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   BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 483/08   

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https://dejure.org/2009,846
BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 483/08 (https://dejure.org/2009,846)
BAG, Entscheidung vom 05.08.2009 - 10 AZR 483/08 (https://dejure.org/2009,846)
BAG, Entscheidung vom 05. August 2009 - 10 AZR 483/08 (https://dejure.org/2009,846)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Betriebliche Übung - ablösende Betriebsvereinbarung

  • openjur.de

    Anspruch auf Weihnachtsgeld auf Grund betrieblicher Übung; ablösende Betriebsvereinbarung

  • ra-skwar.de

    Weihnachtsgeld

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche aus betrieblicher Übung [hier: Weihnachtsgeld]; Keine Aufhebung durch ablösende Betriebsvereinbarung

  • rabüro.de

    Anspruch auf Weihnachtsgeld auf Grund betrieblicher Übung - ablösende Betriebsvereinbarung

  • Betriebs-Berater

    Vorbehaltlose Leistung von Sonderzahlungen

  • Judicialis

    BGB § 307 Abs. 1; ; BetrVG § 77 Abs. 3; ; TVG § 4 Abs. 3

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anspruch aus betrieblicher Übung durch vorbehaltlose Leistung von Sonderzahlungen ? Keine Aufhebung durch ablösende Betriebsvereinbarung ? Günstigkeitsprinzip gilt auch im Verhältnis betriebliche Übung zu Betriebsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ansprüche aus betrieblicher Übung [hier: Weihnachtsgeld]; Keine Aufhebung durch ablösende Betriebsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Anspruch auf Weihnachtsgeld auf Grund betrieblicher Übung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Übung - vorbehaltlose Leistung von Sonderzahlungen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Übung - vorbehaltlose Leistung von Sonderzahlungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Pauschale Überstundenvergütung kann unzulässig sein! // Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Überstundenvergütung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 1105
  • NZI 2010, 60
  • BB 2009, 2251
  • DB 2009, 2662
  • NZG 2009, 1180
 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 517/09

    AGB-Kontrolle - Überstundenpauschalierungsabrede

    Der Umfang der Leistungspflicht muss so bestimmt oder zumindest durch die konkrete Begrenzung der Anordnungsbefugnis hinsichtlich des Umfangs der zu leistenden Überstunden so bestimmbar sein, dass der Arbeitnehmer bereits bei Vertragsschluss erkennen kann, was ggf. "auf ihn zukommt" und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss (vgl. BAG 5. August 2009 - 10 AZR 483/08 - Rn. 14, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 85 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 10; 11. Oktober 2006 - 5 AZR 721/05 - Rn. 28, AP BGB § 308 Nr. 6 = EzA BGB 2002 § 308 Nr. 6).
  • BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 331/11

    Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle

    Auch eine mündliche oder durch betriebliche Übung begründete Vertragsbedingung, die der Arbeitgeber für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen verwendet, ist eine Allgemeine Geschäftsbedingung (BAG 27. August 2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 20, BAGE 127, 319; 5. August 2009 - 10 AZR 483/08 - Rn. 13, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 85 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 10; vgl. auch Schaub/Linck ArbR-Hdb. 14. Aufl. § 35 Rn. 9; ErfK/Preis 12. Aufl. §§ 305 - 310 BGB Rn. 22; Däubler/Bonin/Deinert/Deinert 3. Aufl. § 305 Rn. 5a) .
  • BAG, 11.04.2018 - 4 AZR 119/17

    Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung

    Die Annahme, ein verständiger Arbeitnehmer müsse auch ohne einen entsprechenden ausdrücklichen Vorbehalt des Arbeitgebers von einer "Betriebsvereinbarungsoffenheit" ausgehen, dürfte dem nicht genügen (für den Fall der Ablösbarkeit einer Sonderzahlung BAG 5. August 2009 - 10 AZR 483/08 - Rn. 15) .
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