Rechtsprechung
   BAG, 03.08.2005 - 10 AZR 585/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2631
BAG, 03.08.2005 - 10 AZR 585/04 (https://dejure.org/2005,2631)
BAG, Entscheidung vom 03.08.2005 - 10 AZR 585/04 (https://dejure.org/2005,2631)
BAG, Entscheidung vom 03. August 2005 - 10 AZR 585/04 (https://dejure.org/2005,2631)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Pfändungs- und Überweisungsbeschluss bezüglich des Arbeitseinkommens; Unzulässigkeit eines Ausforschungsbeweises hinsichtlich des Arbeitsumfangs einer Person; Pfändung eines verschleierten Arbeitseinkommens; Anforderungen an die Schlüssigkeit eines Sachvortrags zur ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 850h Abs. 2
    Zulässiger Zeugenbeweis zu tatsächlicher Arbeitzeit des Schuldners bei Bestreiten des Arbeitsumfangs durch Drittschuldner

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Darlegungslast einer Drittschuldnerklage wegen verschleierten Einkommens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 255 (Ls.)
  • NZA 2006, 175
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BAG, 07.07.2015 - 10 AZR 416/14

    Drittschuldnerklage - Zulässigkeitsanforderungen

    aa) Die Klägerin ist für einen schlüssigen Vortrag nicht verpflichtet, den betreffenden Lebenssachverhalt in allen Einzelheiten darzustellen, sondern genügt ihrer Darlegungspflicht grundsätzlich bereits dadurch, dass sie diejenigen Umstände vorträgt, aus denen sich die gesetzlichen Voraussetzungen der begehrten Rechtsfolge ergeben (vgl. BAG 3. August 2005 - 10 AZR 585/04 - zu II b der Gründe mwN) .

    Dabei sind allerdings auch hier die entsprechenden Darlegungserfordernisse einzuhalten (vgl. hierzu BAG 3. August 2005 - 10 AZR 585/04 - zu II b der Gründe; AnwK-ArbR/Kloppenburg § 46 ArbGG Rn. 139 mwN) .

  • BAG, 12.03.2008 - 10 AZR 148/07

    Drittschuldnerklage - verschleiertes Arbeitseinkommen

    Die Darlegungs- und Beweislast bezüglich dieser Voraussetzungen obliegt der klagenden Partei (BAG 3. August 2005 - 10 AZR 585/04 - EZA ZPO 2002 § 850h Nr. 1).
  • LAG Baden-Württemberg, 20.03.2014 - 18 Sa 78/13

    Schlüssiger Vortrag im Rahmen einer Drittschuldnerklage

    Dabei ist die Klagepartei nicht verpflichtet, den streitigen Nebensachverhalt in allen Einzelheiten darzustellen; vielmehr genügt eine Prozesspartei ihrer Darlegungspflicht grundsätzlich bereits dadurch, dass sie diejenigen Umstände vorträgt, aus denen sich die gesetzlichen Voraussetzungen der begehrten Rechtsfolge ergeben (BAG 3. August 2005 - 10 AZR 585/04 - Rn. 11f., NZA 2006, 175; LAG Baden-Württemberg 27.01.2011 - 3 Sa 51/10, Rn. 20 zitiert nach juris).

    Die Vorschrift behandelt diesen Dritten beim Vollstreckungszugriff des Gläubigers so, als ob er dem Schuldner zu einer angemessenen Vergütung verpflichtet sei (BAG 23. April 2008 - 10 AZR 168/07 - zitiert nach Juris; vgl. zur Art des Arbeitsverhältnisses, den verwandtschaftlichen oder sonstigen Beziehungen zwischen dem Dienstberechtigten und dem Dienstverpflichteten und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Dienstberechtigten: BAG Urteil vom 22. Oktober 2008 - 10 AZR 703/07 - Juris; zur Beweislast für Inhalt und Umfang der regelmäßigen Arbeit für den Drittschuldner und die Angemessenheit der geltend gemachten Vergütungshöhe durch die Gläubigerin: BAG 3. August 2005 - 10 AZR 585/04 - NZA 2006; zur Berechnung der Forderung auch: Hessisches LAG 11. Juli 2013 - 9 Sa 1372/11 - zitiert nach juris; LAG Schleswig-Holstein 10. November 2010 - 3 Sa 451/10 - zitiert nach juris).

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