Rechtsprechung
   BAG, 04.06.2003 - 10 AZR 449/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,16439
BAG, 04.06.2003 - 10 AZR 449/02 (https://dejure.org/2003,16439)
BAG, Entscheidung vom 04.06.2003 - 10 AZR 449/02 (https://dejure.org/2003,16439)
BAG, Entscheidung vom 04. Juni 2003 - 10 AZR 449/02 (https://dejure.org/2003,16439)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,16439) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Zulässigkeit einer Klage nach Löschung der beklagten GmbH

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Parteifähigkeit einer Gesellschaft im Passivprozess; Vorhandensein verteilungsfähigen Vermögens gegenüber dem Liquidator; Prozessfähigkeit einer GmbH; Vollmachterteilung nach § 86 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 08.12.2008 - 17 U 23/08

    Parteifähigkeit einer BGB -Gesellschaft; Begriff der Vertiefung; Verschulden des

    Nach ständiger Rechtsprechung des BGH und allgemeiner Meinung ist eine juristische Person jedenfalls so lange als parteifähig anzusehen, als nicht feststeht, dass sie tatsächlich kein Vermögen mehr hat (BGH B. v. 03.07.2008, V ZR 20/07, JURIS Rdnr 64; BGH Urt. v. 18.01.1994, XI ZR 95/93, NJW-RR 1994, 542, JURIS Rdnr 7; BAG Urt. v. 04.06.2003, 10 AZR 449/02, JURIS Rdnr 19; KG Urt. v. 20.01.2003, 8 U 94/02, KGR Berlin 2004, 254, JURIS Rdnr 6, jew. m.w.N.).
  • LAG Köln, 04.09.2012 - 12 Sa 690/11

    Partei- und Prozessfähigkeit einer gelöschten GmbH & Co; Rechtsmissbrauch durch

    Werden z.B. mit der Klage vermögensrechtliche Ansprüche verfolgt, reicht grundsätzlich die substantiierte Behauptung des Klägers aus, die Gesellschaft habe noch Aktivvermögen (vgl. BGH, Urteil vom 25.10.2010, II ZR 115/09, NJW-RR 2011, 115; BAG, Urteil vom 04.06.2003, 10 AZR 449/02, NZA 2003, 1049; BAG, Urteil vom 25.09.2003, 8 AZR 446/02, AP Nr. 256 zu § 613a BGB jeweils m. w. N.).

    Vermögen in diesem Sinne liegt auch dann vor, wenn der Gläubiger im Liquidationsverfahren zu Unrecht übergangen worden ist und die Gesellschaft deshalb einen Ersatzanspruch gegen die Liquidatoren hat (BAG v. 04.06.2003 a. a. O.).

    Prozessfähigkeit ist die Fähigkeit, Prozesshandlungen selbst oder durch selbst bestellte Vertreter wirksam vor- oder entgegenzunehmen (vgl. BAG, Urteil vom 04.06.2003, 10 AZR 449/02, NZA 2003, 1049).

    Denn es entspricht der ständigen Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes (vgl. BAG vom 04.06.2003 a. a. O. mit entsprechenden Nachweisen), dass der Wegfall der Prozessfähigkeit dann ohne Bedeutung ist, wenn die Partei von einem Prozessbevollmächtigten vertreten wird, dem wirksam Prozessvollmacht erteilt worden ist, weil diese Vollmacht nach § 86 ZPO durch eine Veränderung in der Prozessfähigkeit der Partei oder in ihrer gesetzlichen Vertretung nicht aufgehoben wird.

  • LAG Köln, 04.09.2012 - 12 Sa 1482/10

    Partei- und Prozessfähigkeit einer gelöschten GmbH & Co; Rechtsmissbrauch durch

    Werden z.B. mit der Klage vermögensrechtliche Ansprüche verfolgt, reicht grundsätzlich die substantiierte Behauptung des Klägers aus, die Gesellschaft habe noch Aktivvermögen (vgl. BGH, Urteil vom 25.10.2010, II ZR 115/09, NJW-RR 2011, 115; BAG, Urteil vom 04.06.2003, 10 AZR 449/02, NZA 2003, 1049; BAG, Urteil vom 25.09.2003, 8 AZR 446/02, AP Nr. 256 zu § 613a BGB jeweils m. w. N.).

    Vermögen in diesem Sinne liegt auch dann vor, wenn der Gläubiger im Liquidationsverfahren zu Unrecht übergangen worden ist und die Gesellschaft deshalb einen Ersatzanspruch gegen die Liquidatoren hat (BAG v. 04.06.2003 a.a.O.).

    Prozessfähigkeit ist die Fähigkeit, Prozesshandlungen selbst oder durch selbst bestellte Vertreter wirksam vor- oder entgegenzunehmen (vgl. BAG, Urteil vom 04.06.2003, 10 AZR 449/02, NZA 2003, 1049).

    Denn es entspricht der ständigen Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes (vgl. BAG vom 04.06.2003 a.a.O. mit entsprechenden Nachweisen), dass der Wegfall der Prozessfähigkeit dann ohne Bedeutung ist, wenn die Partei von einem Prozessbevollmächtigten vertreten wird, dem wirksam Prozessvollmacht erteilt worden ist, weil diese Vollmacht nach § 86 ZPO durch eine Veränderung in der Prozessfähigkeit der Partei oder in ihrer gesetzlichen Vertretung nicht aufgehoben wird.

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.09.2004 - C-294/02

    Kommission / AMI Semiconductor Belgium (früher Alcatel Microelectronics) -

    23 - Vgl. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 4. Juni 2003 - 10 AZR 449/02 -, Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht 2003, S. 1049.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht