Rechtsprechung
   BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 43/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1148
BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 43/09 (https://dejure.org/2010,1148)
BAG, Entscheidung vom 24.03.2010 - 10 AZR 43/09 (https://dejure.org/2010,1148)
BAG, Entscheidung vom 24. März 2010 - 10 AZR 43/09 (https://dejure.org/2010,1148)
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Volltextveröffentlichungen (11)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Übertarifliche Jahressonderzahlung - betriebliche Übung erst nach dem dritten Mal!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Betriebliche Übung erst bei dreimaliger Erbringung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 2910 (Ls.)
  • NZA 2010, 759
  • DB 2010, 1464
 
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Wird zitiert von ... (57)

  • BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10

    Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt

    Entscheidend ist dabei nicht, ob der Erklärende einen Verpflichtungswillen hatte, sondern ob der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) dahin verstehen konnte und durfte, der Arbeitgeber wolle sich zu einer über seine gesetzlichen, tarifvertraglichen und vertraglichen Pflichten hinausgehenden Leistung verpflichten (st. Rspr., bspw. BAG 8. Dezember 2010 - 10 AZR 671/09 - Rn. 11, EzA BGB 2002 § 307 Nr. 51; 24. März 2010 - 10 AZR 43/09 - Rn. 16, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 90 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 13) .
  • BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 671/09

    Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt -

    Entscheidend ist dabei nicht, ob der Erklärende einen Verpflichtungswillen hatte, sondern ob der Erklärungsempfänger die Erklärung oder das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände (§§ 133, 157 BGB) dahin verstehen konnte und durfte, der Arbeitgeber wolle sich zu einer über seine gesetzlichen, tarifvertraglichen und vertraglichen Pflichten hinausgehenden Leistung verpflichten (st. Rspr., bspw. Senat 24. März 2010 - 10 AZR 43/09 - AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 90 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 13; 30. Juli 2008 - 10 AZR 606/07 - Rn. 27, BAGE 127, 185; BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 78; Senat 28. Juni 2006 - 10 AZR 385/05 - Rn. 35, BAGE 118, 360; 28. Juli 2004 - 10 AZR 19/04 - zu II 1 a der Gründe, AP BGB § 611 Gratifikation Nr. 257 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 2; siehe auch BAG 16. Januar 2002 - 5 AZR 715/00 - zu I 1 der Gründe, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 56 = EzA TVG § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 37) .
  • LAG Hamm, 02.07.2019 - 9 Sa 1477/17

    Ruhrbergbau, Angestellter, Hausbrandkohlen, Tonne auf Attest, Umstellung auf

    Eine betriebliche Übung kann grundsätzlich auch bezüglich übertariflicher Leistungen und übertariflicher Anteile einer einheitlichen Leistung entstehen (BAG 24. März 2010 - 10 AZR43/09 - NZA 2010, 759) .

    Eine betriebliche Übung kann grundsätzlich auch bezüglich übertariflicher Leistungen und übertariflicher Anteile einer einheitlichen Leistung entstehen (BAG 24. März 2010 - 10 AZR43/09 - NZA 2010, 759) .

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