Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

• openjur.de

  Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Anpassung der Zulagenhöhe an Veränderungen; allgemeine Tariferhöhung

• Bundesarbeitsgericht

  Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - Anpassung der Zulagenhöhe an Veränderungen - allgemeine Tariferhöhung

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 14 Abs 1 TV-L, § 14 Abs 3 TV-L, § 17 Abs 4 TV-L, § 6 Abs 4 TVÜ-L, § 18 Abs 1 TVÜ-L
  Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - Anpassung der Zulagenhöhe an Veränderungen - allgemeine Tariferhöhung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 14 Abs 1 TV-L, § 14 Abs 3 TV-L, § 17 Abs 4 TV-L, § 6 Abs 4 TVÜ-L, § 18 Abs 1 TVÜ-L
  Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - Anpassung der Zulagenhöhe an Veränderungen - allgemeine Tariferhöhung

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Neuberechnung bei allgemeinen Tariferhöhungen

• rewis.io

  Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - Anpassung der Zulagenhöhe an Veränderungen - allgemeine Tariferhöhung

• ra.de
• rewis.io

  Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - Anpassung der Zulagenhöhe an Veränderungen - allgemeine Tariferhöhung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit; Neuberechnung bei allgemeinen Tariferhöhungen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Zulage wegen Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

Papierfundstellen

• NZA 2012, 824

Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (5)

• LAG Bremen, 22.06.2010 - 1 Sa 13/10

  Auslegung von Tarifverträgen; Höhe der Zulage bei nur vorübergehender Übertragung …

  Auszug aus BAG, 27.07.2011 - 10 AZR 484/10

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 22. Juni 2010 - 1 Sa 13/10 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 24.02.2010 - 10 AZR 1035/08

  Arzthelferin in der Funktionsdiagnostik - Zulage

  Auszug aus BAG, 27.07.2011 - 10 AZR 484/10

  Der Wortlaut von § 14 Abs. 3 und § 17 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 TV-L, von dem bei der Tarifauslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 23. Februar 2011 - 10 AZR 299/10 - Rn. 14, ZTR 2011, 491; 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 15, AP TVG § 1 Auslegung Nr. 220) , führt zu keinem eindeutigen Auslegungsergebnis.
• BAG, 11.09.2003 - 6 AZR 424/02

  Persönliche Zulage - Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

  Auszug aus BAG, 27.07.2011 - 10 AZR 484/10

  Die persönliche Zulage dient als Ausgleich dafür, dass der öffentliche Arbeitgeber im Rahmen des Direktionsrechts berechtigt ist, dem Beschäftigten vorübergehend eine höherwertige Tätigkeit zuzuweisen (vgl. zum BAT: BAG 11. September 2003 - 6 AZR 424/02 - zu I 1 c der Gründe, BAGE 107, 286; 17. April 2002 - 4 AZR 174/01 - zu II 3 d der Gründe, BAGE 101, 91) .
• BAG, 17.04.2002 - 4 AZR 174/01

  Vorübergehende Übertragung höherwertiger Tätigkeit

  Auszug aus BAG, 27.07.2011 - 10 AZR 484/10

  Die persönliche Zulage dient als Ausgleich dafür, dass der öffentliche Arbeitgeber im Rahmen des Direktionsrechts berechtigt ist, dem Beschäftigten vorübergehend eine höherwertige Tätigkeit zuzuweisen (vgl. zum BAT: BAG 11. September 2003 - 6 AZR 424/02 - zu I 1 c der Gründe, BAGE 107, 286; 17. April 2002 - 4 AZR 174/01 - zu II 3 d der Gründe, BAGE 101, 91) .
• BAG, 23.02.2011 - 10 AZR 299/10

  Theaterbetriebszulage - Voraussetzungen - anteilige Zahlung

  Auszug aus BAG, 27.07.2011 - 10 AZR 484/10

  Der Wortlaut von § 14 Abs. 3 und § 17 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 TV-L, von dem bei der Tarifauslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 23. Februar 2011 - 10 AZR 299/10 - Rn. 14, ZTR 2011, 491; 24. Februar 2010 - 10 AZR 1035/08 - Rn. 15, AP TVG § 1 Auslegung Nr. 220) , führt zu keinem eindeutigen Auslegungsergebnis.

• BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 242/14

  Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach § 14 TVöD-AT - …

  Sie dient als Ausgleich dafür, dass der öffentliche Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts berechtigt ist, dem Beschäftigten vorübergehend eine höherwertige Tätigkeit zuzuweisen (zu § 14 TV-L BAG 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 20) .
• BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 1067/12

  Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende …

  Die vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit führt nur zum Anspruch auf die persönliche Zulage nach § 14 TVöD-AT (vgl. BAG 26. Juli 2012 - 6 AZR 701/10 - Rn. 19; 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 20; zum BAT vgl. BAG 14. Dezember 2005 - 4 AZR 474/04 - Rn. 17, BAGE 116, 319) .

  Dies ist bei vorübergehender Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit die dadurch unveränderte (niedrigere) Entgeltgruppe (vgl. zu § 16 Abs. 3 TV-L BAG 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 20).

• BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 850/12

  Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

  Nach dem Wortlaut der Tarifnorm, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 14) , ist die Erbringung einer bestimmten Menge an Arbeitsleistung im bestehenden, nicht ruhenden Arbeitsverhältnis weder als Anspruchsvoraussetzung benannt noch wird deren Fehlen als Grund für die Kürzung der Leistung aufgeführt.

 
• BAG, 15.01.2014 - 10 AZR 297/13

  Tarifliche Sonderzahlung - Ausscheiden aus Altersgründen

  a) Der Wortlaut der Tarifregelung, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 14) , ist nicht eindeutig, spricht aber eher gegen einen Anspruch.
• BAG, 16.10.2013 - 10 AZR 1053/12

  Wechselschichtarbeit nach BMT-G und TVöD-F

  Bereits der Wortlaut des § 23 Abs. 2 TVÜ-VKA, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 14) , ist eindeutig.
• BAG, 06.12.2017 - 10 AZR 575/16

  Sonderzahlung - Inanspruchnahme vorgezogenen Altersruhegeldes - Vertrauensschutz

  a) Der Wortlaut der Tarifregelung, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 14) , spricht eher gegen einen Anspruch.
• BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 400/12

  Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit

  Nach dem Wortlaut der Tarifnorm, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 14) , ist die Erbringung einer bestimmten Menge an Arbeitsleistung im bestehenden, nicht ruhenden Arbeitsverhältnis weder als Anspruchsvoraussetzung benannt noch wird deren Fehlen als Grund für die Kürzung der Leistung aufgeführt.
• BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 319/12

  Intensivzulage und Stationsleitungszulage nach TV-L

  (1) Schon nach dem Wortlaut der Tarifnorm, von dem vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 14) , erscheint dies eindeutig.
• BAG, 29.08.2012 - 10 AZR 589/11

  Sozialkassenbeitrag bei pauschal versteuerter Vergütung (§ 40a EStG)

  a) Bereits der Wortlaut der Vorschrift, von dem bei der Tarifauslegung vorrangig auszugehen ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 14, ZTR 2011, 676) , legt ein solches Verständnis nahe.
• LAG Hessen, 01.06.2015 - 7 Sa 412/14

  Der Anspruch auf eine - aus Urlaubsgeld und Sonderzuwendung zusammengesetzte - …

  (1) Nach dem Wortlaut der Tarifnorm, von dem bei der Auslegung vorrangig auszugehen ist ( st. Rspr., vgl. z. B. BAG, Urteil vom 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 14, [...] ), ist ein Entfall des Anspruchs auf eine Sonderzahlung gemäß § 3 Ziff. 2 lit. b) und § 4 Ziff.3 TV Sonderzahlung nur bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund eines treuwidrigen Verhaltens vorgesehen.
• BAG, 11.07.2012 - 10 AZR 203/11

  Lehrkräfte - Zulage nach § 14 TV-L
• BAG, 17.10.2012 - 10 AZR 716/11

  Vorarbeiterzulage - Bemessungsgrundlage - Entgelterhöhung
• BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 401/12

  Sonderzahlung - lang andauernde Arbeitsunfähigkeit
• LAG Hessen, 22.06.2015 - 7 Sa 381/14

  Der Anspruch auf eine - aus Urlaubsgeld und Sonderzuwendung zusammengesetzte - …
• BAG, 11.07.2012 - 10 AZR 209/11

  Funktionszulage - Feuerwehrpersonal - TV AL II
• LAG Hamm, 11.03.2014 - 7 Sa 1277/13

  Beendigung des Arbeitsverhältnisses
• LAG Hessen, 08.11.2018 - 11 Sa 1251/17

  Höhe des Urlaubsgeldes für Zeiten der Arbeitsunfähigkeit nach dem MTV Kabine
• LAG München, 05.12.2018 - 11 TaBV 50/18

  Probeweise Übertragung einer Führungsposition ist keine Ein- oder Umgruppierung …