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   BAG, 23.06.2010 - 10 AZR 463/09   

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https://dejure.org/2010,2641
BAG, 23.06.2010 - 10 AZR 463/09 (https://dejure.org/2010,2641)
BAG, Entscheidung vom 23.06.2010 - 10 AZR 463/09 (https://dejure.org/2010,2641)
BAG, Entscheidung vom 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 (https://dejure.org/2010,2641)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Baugewerbe - Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit

  • openjur.de

    Geltungsbereich des VTV-Bau; Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung vom 24.02.2006; Industriebetrieb

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 Abschn V Nr 37 VTV-Bau, § 5 Abs 4 TVG, § 1 TVG
    Geltungsbereich des VTV-Bau - Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung vom 24.02.2006 - Industriebetrieb

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit des Tarifvertrags über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (VTV-Bau)

  • bag-urteil.com

    Geltungsbereich des VTV-Bau - Einschränkung der Allgemeinverbindlicherklärung vom 24.02.2006 - Industriebetrieb

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit des VTV-Bau

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    VTV-Bau: Trockenbauer gehören in die Soka Bau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Trockenbauer gehören in die Soka Bau II (IBR 2011, 176)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 312
  • BauR 2011, 1213
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 549/18

    Verzugszinsen auf Sozialkassenbeiträge

    Die Tätigkeiten dienen dazu, Bauwerke zu erstellen, instand zu halten oder zu ändern und sie ihrem bestimmungsgemäßen Zweck zuzuführen (BAG 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 13) .
  • BAG, 18.05.2011 - 10 AZR 190/10

    Beitragspflicht, Sozialkassen des Baugewerbes, Mischbetrieb, Darlegungslast

    Dazu gehört die Darlegung der zeitlichen Anteile der verschiedenen Tätigkeiten (vgl. BAG 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 14, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 321) .
  • BAG, 05.06.2019 - 10 AZR 214/18

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

    b) Von dieser Prämisse ist der Senat auch im Urteil vom 23. Juni 2010 (- 10 AZR 463/09 -) ausgegangen.

    Die von der dortigen Beklagten aufgestellte Behauptung, entgegen dem Vortrag der Klägerin seien mehr Arbeitszeitanteile auf die Herstellung spezieller Innenausbauteile als auf deren anschließende Montage entfallen, hat der Senat wegen § 559 Abs. 1 ZPO nicht berücksichtigt (vgl. BAG 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 6, 13 f.) .

  • BAG, 13.04.2011 - 10 AZR 838/09

    Baugewerbe - Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit

    In der Entscheidung vom 23. Juni 2010 (- 10 AZR 463/09 - Rn. 17 bis 24, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 321) hat der Senat begründet, dass die wortgleiche Einschränkung in Abschn. I iVm. Anhang I (holz- und kunststoffverarbeitende Industrie) der Allgemeinverbindlicherklärung vom 24. Februar 2006 nur für Industriebetriebe greift.

    Wortlaut und Systematik der Einschränkungsklausel lassen solche Zweifel aber nicht entstehen, sondern geben durchgreifende Anhaltspunkte für die Annahme, dass die Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit gemäß Abs. 1 und Abs. 2 des Ersten Teils der Bekanntmachung vom 15. Mai 2008 in Verbindung mit dem Anhang 1 "Holz- und kunststoffverarbeitende Industrie" nur für Industriebetriebe gilt, soweit das Handwerk nicht ausdrücklich einbezogen wird (ausführlich BAG 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 17 bis 24, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 321) .

    Kennzeichnend für solche Betriebe ist jedoch, dass der Einsatz von Maschinen die handwerkliche Tätigkeit unterstützt und sie nicht ersetzt, und dass diese Tätigkeiten in der Regel von Arbeitnehmern mit einer einschlägigen Berufsausbildung ausgeführt werden (vgl. BAG 21. Januar 2009 - 10 AZR 325/08 - Rn. 16 mwN, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 307; 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 25, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 321) .

  • LAG Hessen, 30.09.2009 - 18 Sa 242/09

    Einschränkung Allgemeinverbindlicherklärung für VTV-Bau - Tarifverträge der holz-

    Abweichung von HLAG Urteil vom 27.03.2009 - 10 Sa 1737/08 - juris, Revision unter - 10 AZR 463/09).

    Wenn aber alle den einschlägigen Tarifverträgen der Holz- und Kunststoffindustrie unterfallenden Betriebe angeführt sind und sich darunter auch solche befinden, welche nicht als Industriebetriebe qualifiziert werden können, so folgt daraus, dass der maßgebliche fachliche Geltungsbereich eben nicht auf Industriebetriebe begrenzt ist (anders: Hessisches LAG Urteil vom 27. März 2009 - 10 Sa 1737/08 - zitiert nach juris, Revision eingelegt unter - 10 AZR 463/09 -) .

    Die Revision war gem. § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG zuzulassen wegen der abweichenden Beurteilung der Frage, ob die Einschränkung der Allgemeinverbindlichkeit nur für solche Mitgliedsbetriebe des HDH gilt, welche als Industriebetriebe qualifiziert werden können, durch die 10. Kammer des Hessischen Landesarbeitsgerichts ( Urteil vom 27. März 2009 - 10 Sa 1737/08 - zitiert nach juris, Revision eingelegt unter - 10 AZR 463/09 -).

  • LAG Hessen, 02.02.2018 - 10 Sa 496/17

    Die Herstellung und anschließende Montage von Treppen und Geländern aus Metall

    Entsprechendes hat das Bundesarbeitsgericht für die Herstellung von Fenstern und Türen angenommen ( vgl. BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 190/10 - Rn. 25, AP Nr. 332 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; anders aber für die Herstellung und Montage von Türen und Toren BAG 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 13, AP Nr. 321 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; wie hier auch LAG Berlin-Brandenburg 22. Mai 2015 - 3 Sa 1680/14 - Rn. 35, Juris).
  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 550/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft -AVE VTV 2015 - AVE

    Bei Renovierungs- und Ausbauarbeiten handelt es sich jedenfalls um bauliche Leistungen iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV 2014 und VTV 2015 (vgl. BAG 8. Mai 2019 - 10 AZR 559/17 - Rn. 21; 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 13) .
  • LAG Hessen, 04.07.2012 - 18 Sa 1447/11

    Geltungsbereich des VTV-Bau - Trocken- und Montagearbeiten - kein

    Die Beklagten hätten trotz Auflage und Hinweis auf das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - nicht ausreichend dargelegt, dass die Beklagte zu 1) als Industriebetrieb zu qualifizieren sei.

    Wie aus der bereits durch das Arbeitsgericht Wiesbaden zitierten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Juni 2010 ( - 10 AZR 463/09 - NZA 2011, 312 ) exemplarisch erkennbar, werden durch die Einschränkungen der AVE nach § 5 Abs. 4 TVG Tarifkonkurrenzen vermieden.

    Die Voraussetzungen eines Industriebetriebs müssen nach der schon vom Arbeitsgericht wiedergebenden Definition positiv und substantiiert dargelegt werden (vgl. BAG Urteil vom 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - NZA 2011, 312 ).

  • LAG Hessen, 13.03.2015 - 10 Sa 1143/14

    Einordnung eines Mischbetriebs in den betrieblichen Geltungsbereich des

    a) Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts greift die Einschränkung der AVE des Ersten Teils Abs. 1 nur ein, wenn es sich um einen Industriebetrieb handelt (vgl. vgl. BAG 13. April 2011 - 10 AZR 838/09 - Rn. 19, AP Nr. 330 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 17 ff., AP Nr. 321 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; Hess. LAG 4. Juli 2012 - 18 Sa 1447/11 - Rn. 28, [...]).

    Kennzeichnend für einen Handwerksbetrieb ist jedoch, dass der Einsatz von Maschinen die handwerklichen Tätigkeiten unterstützt, nicht ersetzt, und diese in der Regel von Arbeitnehmern mit einer einschlägigen Berufsausbildung ausgeführt werden(vgl. (vgl. BAG 13. April 2011 - 10 AZR 838/09 - Rn. 22, AP Nr. 330 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 25., AP Nr. 321 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • LAG Hessen, 12.08.2016 - 10 Sa 188/16

    Stellt ein Betrieb Treppen aus Metall in eigener Werkstatt nach individuellem

    Entsprechendes hat das Bundesarbeitsgericht für die Herstellung von Fenstern und Türen angenommen (vgl. BAG 18. Mai 2011 - 10 AZR 190/10 - Rn. 25, AP Nr. 332 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; anders aber für die Herstellung und Montage von Türen und Toren BAG 23. Juni 2010 - 10 AZR 463/09 - Rn. 13, AP Nr. 321 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; wie hier auch LAG Berlin/Brandenburg 22. Mai 2015 - 3 Sa 1680/14 - Rn. 35, Juris).
  • LAG Hessen, 15.12.2017 - 10 Sa 861/17

    Die Herstellung und anschließende Montage sog. "Schornsteinstülpköpfe" ist keine

  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 553/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - AVE VTV 2016 -

  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 554/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - AVE VTV 2016 -

  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 551/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - AVE VTV 2016 -

  • LAG Hessen, 31.10.2012 - 18 Sa 752/11

    Schiffsbau - Korrosionsschutz; Schiffsbau - Korrosionsschutz

  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 556/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - AVE VTV 2016 -

  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 552/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - AVE VTV 2016 -

  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 557/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - AVE VTV 2016 -

  • LAG Hessen, 18.01.2019 - 10 Sa 501/18

    Die Herstellung und anschließende Montage von Treppen und Geländern aus Metall

  • BAG, 28.08.2019 - 10 AZR 555/18

    Beitragspflichten zu dem Sozialkassensystem der Bauwirtschaft - AVE VTV 2016 -

  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.04.2018 - 20 Sa 957/16

    Teilnahme eines Bauelemente aus Metall herstellenden Betriebes am

  • LAG Hessen, 03.07.2013 - 18 Sa 262/12

    Einzelfall - erfolglose Berufung gegen Auskunftsurteil - kein ausreichender

  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.09.2011 - 20 Sa 2526/10
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