauerhafte Nachtarbeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer können bei dauerhafter Nachtarbeit einen Nachtarbeitszuschlag von 30 Prozent verlangen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - Dauerhafte Nachtarbeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nachtarbeitszuschlag von wenigstens 25 %

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - dauerhafte Nachtarbeit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags bei Dauernachtarbeit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Für Dauernachtarbeit gibtÂ’s mehr - Der Zuschlag für Nachtarbeit erhöht sich bei Dauernachtarbeit auf 30 Prozent des Stundenlohns

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf einen Zuschlag für Nachtarbeit

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Aufwertung der Nachtarbeit: Zuschlag von mindestens 25 %

  • badische-zeitung.de (Pressemeldung, 10.12.2015)

    Dauer-Nachtarbeit: Lohnzuschlag für Paketfahrer

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Regelungen zur Nachtarbeit: Mindestens 25 Prozent Zuschlag

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit eines Nachtarbeiterzuschlags

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - Dauerhafte Nachtarbeit

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Fahrer im Pakettransportdienst - Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags

  • esche.de (Pressemitteilung)

    Anspruch auf 30 % Nachtarbeitszuschlag?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer haben Anspruch auf Nachtarbeiterzuschlag

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Nachtarbeit wird aufgewertet

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Angemessener Zuschlag für Dauernachtarbeit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    30% Zuschlag vom Bruttostundenlohn für Dauernachtarbeiter!

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Gesetzlicher Anspruch auf einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Höhe der Nachtzuschläge bei nicht tarifgebundenen Arbeitnehmern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gesetzlicher Anspruch auf Nachtzuschlag

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Höhere Nachtarbeitszuschläge bei Dauer-Nachtschichten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachtarbeitszuschlag: welcher Zuschlag ist bei Nachtarbeit angemessen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Angemessener Ausgleich für Nachtarbeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Angemessene Höhe eines Nachtarbeitszuschlags bei dauerhafter Nachtarbeit gem. § 6 Abs. V ArbZG

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer bzgl. der Vergütung von Nachtarbeit gestärkt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachtarbeitszuschläge bei fehlender vertraglicher Vereinbarung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dauerhafte Nachtarbeit: 30 Prozent Zuschlag angemessen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Nachtarbeitszuschlag: Haben Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf Zahlung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zuschlag für Nachtarbeit von 30 % - Rechte der Arbeitnehmer gestärkt

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Lohnzuschlag von 30 Prozent angemessen

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Dauerhafte Nachtarbeit begründet Nachtarbeitszuschlag in Höhe von 30 Prozent

  • esche.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf 30 % Nachtarbeitszuschlag?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Angemessenheit des Nachtarbeitszuschlags eines Lkw-Fahrers

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Dauernachtarbeit besteht Anspruch auf Nachtarbeitszuschlag auf 30 % - Besondere Belastungen führen zu höherem Ausgleichsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - Dauerhafte Nachtarbeit

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags - Dauerhafte Nachtarbeit

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bei dauerhafter Nachtarbeit ist regelmäßig ein Zuschlag von 30 % auf den Bruttostundenlohn zu zahlen

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Nachtarbeitszuschlag erhöht sich bei Dauernachtarbeit auf 30 %

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Für harte Arbeit hartes Geld - Erhöhung des Nachtarbeitszuschlags bei Dauernachtarbeit auf 30 %

  • anwalt.de (Interview mit Bezug zur Entscheidung)

    Höhe von Zuschlägen bei Nachtarbeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 153, 378
  • NJW 2016, 1406
  • MDR 2016, 533
  • NZA 2016, 426
  • BB 2016, 563
  • JR 2017, 447
 
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Wird zitiert von ... (194)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Der Beurteilungsspielraum des Tatsachengerichts ist vom Revisionsgericht nur darauf zu überprüfen, ob das Berufungsgericht den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (BAG 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 36, BAGE 153, 378 [zum unbestimmten Rechtsbegriff "angemessen"]) .

    a) Die revisionsrechtliche Überprüfung unbestimmter Rechtsbegriffe findet nach der Rechtsprechung aller Senate des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich nur eingeschränkt statt (vgl. zB BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14 [allg. zu unbestimmten Rechtsbegriffen in Tarifverträgen]; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 12 [Sozialwidrigkeit einer Kündigung]; 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 35 ["sachlich-proportionale Gründe"]; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 24 mwN [allg. zu Rechtsbegriffen bei der Eingruppierung]; 7. Februar 2007 - 5 AZR 422/06 - Rn. 14, BAGE 121, 133 ["Zumutbarkeit" bei § 615 Satz 2 BGB]; 20. September 2012 - 6 AZR 483/11 - Rn. 23 [zu § 125 InsO]; 14. Dezember 2016 - 7 ABR 8/15 - Rn. 23 ["Erforderlichkeit"]; 11. August 2016 - 8 AZR 809/14 - Rn. 37 ["unzulässige Rechtsausübung"]; 29. April 2015 - 9 AZR 108/14 - Rn. 13 ["angemessene Vergütung" iSv. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG]; 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 36, BAGE 153, 378 ["angemessen" in § 6 Abs. 5 ArbZG]) .

  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Der Beurteilungsspielraum des Tatsachengerichts ist vom Revisionsgericht nur darauf zu überprüfen, ob das Berufungsgericht den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (BAG 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 36, BAGE 153, 378 [zum unbestimmten Rechtsbegriff "angemessen"]) .

    a) Die revisionsrechtliche Überprüfung unbestimmter Rechtsbegriffe findet nach der Rechtsprechung aller Senate des Bundesarbeitsgerichts grundsätzlich nur eingeschränkt statt (vgl. zB BAG 5. Juli 2011 - 1 AZR 868/09 - Rn. 14 [allg. zu unbestimmten Rechtsbegriffen in Tarifverträgen]; 15. Dezember 2016 - 2 AZR 42/16 - Rn. 12 [Sozialwidrigkeit einer Kündigung]; 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 35 ["sachlich-proportionale Gründe"]; 23. Februar 2011 - 4 AZR 313/09 - Rn. 24 mwN [allg. zu Rechtsbegriffen bei der Eingruppierung]; 7. Februar 2007 - 5 AZR 422/06 - Rn. 14, BAGE 121, 133 ["Zumutbarkeit" bei § 615 Satz 2 BGB]; 20. September 2012 - 6 AZR 483/11 - Rn. 23 [zu § 125 InsO]; 14. Dezember 2016 - 7 ABR 8/15 - Rn. 23 ["Erforderlichkeit"]; 11. August 2016 - 8 AZR 809/14 - Rn. 37 ["unzulässige Rechtsausübung"]; 29. April 2015 - 9 AZR 108/14 - Rn. 13 ["angemessene Vergütung" iSv. § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG]; 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 36, BAGE 153, 378 ["angemessen" in § 6 Abs. 5 ArbZG]) .

  • BAG, 23.08.2017 - 10 AZR 859/16

    Pfändbarkeit von Zulagen

    Nachtarbeit ist nach gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen grundsätzlich für jeden Menschen schädlich und hat negative gesundheitliche Auswirkungen (BAG 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 17, BAGE 153, 378; vgl. BGH 29. Juni 2016 - VII ZB 4/15 - Rn. 13, BGHZ 211, 46) .

    Außerdem soll der Nachtarbeitszuschlag iSd. § 6 Abs. 5 ArbZG in einem gewissen Umfang den Arbeitnehmer für die erschwerte Teilhabe am sozialen Leben entschädigen (BAG 9. Dezember 2015 - 10 AZR 423/14 - Rn. 18, aaO) .

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