Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Hausschwammbekämpfung im Mauerwerk als bauliche Leistung - Vorliegen eines Baubetriebs im Sinne der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifgeltung: VTV - Bekämpfung holzzerstörender Insekten an verbauten Holzteilen - Beseitigung von Hausschwamm

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 11.06.1997 - 10 AZR 525/96

  Einweisung und Überwachung der Arbeitnehmer von Nachunternehmen als …

  Auszug aus BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 621/99

  Es ist nicht festgestellt, daß es sich hierbei um Subunternehmen der Beklagten handelt, die von der Beklagten beauftragt, eingewiesen, überwacht und kontrolliert worden wären, wodurch eine eigene baugewerbliche Tätigkeit angenommen werden könnte (BAG 11. Juni 1997 - 10 AZR 525/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 200 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 85).
• BAG, 25.10.1989 - 4 AZR 182/89

  Bautarifvertrag: Umfang - Holzschutzarbeiten

  Auszug aus BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 621/99

  Eine solche Formulierung enthält das hier maßgebliche Tätigkeitsbeispiel der Nr. 21 nicht (BAG 25. Oktober 1989 - 4 AZR 182/89 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 123).
• BAG, 25.02.1987 - 4 AZR 230/86

  Tarifvertrag Baugewerbe

  Auszug aus BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 621/99

  Es muß aber mit Werkstoffen, Arbeitsmitteln und Arbeitsmethoden des Baugewerbes gearbeitet werden (BAG 25. Februar 1987 - 4 AZR 230/86 - BAGE 55, 67; 3. November 1993 - 10 AZR 319/91 - nv.).

 
• BAG, 03.11.1993 - 10 AZR 319/91

  Betrieblicher Geltungsbereich des Sozialkassentarifvertrages des Baugewerbes …

  Auszug aus BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 621/99

  Es muß aber mit Werkstoffen, Arbeitsmitteln und Arbeitsmethoden des Baugewerbes gearbeitet werden (BAG 25. Februar 1987 - 4 AZR 230/86 - BAGE 55, 67; 3. November 1993 - 10 AZR 319/91 - nv.).
• BAG, 05.06.1985 - 4 AZR 533/83

  Gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien des Baugewerbes - Verfahren für …

  Auszug aus BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 621/99

  Die Befreiung des Mauerwerks vom Befall durch den Hausschwamm dient sowohl der Instandsetzung als auch der Instandhaltung von Bauwerken, da erst durch die Beseitigung des Pilzes das Bauwerk wieder seinem bestimmungsgemäßen Zweck zugeführt wird (BAG 5. Juni 1985 - 4 AZR 533/83 - BAGE 48, 390).
• BAG, 03.02.1965 - 4 AZR 483/62

  Tarifvertragliche Normen - Gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien - …

  Auszug aus BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 621/99

  Hierzu gehören alle Maßnahmen, die unter Einwirkung auf das Gefüge des Mauerwerks (zB Ausstemmen von Löchern und Einbau von Trocknungskörpern) zu dessen Entfeuchtung beitragen (BAG 3. Februar 1965 - 4 AZR 483/62 - AP TVG § 4 Ausgleichskasse Nr. 2;… Karthaus/Müller BRTV 4. Aufl. S 41).
• BAG, 22.04.1987 - 4 AZR 496/86

  Geltungsbereich des BRTV-Bau in einem Mischbetrieb

  Auszug aus BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 621/99

  Bei der Feststellung des betrieblichen Geltungsbereichs kommt es auf wirtschaftliche Gesichtspunkte, wie Umsatz und Verdienst und auf handelsrechtliche und gewerbliche Kriterien nicht an (BAG 22. April 1987 - 4 AZR 496/86 - BAGE 55, 223 [BAG 22.04.1987 - 4 AZR 496/86] mwN).
• BAG, 26.01.1994 - 10 AZR 603/92

  Geltungsbereich des Tarifvertrages über das Sozialkassenverfahren im Baugewerbe( …

  Auszug aus BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 621/99

  Zutreffend ist das Landesarbeitsgericht davon ausgegangen, daß der Vortrag der ZVK zum Unterfallen des Betriebs der Beklagten unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV nur schlüssig ist, wenn jede einzelne der drei von der ZVK insgesamt als arbeitszeitlich überwiegend geleistet behaupteten Tätigkeiten baugewerblich ist (BAG 26. Januar 1994 - 10 AZR 603/92 - nv.).
• LAG Berlin, 02.08.1999 - 18 Sa 139/98

  Tarifgeltung: VTV - Bekämpfung holzzerstörender Insekten an verbauten Holzteilen …

  Auszug aus BAG, 15.11.2000 - 10 AZR 621/99

  Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgericht Berlin vom 2. August 1999 - 18 Sa 139/98 - wird zurückgewiesen.

• BAG, 14.07.2010 - 10 AZR 164/09

  Bauliche Leistungen - Bautrocknung

  Nur wenn in dem Betrieb arbeitszeitlich überwiegend nicht die in den Abschnitten IV und V genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt werden, muss darüber hinaus geprüft werden, ob die im Betrieb ausgeführten Tätigkeiten die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III erfüllen (BAG 15. November 2000 - 10 AZR 621/99 - zu II 2 der Gründe).

  Zu den Bautrocknungsarbeiten iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 4 VTV gehören mithin alle Maßnahmen, die unter Einwirkung auf das Gefüge des Mauerwerks zu dessen Entfeuchtung beitragen (Senat 15. November 2000 - 10 AZR 621/99 - zu II 2 c aa der Gründe; BAG 3. Februar 1965 - 4 AZR 482/62 - AP TVG § 4 Ausgleichskasse Nr. 2).

  Bei bestehenden Bauwerken geht es etwa darum, Stabilitätsverluste zu vermeiden oder die Bauteile vor dem Befall mit Hausschwamm zu schützen und damit das Bauwerk in seinem bestimmungsgemäßen Zustand zu erhalten oder diesen wiederherzustellen (vgl. Senat 15. November 2000 - 10 AZR 621/99 - zu II 2 c aa der Gründe).

• BAG, 27.10.2010 - 10 AZR 351/09

  Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - PCB-Sanierung als bauliche Leistung i. S. …

  Durch die Beseitigung dieser Schadstoffe kann das Bauwerk wieder seinem bestimmungsgemäßen Zweck zugeführt werden (vgl. Senat 15. November 2000 - 10 AZR 621/99 - zu II 2 d der Gründe; BAG 5. Juli 1985 - 4 AZR 533/83 - BAGE 48, 390) .
• BAG, 17.11.2010 - 10 AZR 845/09

  Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

  Nur wenn in dem Betrieb arbeitszeitlich überwiegend nicht die in den Abschnitten IV und V genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt werden, muss darüber hinaus geprüft werden, ob die ausgeführten Tätigkeiten die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III erfüllen (BAG 15. November 2000 - 10 AZR 621/99 - zu II 2 der Gründe).

 
• BAG, 15.06.2011 - 10 AZR 861/09

  Sozialkassenverfahren - bauliche Leistung - Erstellen von Lüftungs- und …

  Nur wenn in dem Betrieb arbeitszeitlich überwiegend nicht die in den Abschn. IV und Abschn. V genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt werden, muss darüber hinaus geprüft werden, ob die ausgeführten Tätigkeiten die allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis Abschn. III erfüllen (BAG 17. November 2010 - 10 AZR 845/09 - Rn. 21;… 17. November 2010 - 10 AZR 215/10 - aaO; 15. November 2000 - 10 AZR 621/99 - zu II 2 der Gründe) .
• BAG, 20.03.2002 - 10 AZR 507/01

  Sozialkassenverfahren - Asbestsanierungsarbeiten

  Aus den Feststellungen und rechtlichen Schlußfolgerungen des Arbeitsamtes für die Teilnahme der Beklagten an der Winterbauförderung können keine maßgeblichen Folgerungen für den vorliegenden Streit gezogen werden (BAG 15. November 2000 - 10 AZR 621/99 - nv.).
• BAG, 14.12.2011 - 10 AZR 720/10

  Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - bauliche Leistung - …

  Nur wenn in dem Betrieb arbeitszeitlich überwiegend nicht die in Abschn. IV und Abschn. V des § 1 Abs. 2 VTV genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt werden, muss darüber hinaus geprüft werden, ob die ausgeführten Tätigkeiten die allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis III erfüllen (BAG 15. Juni 2011 - 10 AZR 861/09 - Rn. 12; 17. November 2010 - 10 AZR 845/09 - Rn. 21; 15. November 2000 - 10 AZR 621/99 - zu II 2 der Gründe) .
• BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 710/09

  Bauliche Leistungen - Rohrleitungsbau

  Nur wenn in dem Betrieb arbeitszeitlich überwiegend nicht die in den Abschnitten IV und V genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt werden, muss darüber hinaus geprüft werden, ob die ausgeführten Tätigkeiten die allgemeinen Merkmale der Abschnitte I bis III erfüllen (BAG 15. November 2000 - 10 AZR 621/99 - zu II 2 der Gründe).
• LAG Hessen, 13.02.2018 - 12 Sa 983/12

  Teilnahme eines Kabelkanäle und Kabelträgersysteme aus Metall montierenden …

  Es muss aber mit Werkstoffen, Arbeitsmitteln und Arbeitsmethoden des Baugewerbes gearbeitet werden (ständige Rechtsprechung, vgl. BAG 15. November 2000 - 10 AZR 621/99 - dokumentiert in Juris) .
• LAG Berlin, 24.07.2003 - 16 Sa 850/03

  Anforderungen an die Substantiiertheit eines Sachvortrages für einen …

  Aus den Feststellungen und rechtlichen Schlussfolgerungen des Arbeitsamtes für die Teilnahme der Beklagten an der Winterbauförderung können keine maßgeblichen Folgerungen für den vorliegenden Streit gezogen werden (BAG 15.11.2000 - 10 AZR 621/99 - n.v.).
• LAG Hessen, 18.09.2006 - 16 Sa 2291/05

  Betrieblicher Geltungsbereich der Tarifverträge über das Sozialkassenverfahren im …

  Darunter fallen vorbeugende Maßnahmen zum Schutz des Holzes gegen Fraß, Fäulnis und Feuer sowie zum Schutz des Bauwerks gegen Witterungseinflüsse, Feuchtigkeit und Alterung (vgl. BAG 15. November 2000 - 10 AZR 621/99).
• LAG Hessen, 16.06.2023 - 10 Sa 1616/22

  Trocknungsarbeiten sind keine Malerarbeiten!
• LAG Hessen, 19.03.2001 - 16 Sa 1545/00

  Geltungsbereich der Bautarifverträge für Gleisbauarbeiten