Rechtsprechung
   BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3181
BAG, 30.01.2002 - 10 AZR 441/01 (https://dejure.org/2002,3181)
BAG, Entscheidung vom 30.01.2002 - 10 AZR 441/01 (https://dejure.org/2002,3181)
BAG, Entscheidung vom 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 (https://dejure.org/2002,3181)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Einsatzwechseltätigkeit - Verpflegungspauschale

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tarifliche Verpflegungspauschale wegen Einsatzwechseltätigkeit ; Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags ; Begriff der Einsatzwechseltätigkeit im Lohnsteuerrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Zulage - Einsatzwechseltätigkeit; Verpflegungspauschale

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 815 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 292/08

    Wegezeiten eines Außendienstmitarbeiters

    Solche Fahrten sind nicht mit Fahrten zu mehrwöchigen Einsätzen in anderen Betrieben (hierzu BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - Rn. 35) gleichzusetzen.
  • BAG, 23.02.2012 - 2 AZR 44/11

    Änderungskündigung

    Dieser Wille kann deshalb bei der Auslegung keine Berücksichtigung finden (vgl. dazu BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - zu II 1 a der Gründe, NZA 2002, 815) .
  • BAG, 22.01.2004 - 6 AZR 543/02

    Rufbereitschaft - tarifliche Verpflegungspauschale

    Der Begriff der "ständig wechselnden Tätigkeitsstätten" in § 20 Abs. 1 ZTV und in § 4 Abs. 5 Nr. 5 Satz 3 EStG grenzt den Arbeitsbereich eines Arbeitnehmers von dem eines Arbeitnehmers ab, der eine regelmäßige Arbeitsstätte und damit einen Mittelpunkt der Tätigkeit hat (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -, zu II 1 c dd der Gründe; BFH 11. Juli 1980 - VI R 198/77 - BFHE 131, 64, 66).

    Bei Einsatzwechseltätigkeit ist es ihm nicht oder schlechter möglich, Lebensmittelvorräte zu halten, um sich so preiswert selbst zu verpflegen, zB regelmäßig zu kochen (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -, zu II 1 d der Gründe).

  • BAG, 18.03.2010 - 6 AZR 918/08

    Ausschluss eines Abfindungsanspruchs

    In Bezug auf Rechtsvorschriften bedeutet deren sinngemäße Anwendung oder entsprechende Geltung, dass eine Vorschrift ihren Voraussetzungen nach nicht unmittelbar anwendbar ist, dennoch aber dem wesentlichen Inhalt nach gelten soll, weil die Interessenlage für gleich erachtet wird (vgl. BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - zu II 1 b aa der Gründe).
  • BAG, 23.02.2012 - 2 AZR 45/11

    Änderungskündigung

    Dieser Wille kann deshalb bei der Auslegung keine Berücksichtigung finden (vgl. dazu BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - zu II 1 a der Gründe, NZA 2002, 815) .
  • BAG, 25.02.2010 - 6 AZR 838/08

    Ermittlung des Gedingelohns

    In Bezug auf Rechtsvorschriften bedeutet deren sinngemäße Anwendung oder entsprechende Geltung, dass eine Vorschrift ihren Voraussetzungen nach nicht unmittelbar anwendbar ist, dennoch aber dem wesentlichen Inhalt nach gelten soll, weil die Interessenlage für gleich erachtet wird (vgl. BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - zu II 1 b aa der Gründe).
  • BAG, 29.09.2004 - 10 AZR 89/04

    Verpflegungspauschale - Fahrentschädigung - Lokrangierführer

    Dass die festgesetzten Pauschalen der Höhe nach nicht völlig denjenigen entsprechen, die nach den Steuervorschriften steuerfrei geleistet werden können, ändert an der grundsätzlichen Übereinstimmung der verwendeten Begriffe nichts (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -).
  • BAG, 22.11.2004 - 6 AZR 544/02

    Verpflegungspauschale bei Rufbereitschaft - Rufbereitschaft; tarifliche

    Der Begriff der "ständig wechselnden Tätigkeitsstätten" in § 20 Abs. 1 ZTV und in § 4 Abs. 5 Nr. 5 Satz 3 EStG grenzt den Arbeitsbereich eines Arbeitnehmers von dem eines Arbeitnehmers ab, der eine regelmäßige Arbeitsstätte und damit einen Mittelpunkt der Tätigkeit hat (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -, zu II 1 c dd der Gründe; BFH 11. Juli 1980 - VI R 198/77 - BFHE 131, 64, 66).

    Bei Einsatzwechseltätigkeit ist es ihm nicht oder schlechter möglich, Lebensmittelvorräte zu halten, um sich so preiswert selbst zu verpflegen, zB regelmäßig zu kochen (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -, zu II 1 d der Gründe).

  • BAG, 22.01.2004 - 6 AZR 544/02

    Keine Verpflegungspauschale für Einsatzwechseltätigkeit bei Rufbereitschaft ohne

    Bei Einsatzwechseltätigkeit ist es ihm nicht oder schlechter möglich, Lebensmittelvorräte zu halten, um sich so preiswert selbst zu verpflegen, z.B. regelmäßig zu kochen (BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 -, zu II 1 d der Gründe).
  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 240/03

    Ausbleibezulage - ständige Arbeitsstelle

    Auch wenn er nur zu 8, 25 % der Gesamtarbeitszeit in der Werkstatt im Mob-Stützpunkt arbeitet und die Tätigkeitszeiten an den Reparaturorten 83, 35 % der Gesamtarbeitszeit ausmachen, stellt der Mob-Stützpunkt seine ständige Arbeitsstelle dar (vgl. auch BAG 30. Januar 2002 - 10 AZR 441/01 - ZTR 2002, 389).
  • ArbG Frankfurt/Main, 31.08.2016 - 7 Ca 3580/16

    Auslegung von Tarifnormen; aktives Beschäftigungsverhältnis

  • LAG Baden-Württemberg, 14.02.2019 - 17 Sa 47/18

    Auslegung eines Tarifvertrages - Verpflegungsmehraufwand - Dienstgang -

  • LAG Hessen, 08.11.2018 - 11 Sa 1251/17

    Höhe des Urlaubsgeldes für Zeiten der Arbeitsunfähigkeit nach dem MTV Kabine

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