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   BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 483/08   

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https://dejure.org/2009,846
BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 483/08 (https://dejure.org/2009,846)
BAG, Entscheidung vom 05.08.2009 - 10 AZR 483/08 (https://dejure.org/2009,846)
BAG, Entscheidung vom 05. August 2009 - 10 AZR 483/08 (https://dejure.org/2009,846)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Betriebliche Übung - ablösende Betriebsvereinbarung

  • openjur.de

    Anspruch auf Weihnachtsgeld auf Grund betrieblicher Übung; ablösende Betriebsvereinbarung

  • Judicialis

    Betriebliche Übung; ablösende Betriebsvereinbarung

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Anspruch auf Weihnachtsgeld auf Grund betrieblicher Übung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Übung - vorbehaltlose Leistung von Sonderzahlungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Übung - vorbehaltlose Leistung von Sonderzahlungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Pauschale Überstundenvergütung kann unzulässig sein! // Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Überstundenvergütung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 1105
  • NZI 2010, 60
  • BB 2009, 2251
  • DB 2009, 2662
  • NZG 2009, 1180
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09

    AGB-Kontrolle - Überstundenpauschalierungsabrede

    Der Umfang der Leistungspflicht muss so bestimmt oder zumindest durch die konkrete Begrenzung der Anordnungsbefugnis hinsichtlich des Umfangs der zu leistenden Überstunden so bestimmbar sein, dass der Arbeitnehmer bereits bei Vertragsschluss erkennen kann, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (vgl. BAG 5. August 2009 - 10 AZR 483/08 - Rn. 14, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 85 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 10; 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - Rn. 28, AP BGB § 308 Nr. 6 = EzA BGB 2002 § 308 Nr. 6).
  • BAG, 21.08.2012 - 3 AZR 698/10

    Fortbildungskosten - Transparenz - Bereicherungsanspruch

    Die Verpflichtung, den Klauselinhalt klar und verständlich zu formulieren, besteht nur im Rahmen des Möglichen (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 517/09 - Rn. 15, BAGE 135, 250; 5. August 2009 - 10 AZR 483/08 - Rn. 14, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 85 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 10; BGH 5. November 2003 - VIII ZR 10/03 - zu II 2 b aa der Gründe, NJW 2004, 1598; 3. März 2004 - VIII ZR 153/03 - zu II 2 a bb der Gründe, NZM 2004, 379) .
  • BAG, 11.04.2018 - 4 AZR 119/17

    Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung

    Die Annahme, ein verständiger Arbeitnehmer müsse auch ohne einen entsprechenden ausdrücklichen Vorbehalt des Arbeitgebers von einer "Betriebsvereinbarungsoffenheit" ausgehen, dürfte dem nicht genügen (für den Fall der Ablösbarkeit einer Sonderzahlung BAG 5. August 2009 - 10 AZR 483/08 - Rn. 15) .
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