Rechtsprechung
   BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 59/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,14918
BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 59/12 (https://dejure.org/2013,14918)
BAG, Entscheidung vom 17.04.2013 - 10 AZR 59/12 (https://dejure.org/2013,14918)
BAG, Entscheidung vom 17. April 2013 - 10 AZR 59/12 (https://dejure.org/2013,14918)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Berechnungsmethode bei Lohnpfändung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berechnung des pfändbaren Einkommens - die Nettomethode

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zur Berechnung des pfändbaren Einkommens

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    BAG ändert Berechnungsmethode bei Lohnpfändung

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Berechnung des pfändbaren Einkommens nach der Nettomethode

  • baumann-recht.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Berechnung des pfändbaren Einkommens

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Berechnung des pfändbaren Einkommens - Brutto- oder Nettomethode?

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Festlegung neuer Berechnungsmethode bei Lohnpfändung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Berechnung des pfändbaren Einkommens nach Nettomethode

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Sonderbezüge i.S.d. § 850a ZPO - Brutto- oder Nettomethode - zugleich Besprechung von BAG, Rpfleger 2013, 627 -" von Prof. Udo Hintzen, original erschienen in: Rpfleger 2014, 117 - 119.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Das Ende eines Paradoxons im Lohnpfändungsrecht - Die Nettomethode und ihre Auswirkungen im Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht" von Prof. Dr. Markus Würdinger, original erschienen in: NJW 2014, 3121 - 3125.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 145, 18
  • NJW 2013, 2924
  • ZIP 2013, 1984 (Ls.)
  • MDR 2013, 985
  • NZA 2013, 859
  • NZI 2013, 928
  • DB 2013, 16
  • Rpfleger 2013, 627
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • ArbG Stuttgart, 30.04.2019 - 4 BV 251/18

    Betriebsverfassungsrechtliche Abmahnungen

    Dies gilt hinsichtlich des Berechnungsmodus für das pfändbare Einkommen (BAG 17. April 2013 - 10 AZR 59/12 -, BAGE 145, 18 ff, Rn. 11), der Anwendbarkeit eines bestimmten Tarifvertrags (BAG 6. Juli 2011 - 4 AZR 706/09 - NZA 2012, 100 ff), der Frage der zutreffenden Eingruppierung (BAG 12. Dezember 2018 - 4 AZR 147/17 - Rn. 15, juris), in weiten Bereichen der betrieblichen Altersversorgung (BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 731/16 - Rn. 19, juris; 8. Mai 1984 - 3 AZR 68/82 - Rn. 20, juris) oder im Hinblick auf die dringende Erforderlichkeit einer vorläufigen personellen Maßnahme.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.09.2017 - 4 B 20.15

    Klage eines Insolvenzverwalters als Treuhänder im Privatinsolvenzverfahren einer

    Sie ließe sich zudem nicht mit dem sozialpolitischen Zweck des § 850a ZPO vereinbaren, dem Schuldner ein menschenwürdiges Dasein ohne Inanspruchnahme von Sozialhilfe zu vermitteln und ihn zu motivieren, seinen Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu verdienen (vgl. zu diesen Zwecken VG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 38 ff. u.a. unter Hinweis auf BT-Drucks. 8/693, S. 45 und 14/6812, S. 8; zum Pfändungsschutz nach § 850a ZPO aus sozialen Gründen s. ferner BAG, Urteil vom 17. April 2013 - 10 AZR 59/12 - juris Rn. 28).
  • LAG München, 18.11.2015 - 11 Sa 669/15

    Jahressonderzuwendung, Weihnachtsvergütung, Pfändbarkeit

    Die Differenz dieses Betrages zu dem ausbezahlten Betrag wäre letzten Endes, würde die Ansicht des Klägers zutreffend sein, an diesen noch zu bezahlen sein (vgl. zur Berechnung insoweit BAG Urt. v. 17.04.2013 10 AZR 59/12).
  • VG Düsseldorf, 15.06.2012 - 26 K 5884/11

    Voraussetzungen für die Feststellung der Unpfändbarkeit einer beamtenrechtlichen

    Innerhalb der Arbeitsgerichtsbarkeit ist ein diese Frage betreffendes Verfahren bereits beim Bundesarbeitsgericht anhängig (Az. 10 AZR 59/12).
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