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   BAG, 31.07.2002 - 10 AZR 625/01   

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https://dejure.org/2002,6359
BAG, 31.07.2002 - 10 AZR 625/01 (https://dejure.org/2002,6359)
BAG, Entscheidung vom 31.07.2002 - 10 AZR 625/01 (https://dejure.org/2002,6359)
BAG, Entscheidung vom 31. Juli 2002 - 10 AZR 625/01 (https://dejure.org/2002,6359)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe - Betreiben eines Bauhofs für einen angeschlossenen Betrieb

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Betreiben eines Bauhofs für einen angeschlossenen Betrieb; Möglichkeit der Unterhaltung mehrerer Bauhöfe durch einen Baubetrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung - Sozialkassenverfahren im Baugewerbe; Betreiben eines Bauhofs für einen angeschlossenen Betrieb

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arbeit & Soziales - Umgehung des Sozialkassenverfahrens im Baugewerbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Selbständiger Bauhof ohne Bedienungspersonal im Sozialkasseverfahren des Baugewerbes? (IBR 2003, 228)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 120 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 18.10.2006 - 10 AZR 657/05

    Baugewerbe - Unternehmenszusammenschluss

    Mit dem Zusatz "unbeschadet der gewählten Rechtsform" haben sie verdeutlicht, dass dieser Begriff entsprechend dem Zweck der Tarifbestimmung weit auszulegen sein soll (vgl. zu Letzterem auch Senat 31. Juli 2002 - 10 AZR 625/01 -, zu § 1 Abs. 2 Abschn. IV Nr. 4 VTV).
  • LAG Hessen, 22.06.2016 - 12 Sa 1060/15

    Gerüstbau; Logistik

    Zwar genügt es für den im Tarifvertrag geforderten "Zusammenschluss", wenn zwei Betriebe dergestalt arbeitsteilig zusammenwirken, dass der eine genau die Baumaschinen vorhält, wartet und repariert, die der andere Betrieb für die von ihm auszuführenden Bauwerke benötigt, jedoch nicht selbst besitzt, sondern vom Anderen anmietet, erst recht, wenn die Zusammenarbeit dadurch gewährleistet wird, dass der Inhaber des einen Unternehmens zugleich Hauptgesellschafter des anderen Unternehmens ist (vgl. dazu BAG, Urteil vom 31. Juli 2002 - 10 AZR 625/01 -, juris, Rn. 25).
  • LAG Hessen, 14.04.2008 - 16 Sa 1558/07

    Bauliche Leistung - Gleisbau - Vormontage von Gleisweichen - Geltungsbereich des

    Das erfordert zwar nicht, dass das mitverbundene bauliche Unternehmen keinen Bauhof oder keine Werkstatt betreibt, weil ein Baubetrieb durchaus mehrere Bauhöfe oder Werkstätte unterhalten kann (vgl. BAG 31. Juli 2002 - 10 AZR 625/01).
  • LAG Hessen, 14.04.2008 - 16 Sa 1559/07

    Bauliche Leistung - Gleisbau - Vormontage von Gleisweichen - Geltungsbereich des

    Das erfordert zwar nicht, dass der mitverbundene bauliche Unternehmen keinen Bauhof oder keine Werkstatt betreibt, weil ein Baubetrieb durchaus mehrere Bauhöfe oder Werkstätte unterhalten kann ( vgl. BAG 31. Juli 2002 - 10 AZR 625/01 ).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2015 - 6 Sa 1691/14

    Werkstatt

    Für den geforderten "Zusammenschluss" genügt es, wenn zwei Betriebe dergestalt arbeitsteilig zusammenwirken, dass der eine genau die Baumaschinen vorhält, wartet und repariert, die der andere Betrieb für die von ihm auszuführenden Bauwerke benötigt, jedoch nicht selbst besitzt, sondern ständig von ersterem anmietet (BAG vom 31. Juli 2002 - 10 AZR 625/01 -, Rn. 25, juris).
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