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   BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 47/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,39277
BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 47/17 (https://dejure.org/2017,39277)
BAG, Entscheidung vom 18.10.2017 - 10 AZR 47/17 (https://dejure.org/2017,39277)
BAG, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - 10 AZR 47/17 (https://dejure.org/2017,39277)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Weisungsrecht - Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Wolters Kluwer

    Betriebliches Eingliederungsmanagement auch ohne Kündigungsabsicht oder Vorbereitung einer Kündigung; Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements keine Wirksamkeitsvoraussetzung für personelle Einzelmaßnahmen; Billiges Ermessen bei der Ausübung des ...

  • Betriebs-Berater

    Wirksames Weisungsrecht ohne vorherige Durchführung eines BEM

  • bag-urteil.com

    Betriebliches Eingliederungsmanagement, Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht

  • Betriebs-Berater

    Wirksames Weisungsrecht ohne vorherige Durchführung eines BEM

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IX § 84 Abs. 2; GewO § 106 S. 1; BGB § 315
    Weisungsrecht; Wechsel von der Nachtschicht in Wechselschicht; Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • rechtsportal.de

    SGB IX § 84 Abs. 2 ; GewO § 106 S. 1; BGB § 315
    Betriebliches Eingliederungsmanagement auch ohne Kündigungsabsicht oder Vorbereitung einer Kündigung

  • datenbank.nwb.de

    Weisungsrecht - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit einer Versetzung auch ohne betriebliches Eingliederungsmanagement

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Durchführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Gesundheit des Arbeitnehmers - und die Versetzung von der Nachtschicht in die Wechselschicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement - und das Weisungsrecht des Arbeitgebers

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht erfordert kein betriebliches Eingliederungsmanagement

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Versetzung auch ohne betriebliches Eingliederungsmanagement wirksam

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 01.11.2017)

    Arbeitsrichter bestätigen Weisungsrecht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Änderung der Arbeitszeiten aus gesundheitlichen Gründen per Weisung des Arbeitgebers

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Schichtwechsel ohne BEM

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Versetzung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    BEM und Versetzung

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) keine formelle Voraussetzung für Versetzung in Wechselschicht

Besprechungen u.ä. (5)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Krankheitsbedingte Versetzung auch ohne Betriebliches Eingliederungsmanagement: Arbeitgeber kann Schichtwechsel einseitig anordnen

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Wirksame Versetzung setzt kein Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) voraus

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Änderung der Arbeitszeiten und BEM

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein betriebliches Eingliederungsmanagement bei Versetzung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kein BEM vor Versetzung: Billigkeitskontrolle präzisiert

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Weisungsrecht - Betriebliches Eingliederungsmanagement - Kommentar zum Urteil des BAG vom 18.10.2017" von RA/FAArbR Dr. Christian Ley, original erschienen in: BB 2018, 571 - 576.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 160, 325
  • ZIP 2017, 84
  • ZIP 2018, 300
  • MDR 2018, 603
  • NZA 2018, 162
  • BB 2018, 179
  • BB 2018, 571
  • DB 2018, 23
  • DB 2018, 261
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 34/17

    Nachtarbeitszuschlag - Gleichheitssatz

    aa) Nachtarbeit ist nach gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen grundsätzlich für jeden Menschen schädlich und hat negative gesundheitliche Auswirkungen (vgl. BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 39 mwN) .
  • BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17

    Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung

    Das gilt selbst dann, wenn - wie vorliegend nicht - seine Anordnung (auch) auf Gründe gestützt wird, die mit dem Gesundheitszustand des Arbeitnehmers im Zusammenhang stehen (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 26) .
  • BAG, 23.08.2018 - 2 AZR 235/18

    Außerordentliche Kündigung - Einzelfallentscheidung

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem er die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (st. Rspr., BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 19, BAGE 160, 325; 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45, BAGE 160, 296) .

    Seine Würdigung ist vom Revisionsgericht nur darauf zu überprüfen, ob das Berufungsgericht den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 20, BAGE 160, 325; 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 46, BAGE 160, 296) .

  • BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 285/16

    Bonuszahlung - billiges Ermessen - Revisibilität

    (1) Der Senat hat bereits am 18. Oktober 2017 entschieden, dass die Überprüfung des Berufungsurteils im Hinblick auf die Ausübung des Weisungsrechts nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB nur einer eingeschränkten revisionsgerichtlichen Kontrolle unterliegt (- 10 AZR 47/17 - Rn. 20, BAGE 160, 325; - 10 AZR 330/16 - Rn. 46, BAGE 160, 296) .
  • BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 19/18

    Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht

    Die Klage, mit der die Klägerin im Rahmen eines Feststellungsantrags die Unwirksamkeit der Ausübung des Weisungsrechts durch den Arbeitgeber rügt, ist zulässig (vgl. BAG 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 12, BAGE 160, 325) .
  • ArbG Gelsenkirchen, 13.11.2018 - 5 Ca 993/18

    Unzulässige Anordnung einer wiederholten Anordnung der Eignungsuntersuchung G 25

    Der Arbeitnehmer kann und muss seine Arbeitsleistung so erbringen, wie sie durch die letzte wirksame Weisung konkretisiert wurde (Urteile des BAG vom 18.10.2017, Az. 10 AZR 330/16, juris Rn.71, 73, 74, NZA 2017, S.1452; Az. 10 AZR 47/17, juris Rn.15, NZA 2018, S.162).

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (Urteil des BAG vom 24.05.2018, Az. 6 AZR 116/17, juris Rn.39, NZA-RR 2018, S.568; vom 18.10.2017, Az. 10 AZR 47/17, juris RN. 19; vom 18.10.2017, Az. 10 AZR 330/16, juris Rn.45; vom 30.11.2016, Az. 10 AZR 11/16, juris Rn.28, 29, NZA 2017, S.1394; vom 13.04.2010, Az. 9 AZR 36/09, juris Rn.40, DB 2010, S.2805; Werner, AuR 2017, S.280 (282, 283)).

  • LAG Sachsen-Anhalt, 26.09.2018 - 5 Sa 280/17

    Altersteilzeitarbeitsvertrag - Überlastquote - Antragsfrist

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (BAG Urteil vom 18.10.2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 19).
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