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   BAG, 27.01.1993 - 10 AZR 473/91   

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https://dejure.org/1993,26637
BAG, 27.01.1993 - 10 AZR 473/91 (https://dejure.org/1993,26637)
BAG, Entscheidung vom 27.01.1993 - 10 AZR 473/91 (https://dejure.org/1993,26637)
BAG, Entscheidung vom 27. Januar 1993 - 10 AZR 473/91 (https://dejure.org/1993,26637)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den Unterhalt eines Betriebs des Baugewerbes i.S.d. Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes und an die diesbzgl. Pflicht zur Auskunftserteilung - Voraussetzung für das Führen eines baugewerblichen Betriebes i.R.d. Erbringung von arbeitszeitlich ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 14.01.2004 - 10 AZR 182/03

    Sozialkassen im Baugewerbe - Kugelstrahlarbeiten

    Damit dienen die Arbeiten auf einem kleinen speziellen Gebiet der Vollendung von Bauwerken, im Zusammenhang mit deren Erstellung oder der Instandsetzung und Instandhaltung von Bauwerken (vgl. zur Fassadenreinigung BAG 27. Januar 1993 - 10 AZR 473/91 - hier ging der Senat davon aus, dass das Reinigen von Fassaden mit Hochdruckheißdampfgeräten wie auch das Imprägnieren bauliche Leistungen darstellten, die dazu bestimmt seien, ein Gebäude in Stand zu setzen oder in Stand zu halten, wobei jedoch der Betrieb als Steinmetzbetrieb vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV ausgenommen war).

    Es ist für Sanierungsarbeiten sogar typisch, dass die zu sanierenden Flächen und Bauwerksteile zunächst von Fremdkörpern, Schmutz, Ablagerungen oder verfestigten Niederschlägen "gereinigt" werden, bevor eine neue - schützende - Bearbeitung und damit die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit erreicht wird, wie dies beispielsweise auch bei der Fassadenreinigung der Fall ist (vgl. BAG 27. Januar 1993 - 10 AZR 473/91 -).

    Sie sind gleichzeitig bauliche Fassadensanierungsarbeiten (BAG 27. Januar 1993 - 10 AZR 473/91 -).

  • BAG, 27.10.2004 - 10 AZR 119/04

    Verlegung von Natursteinböden - Steinmetzhandwerk

    Ein solcher liegt vor, wenn die Arbeiten überwiegend mit der Hand nach den Methoden des einschlägigen Handwerks ausgeführt, für einen bestimmten Kundenkreis (Einzelfertigung) und nicht auf Vorrat angefertigt werden und wenn es sich um einen kleineren, weniger technisierten Betrieb handelt (BAG 26. August 1987 - 4 AZR 153/87 - 27. Januar 1993 - 10 AZR 473/91 -).

    g) Auf die Beschäftigung von gelernten Steinmetzen kommt es nicht an (BAG 3. Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 73; 27. Januar 1993 - 10 AZR 473/91 -).

  • BAG, 12.02.2003 - 10 AZR 251/02

    Sozialkassen im Baugewerbe - Steinflächenveredelung - Steinmetzhandwerk

    Ein solcher liegt vor, wenn die Arbeiten überwiegend mit der Hand nach den Methoden des einschlägigen Handwerks ausgeführt, für einen bestimmten Kundenkreis (Einzelfertigung) und nicht auf Vorrat angefertigt werden und wenn es sich um einen kleineren, weniger technisierten Betrieb handelt (BAG 26. August 1987 - 4 AZR 153/87 - nv.; 27. Januar 1993 - 10 AZR 473/91 - nv.).

    f) Auf die Beschäftigung von gelernten Steinmetzen kommt es nicht an (BAG 3. Dezember 1986 - 4 AZR 466/86 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 73; 27. Januar 1993 - 10 AZR 473/91 - nv.).

    Dem entspricht, daß der Senat bereits in der Entscheidung vom 27. Januar 1993 (- 10 AZR 473/91 - nv.) einen Betrieb als Steinmetzbetrieb aus dem Geltungsbereich der Bautarifverträge für ausgenommen erachtet hat, in dem mittels Hochdruckheißdampfgeräten Fassaden gereinigt, anschließend durch Sprühen und Tränken imprägniert, verwitterte Steine ausgebessert und Verfugungsarbeiten an Fassaden vorgenommen wurden.

  • LAG Hessen, 29.01.2016 - 10 Sa 1832/14

    Kugelstrahlarbeiten, die auf Betonfußböden, aber auch auf Estrich-, Fliesen und

    So sind z.B. auch Reinigungsarbeiten - etwa mittels Sandstrahlarbeiten - an Fassaden als baulich i.S.v. § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV anzusehen (vgl. BAG 27. Januar 1993 = 10 AZR 473/91 = zu II 1 der Gründe, Juris).

    Hier wurde nicht bloß die Fassade geglättet bzw. von Verunreinigungen befreit, sondern der Stein wurde weitergehend danach einer speziellen Behandlung unterzogen (vgl. BAG 27. Januar 1993 = 10 AZR 473/91 = zu II 1 der Gründe, Juris).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.01.2014 - 2 Sa 26/14

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei Fassadenreinigungsarbeiten

    Auch Kugelstrahlarbeiten zur Betonsanierung oder Sandstrahlarbeiten zur Fassadenreinigung dienten auf einem kleinen speziellen Gebiet der Vollendung von Bauwerken, im Zusammenhang mit deren Erstellung oder der Instandsetzung oder Instandhaltung, selbst wenn die anschließenden Beschichtungsarbeiten von einem anderen Unternehmen ausgeführt würden (BAG 14.01.2004 - 10 AZR 182/03 - siehe zur Fassadenreinigung auch BAG 27.01.1993 - 10 AZR 473/91 -).

    Wie bei Kugelstrahlarbeiten (BAG 14.01.2004 - 10 AZR 182/03 -, zitiert nach juris), Asphaltabfräsarbeiten (BAG 12.02.2003 - 10 AZR 294/02 -, zitiert nach juris) und Bodenaufrauharbeiten für späteres Parkettlegen durch andere (BAG 12.12.2007 - 10 AZR 995/06 -, zitiert nach juris) sind auch Fassadenreinigungsarbeiten entgegen der Auffassung der Beklagten bauliche Tätigkeiten (vgl. BAG 27.01.1993 - 10 AZR 473/91 -, zitiert nach juris).

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