Rechtsprechung
   BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00   

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https://dejure.org/2001,1555
BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00 (https://dejure.org/2001,1555)
BAG, Entscheidung vom 25.07.2001 - 10 AZR 483/00 (https://dejure.org/2001,1555)
BAG, Entscheidung vom 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 (https://dejure.org/2001,1555)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Schreinerhandwerk - Geltungsbereich eines Tarifvertrages - Modellbauer - Modelltischler - Tarifvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betrieblicher Geltungsbereich der Sozialkassentarifverträge; Holztreppenbau; Treppenbauarbeiten als bauliche Leistung, Modellbauer; Tarifauslegung; Tarifrecht; Baugewerbe; Schreiner

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales - Zuordnung eines Betriebes zum Schreinerhandwerk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 98, 250
  • NZA-RR 2002, 645
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 580/03

    Sozialkassen - Auskunftsklage - Entschädigungshöhe

    Werden nicht für das gesamte Kalenderjahr Auskünfte oder Beiträge begehrt und war der Betrieb im gesamten Kalenderjahr tätig, ist grundsätzlich dieser Zeitraum der Beurteilung zugrunde zu legen (st. Rspr., zB BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250).
  • BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 321/05

    Holztreppenbauarbeiten als bauliche Leistung

    Die Fertigung und die Anbringung von Holztreppen sind jedoch auch charakteristische Tätigkeiten einer Bauschreinerei bzw. Bautischlerei (BAG 17. Februar 1971 - 4 AZR 71/70 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 9; 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 -) und gehören damit auch zum Tischler- bzw. Schreinerhandwerk iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 11 (BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250, 255).

    Für diese sog. "So-wohl-als-auch-Tätigkeiten" hat das Bundesarbeitsgericht zu Abgrenzungszwecken mehrere Kriterien entwickelt, die in ständiger Rechtsprechung angewandt und weiterentwickelt worden sind (14. Oktober 1987 - 4 AZR 317/87 - BAGE 56, 214; 23. August 1995 - 10 AZR 105/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 193 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 79; 22. Januar 1997 - 10 AZR 223/96 - BAGE 85, 81 mwN; 16. Mai 2001 - 10 AZR 438/00 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Dachdecker Nr. 7 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 106; 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250, 256).

    Diese Rückausnahmeregelung findet damit, anders als in dem der Entscheidung des Senats vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250) zu Grunde liegenden Fall, in dem es um Mindestbeiträge für die Zeit von Dezember 1991 bis Februar 1995 ging, Anwendung.

  • BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 382/04

    Baugewerbe - Garten- und Landschaftsbau

    Werden nicht für das gesamte Kalenderjahr Auskünfte oder Beiträge begehrt und war der Betrieb im gesamten Kalenderjahr tätig, ist grundsätzlich das Kalenderjahr der Beurteilung zugrunde zu legen (st. Rspr. zB BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250).

    dd) Der Senat hat in ständiger Rechtsprechung (vgl. 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250 mwN) eine Zuordnung von Tätigkeiten, die sowohl dem VTV als auch einem vom VTV ausgenommenen Gewerk unterfallen ("Sowohl-als-auch- Tätigkeiten") darauf abgestellt, ob mindestens 20 vH der betrieblichen Gesamtarbeitszeit auf Tätigkeiten entfallen, die für das ausgenommene Gewerk typisch sind.

  • BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 413/04

    Baugewerbe - Tiefbauarbeiten - Beweiserhebung

    Werden nicht für das gesamte Kalenderjahr Auskünfte oder Beiträge begehrt und war der Betrieb im gesamten Kalenderjahr tätig, ist grundsätzlich dieser Zeitraum der Beurteilung zugrunde zu legen (st. Rspr. BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250).
  • BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 115/05

    Holztreppenbauarbeiten als bauliche Leistung

    Die Fertigung und die Anbringung von Holztreppen sind jedoch auch charakteristische Tätigkeiten einer Bauschreinerei bzw. Bautischlerei (BAG 17. Februar 1971 - 4 AZR 71/70 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 9; 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 -) und gehören damit auch zum Tischler- oder Schreinerhandwerk iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 11 (BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250, 255).

    Für diese sog. "So-wohl-als-auch-Tätigkeiten" hat das Bundesarbeitsgericht zu Abgrenzungszwecken mehrere Kriterien entwickelt, die in ständiger Rechtsprechung angewandt und weiterentwickelt worden sind (BAG 14. Oktober 1987 - 4 AZR 317/87 - BAGE 56, 214; 23. August 1995 - 10 AZR 105/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 193 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 79; 22. Januar 1997 - 10 AZR 223/96 - BAGE 85, 81 mwN; 16. Mai 2001 - 10 AZR 438/00 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Dachdecker Nr. 7 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 106; 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250, 256).

    Diese Rückausnahmeregelung findet damit, anders als in dem der Entscheidung des Senats vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250) zu Grunde liegenden Fall, in dem es um Mindestbeiträge für die Zeit von Dezember 1991 bis Februar 1995 ging, Anwendung.

  • BAG, 02.07.2008 - 10 AZR 386/07

    Einschränkung der AVE des VTV

    Dies gilt nach der Rechtsprechung auch hinsichtlich der im VTV selbst vorgesehenen Ausnahmen vom betrieblichen Geltungsbereich (BAG 13. Mai 2004 - 10 AZR 120/03 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 265; 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250, 256 f.).
  • BAG, 21.11.2007 - 10 AZR 481/06

    Erstattung für Lohnausgleich und Urlaubsvergütung

    Der Senat hat mit Urteil vom 25. Juli 2001 (- 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250) der Klage der ZVK stattgegeben.
  • BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 582/03

    Sozialkassen - Baugewerbe - Garten- und Landschaftsbau

  • LAG Hessen, 14.07.2003 - 16 Sa 530/02

    Tarifpluralität; Geltungsbereich der Bautarifverträge

  • LAG Hessen, 23.10.2006 - 16 Sa 527/06

    Arbeitnehmerüberlassung im Baubereich

  • LAG Hessen, 28.11.2005 - 16 Sa 2023/04

    Tarifauslegung - Sozialkassenverfahren - Treppenbau

  • LAG Hessen, 18.09.2015 - 10 Sa 1780/14

    Für die Frage, wie groß die personelle Fluktuation innerhalb einer "Gesamtheit

  • LAG Hessen, 09.07.2007 - 16 Sa 2112/06

    Sozialkassentarifvertrag: Auskunftsverpflichtung; Geltungsbereich des VTV;

  • LAG Hessen, 31.01.2012 - 15 Sa 312/11

    Betrieblicher Geltungsbereich des VTV-Bau - Vorliegen eines Baugewerbes -

  • LAG Hessen, 29.05.2013 - 18 Sa 1316/12

    Verfall - Verjährung; Verfall - Verjährung

  • LAG Berlin-Brandenburg, 18.04.2013 - 5 Sa 1071/12

    Sozialkassenpflicht im Baugewerbe bei unsubstantiierten Darlegungen des

  • LAG Hessen, 09.12.2002 - 16 Sa 777/02

    Geltungsbereich der Bautarifverträge; Schreinerhandwerk

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