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   BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 48/08   

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BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 48/08 (https://dejure.org/2009,2809)
BAG, Entscheidung vom 11.02.2009 - 10 AZR 48/08 (https://dejure.org/2009,2809)
BAG, Entscheidung vom 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 (https://dejure.org/2009,2809)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Schadstoffunfallbekämpfungsschiff - Erschwerniszuschlag

  • openjur.de

    Schadstoffunfallbekämpfungsschiff; kein Erschwerniszuschlag nach § 47 Nr 6 TVöD BT-V bei bloßem Bereithalten für Einsätze im Tarifsinne

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf die Erschwerniszulage für die Besatzung eines Schadstoffunfallbekämpfungsschiffs

  • Judicialis

    TVöD § 19 AT; ; BT-V (Bund) § 47 Nr. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf die Erschwerniszulage für die Besatzung eines Schadstoffunfallbekämpfungsschiffs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 512 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 51/08

    Sonderzahlung - Bezugnahme in einem Tarifvertrag auf einen anderen Tarifvertrag

    Auszug aus BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 48/08
    Hinweise des Senats: Teilweise Parallelverfahren 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 - (führend, vorliegend), - 10 AZR 49/08 -, - 10 AZR 50/08 -, - 10 AZR 51/08 - und - 10 AZR 52/08 -.
  • BAG, 23.05.2007 - 10 AZR 323/06

    Bergung - Hilfeleistung - Zahlung einer Prämie - Zuschlag - Wahlrecht -

    Auszug aus BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 48/08
    Das Landesarbeitsgericht hat zutreffend angenommen, dass nach dem Wortlaut der Tarifvorschrift, auf den es bei der Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zunächst ankommt (vgl. 23. Mai 2007 - 10 AZR 323/06 - Rn. 15, AP TVG § 1 Tarifverträge: Seeschifffahrt Nr. 10; 19. Januar 2000 - 4 AZR 814/98 - BAGE 93, 229, 233), nicht jeder Einsatz eines Schadstoffunfallbekämpfungsschiffs den Anspruch auf den Zuschlag auslöst.
  • BAG, 20.03.1974 - 4 AZR 266/73

    Schadstoffunfallbekämpfungsschiff; Erschwerniszuschlag

    Auszug aus BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 48/08
    Die in der Tarifnorm verwendeten Begriffe Bergung und Hilfeleistung haben für die gesamte Seeschifffahrt eine spezifische Bedeutung (BAG 20. März 1974 - 4 AZR 266/73 - AP MTB II § 29 Nr. 2 mwN).
  • BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 52/08

    Sicherung eines monatlichen "Fixums

    Hinweise des Senats: Teilweise Parallelverfahren 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 - (führend), - 10 AZR 49/08 -, - 10 AZR 50/08 -, - 10 AZR 51/08 - und - 10 AZR 52/08 - (vorliegend).

    Die Parteien haben im Hinblick auf das führende Parallelverfahren - 10 AZR 48/08 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG; § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO).

  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 70/09

    Schichtarbeit - Mindestzeitspanne

    Im Wortlaut des § 7 Abs. 2 TVöD-AT, auf den es bei der Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags zunächst ankommt (st. Rspr., vgl. BAG 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 - mwN, ZTR 2009, 323), findet sich kein ausreichender Anhaltspunkt dafür, dass die Zeitspanne von mindestens 13 Stunden an demselben Wochentag erreicht werden muss.
  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 807/08

    Schichtarbeit - Mindestzeitspanne

    Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln, wobei es zunächst auf den Wortlaut ankommt (st. Rspr., vgl. BAG 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 - mwN, ZTR 2009, 323).
  • BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 51/08

    Schadstoffunfallbekämpfungsschiff; Erschwerniszuschlag

    Hinweise des Senats: Teilweise Parallelverfahren 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 - (führend), - 10 AZR 49/08 -, - 10 AZR 50/08 -, - 10 AZR 51/08 - (vorliegend) und - 10 AZR 52/08 -.

    Die Parteien haben im Hinblick auf das führende Parallelverfahren - 10 AZR 48/08 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG; § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO).

  • BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 49/08

    Schadstoffunfallbekämpfungsschiff; Erschwerniszuschlag

    Hinweise des Senats: Teilweise Parallelverfahren 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 - (führend), - 10 AZR 49/08 - (vorliegend), - 10 AZR 50/08 -, - 10 AZR 51/08 - und - 10 AZR 52/08 -.

    Die Parteien haben im Hinblick auf das führende Parallelverfahren - 10 AZR 48/08 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG; § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO).

  • BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 1006/08

    Anspruch auf eine Jahressonderzahlung gemäß TVÜ-L - Begründung eines befristeten

    Für ein solches Verständnis fehlt jeder Anhaltspunkt im Wortlaut der Tarifvorschrift, auf den es bei der Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zunächst ankommt (vgl. 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 - mwN, ZTR 2009, 323).
  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 808/08

    Schichtarbeit; Mindestzeitspanne

    Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags folgt den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln, wobei es zunächst auf den Wortlaut ankommt (st. Rspr., vgl. BAG 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 - mwN, ZTR 2009, 323).
  • BAG, 11.02.2009 - 10 AZR 50/08
    Hinweise des Senats: Teilweise Parallelverfahren 11. Februar 2009 - 10 AZR 48/08 - (führend), - 10 AZR 49/08 -, - 10 AZR 50/08 - (vorliegend), - 10 AZR 51/08 - und - 10 AZR 52/08 -.

    Die Parteien haben im Hinblick auf das führende Parallelverfahren - 10 AZR 48/08 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG; § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO).

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