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   BAG, 12.05.2010 - 10 AZR 545/09   

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https://dejure.org/2010,7594
BAG, 12.05.2010 - 10 AZR 545/09 (https://dejure.org/2010,7594)
BAG, Entscheidung vom 12.05.2010 - 10 AZR 545/09 (https://dejure.org/2010,7594)
BAG, Entscheidung vom 12. Mai 2010 - 10 AZR 545/09 (https://dejure.org/2010,7594)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Tarifliche Funktionsstufe - gerichtliche Vertretung in Rechtsangelegenheiten

  • openjur.de

    Anspruch eines Rechtsbetreuers auf die Funktionsstufe nach § 20 TV-BA; außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in Rechtsangelegenheiten

  • Bundesarbeitsgericht

    Tarifliche Funktionsstufe - gerichtliche Vertretung in Rechtsangelegenheiten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG
    Anspruch eines Rechtsbetreuers auf die Funktionsstufe nach § 20 TV-BA - außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in Rechtsangelegenheiten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf eine tarifliche Funktionsstufe (gerichtliche Vertretung in Rechtsangelegenheiten) auch durch konkludente Übertragung und tatsächliche Wahrnehmung der Funktion

  • bag-urteil.com

    Anspruch eines Rechtsbetreuers auf die Funktionsstufe nach § 20 TV-BA - außergerichtliche und gerichtliche Vertretung in Rechtsangelegenheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf eine tarifliche Funktionsstufe [gerichtliche Vertretung in Rechtsangelegenheiten] auch durch konkludente Übertragung und tatsächliche Wahrnehmung der Funktion

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2010, 588
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 12.12.2018 - 4 AZR 147/17

    Eingruppierung - (Erste) Fachkraft in der Rechtsbehelfsstelle

    Da die in den TuK festgelegten Anforderungen nach § 14 Abs. 1 Satz 2 TV-BA aber Grundlage der Zuordnung einer Tätigkeit zu der vergütungsrechtlich relevanten Tätigkeitsebene sind, haben sich die Tarifvertragsparteien diese bei der Erstellung der Zuordnungstabellen in der bei Abschluss des jeweiligen ÄTV bestehenden Fassung zu eigen gemacht und damit das Bezugsobjekt auch hinreichend bestimmt (vgl. BAG 21. Oktober 2009 - 4 ABR 40/08 - Rn. 27; 3. Mai 2006 - 1 ABR 2/05 - Rn. 42, BAGE 118, 141 [jeweils zu Stellenbeschreibungen]; von einem solchen Verständnis der TuK ausgehend auch BAG 12. Mai 2010 - 10 AZR 545/09 -) .

    Maßgeblich sind deshalb die jeweiligen Teile des TuK-Katalogs, in denen tabellarisch die Kernaufgaben/Verantwortlichkeiten, fachlich-methodischen Anforderungen, Vor- und Ausbildung/Berufserfahrung und Kompetenzanforderungen an die Tätigkeit beschrieben sind (von einem solchen Verständnis ebenfalls ausgehend BAG 8. Mai 2014 - 6 AZR 578/12 - Rn. 6 ff.; 12. Mai 2010 - 10 AZR 545/09 - Rn. 7 f., 17) .

    Auch bereits vom übertragenen Aufgabenspektrum erfasste Tätigkeiten werden nach dem Willen der Tarifvertragsparteien ua. dann mit einer Funktionsstufe honoriert, wenn sie ihrerseits als besonders komplex eingestuft werden (vgl. BAG 12. Mai 2010 - 10 AZR 545/09 - Rn. 17, 20; sowie BVerwG 27. Mai 2009 - 6 P 9.08 - Rn. 18, BVerwGE 134, 83) .

  • LAG Düsseldorf, 15.05.2013 - 4 Sa 1696/12

    Darlegungslast bei Anspruch auf den Gehaltsbestandteil Funktionsstufe 2 in TE IV

    Die übertragene Aufgabe kann vielmehr bereits als solche, wenn sie als besonders schwierig oder bedeutsam eingestuft wird, die Zuerkennung einer Funktionsstufe gemäß den Anlagen 2.0 bis 2.11 zum TV-BA zur Folge haben (vgl. BVerwG 27. Mai 2009 - 6 P 9.08 - Rn. 15, BVerwGE 134, 83; BAG 12.5.2010 - 10 AZR 545/09, AP Nr. 3 TVG Tarifverträge: Bundesagentur für Arbeit).

    Es genügt, wenn in der zugewiesenen Tätigkeit die besondere Aufgabe umfassend angelegt ist (BAG 12.5.2010 - 10 AZR 545/09, a.a.O.).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 28.10.2010 - 26 Sa 1117/10

    Eingruppierung eines IT-Service-Mitarbeiters nach den tariflichen

    Arbeitsaufgaben genügen den Anforderungen für eine Einstufung in eine bestimmte Tätigkeitsebene auch dann, wenn nicht sämtliche Kernaufgaben des maßgeblichen Tätigkeits- und Kompetenzprofils (TuK) erfüllt werden (in diesem Sinne auch BAG 12. Mai 2010 - 10 AZR 545/09 - NZA-RR 2010, 588, Rn. 20).

    Es ist jeweils nicht zwingend erforderlich, dass sämtliche Kernaufgaben erfüllt werden müssen (in diesem Sinne auch BAG 12. Mai 2010 - 10 AZR 545/09 - NZA-RR 2010, 588, Rn. 20).

  • LAG Köln, 30.11.2011 - 9 Sa 457/11

    Eingruppierung nach TV-BA

    Dies konnte entweder durch eine ausdrückliche Übertragung oder konkludent durch die Zuweisung entsprechender Arbeit erfolgen (vgl. BAG, Urteil vom 12. Mai 2010 - 10 AZR 545/09 - für den Anspruch auf eine Funktionsstufe).
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