Rechtsprechung
   BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,6686
BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14 (https://dejure.org/2016,6686)
BAG, Entscheidung vom 17.02.2016 - 10 AZR 600/14 (https://dejure.org/2016,6686)
BAG, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 (https://dejure.org/2016,6686)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,6686) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 98 Abs 6 S 1 ArbGG, § 5 Abs 1 TVG, § 551 Abs 3 S 1 Nr 2 ZPO, § 72 Abs 5 ArbGG
    Zulässigkeit der Revision - Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG

  • IWW

    § 72 Abs. 5 ArbGG, § ... 552 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 551 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO, § 98 ArbGG, § 98 Abs. 6 ArbGG, § 98 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 74 Abs. 1 Satz 1 ArbGG, Abschn. V Nr. 18 VTV, Abschn. VII VTV, § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 TVG, § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TVG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Revisionsbegründung

  • bag-urteil.com

    Zulässigkeit der Revision - Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG

  • rewis.io

    Zulässigkeit der Revision - Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Revision; Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Revisionsbegründung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Revision - Aussetzung des Verfahrens nach § 98 Abs. 6 Satz 1 ArbGG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 782
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 07.01.2015 - 10 AZB 109/14

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung - Aussetzung

    Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
    Die Norm führt jedoch weder zu einer Verbesserung noch zu einer Verschlechterung der Prozesslage der Parteien (BAG 7. Januar 2015 - 10 AZB 109/14 - Rn. 9, 13) .

    Die Aussetzung eines Rechtsstreits setzt voraus, dass ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit der AVE bestehen und die Entscheidung des Rechtsstreits ausschließlich von der Frage der Wirksamkeit der AVE abhängt (BAG 7. Januar 2015 - 10 AZB 109/14 - Rn. 18 ff.) .

    c) Ob es im vorliegenden Fall aufgrund der erst während des Laufs der Revisionsbegründungsfrist in Kraft getretenen Neuregelung für die ordnungsgemäße Begründung der Revision ausreichend gewesen wäre, wenn die Beklagte zumindest ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit der entscheidungserheblichen AVE aufgezeigt hätte, die den Senat zur Aussetzung des Verfahrens nach § 98 Abs. 6 Satz 1 ArbGG hätten veranlassen müssen (zu den Voraussetzungen BAG 7. Januar 2015 - 10 AZB 109/14 - Rn. 8 ff.) , kann dahinstehen.

    Der Hinweis auf ein von ihr eingeleitetes Beschlussverfahren zur Feststellung der Unwirksamkeit der AVE 2008 und der AVE 2010 vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg ist für sich genommen ebenfalls nicht geeignet, ernsthafte Zweifel an der Wirksamkeit der beiden AVE zu begründen (vgl. BAG 7. Januar 2015 - 10 AZB 109/14 - Rn. 21) .

  • BAG, 08.07.2015 - 4 AZR 323/14

    Anforderungen an eine Revisionsbegründung

    Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
    Dazu muss auch die Kausalität zwischen Verfahrensmangel und Ergebnis des Berufungsurteils dargelegt werden (BAG 8. Juli 2015 - 4 AZR 323/14 - Rn. 8 mwN; 28. August 2013 - 10 AZR 323/12 - Rn. 19 mwN) .
  • BAG, 28.08.2013 - 10 AZR 323/12

    Pfändungsfreies Einkommen - Berechnung - Unterhaltszahlungen

    Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
    Dazu muss auch die Kausalität zwischen Verfahrensmangel und Ergebnis des Berufungsurteils dargelegt werden (BAG 8. Juli 2015 - 4 AZR 323/14 - Rn. 8 mwN; 28. August 2013 - 10 AZR 323/12 - Rn. 19 mwN) .
     
  • BAG, 09.09.2015 - 7 AZR 190/14

    Sachgrundlose Befristung - Schriftform - Treu und Glauben

    Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
    Allein die Darstellung anderer Rechtsansichten ohne jede Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils genügt den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung ebenso wenig wie die Wiedergabe des bisherigen Vorbringens (st. Rspr., vgl. etwa BAG 9. September 2015 - 7 AZR 190/14 - Rn. 9 mwN; 18. März 2015 - 10 AZR 165/14 - Rn. 11 mwN) .
  • BAG, 18.03.2015 - 10 AZR 165/14

    Persönliche Zulage nach § 17 Abs. 6 TVÜ-L

    Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
    Allein die Darstellung anderer Rechtsansichten ohne jede Auseinandersetzung mit den Gründen des Berufungsurteils genügt den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Revisionsbegründung ebenso wenig wie die Wiedergabe des bisherigen Vorbringens (st. Rspr., vgl. etwa BAG 9. September 2015 - 7 AZR 190/14 - Rn. 9 mwN; 18. März 2015 - 10 AZR 165/14 - Rn. 11 mwN) .
  • BAG, 24.01.2013 - 8 AZR 429/11

    Bewerber - Benachteiligung - Alter

    Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
    Es reicht auch nicht aus, wenn der Revisionsführer die tatsächlichen und/oder rechtlichen Würdigungen des Berufungsgerichts lediglich mit formelhaften Wendungen rügt (BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 21) .
  • LAG Hessen, 02.07.2014 - 18 Sa 619/13

    Überprüfung AVE

    Auszug aus BAG, 17.02.2016 - 10 AZR 600/14
    Die Revision der Beklagten gegen das Schlussurteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 2. Juli 2014 - 18 Sa 619/13 - wird als unzulässig verworfen.
  • BAG, 21.09.2016 - 10 ABR 33/15

    Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung

    ebenfalls in Anspruch genommen; die die AVE VTV 2008 und 2010 betreffenden Verfahren sind rechtskräftig abgeschlossen (BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 -) .

    und dem Beteiligten zu 5., die den von den streitgegenständlichen AVE erfassten Zeitraum betreffen, rechtskräftig abgeschlossen (BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 -) .

    Die Norm setzt damit voraus, dass ein Urteil, auf welches das anzufechtende Urteil (dh. die Entscheidung des Senats vom 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 -) gegründet ist, später aufgehoben wird.

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz - …

    Das erfordert eine Auseinandersetzung mit den tragenden Gründen der angefochtenen Entscheidung und die genaue Darlegung der Gesichtspunkte, aus denen das angefochtene Urteil rechtsfehlerhaft sein soll (vgl. ua. BAG 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Rn. 11; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 15 mwN, BAGE 153, 111; 24. September 2014 - 4 AZR 559/12 - Rn. 11) .
  • BAG, 30.08.2017 - 7 AZR 864/15

    Befristung - Eigenart der Arbeitsleistung - Schauspieler in einer Krimiserie

    Dazu muss auch die Kausalität zwischen Verfahrensmangel und Ergebnis des Berufungsurteils dargelegt werden (BAG 20. April 2016 - 10 AZR 111/15 - Rn. 14, BAGE 155, 44; 17. Februar 2016 - 10 AZR 600/14 - Rn. 11) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht