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   BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 634/07   

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https://dejure.org/2008,426
BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 634/07 (https://dejure.org/2008,426)
BAG, Entscheidung vom 24.09.2008 - 10 AZR 634/07 (https://dejure.org/2008,426)
BAG, Entscheidung vom 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 (https://dejure.org/2008,426)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis

    Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit; Voraussetzungen eines Anspruchs auf die tarifliche Schichtzulage und Wechselschichtzulage in voller Höhe für ständig Schichtarbeit und Wechselschichtarbeit leistende Teilzeitbeschäftigte; Gleichbehandlung teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer beim Arbeitsentgelt oder bei anderen teilbaren geldwerten Leistungen nach dem in § 4 Abs. 1 S. 2 Teilzeit-und Befristungsgesetz (TzBfG) gesetzlich normierten sog. Pro-ratatemporis-Grundsatz; Ausschluss einer Benachteiligung aus Gründen der Teilzeitarbeit durch den sog. Pro-ratatemporis-Grundsatz

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Teilzeitarbeit - Schicht- und Wechselschichtzulage können anteilig gekürzt werden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichbehandlung Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigter bei der Zahlung des Entgelts entsprechend dem Pro-rata-temporis-Grundsatz - Umfang des Anspruchs Teilzeitbeschäftigter auf tarifliche Schicht- und Wechselschichtzulage; Sinn und Zweck tariflicher Schicht- und Wechselschichtzulagen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • IWW (Kurzinformation)

    Lohnzuschläge - Nur anteilige Schichtzulagen für Teilzeitbeschäftigte

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit - Anteilsmäßige Kürzung der Zulagen diskriminiert halbtags beschäftigte Krankenschwester nicht

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit

  • pwclegal.de (Kurzinformation)

    Schicht- und Wechselschichtzulagen bei Teilzeit nach dem TVöD

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Arbeitsrecht - Teilzeitarbeit - Höhe von Schichtzulagen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesarbeitsgericht zur Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit - Zulage wird nur anteilig gezahlt

Besprechungen u.ä.

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 4 TzBfG; §§ 7, 8, 24 TVöD; § 48 Abs. 2 TVöD (BT-K)
    Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit [Teilzeitarbeit, Schichtzulage, Wechselschichtzulage, TVöD, Gleichbehandlung, Pro-rata-temporis-Grundsatz, Quote]

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 24.09.2008, Az.: 10 AZR 634/07 (Schicht- und Wechselschichtzulage bei Teilzeitarbeit)" von RA Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2009, 68 - 69.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 128, 21
  • MDR 2009, 92
  • NZA 2008, 1422
  • DB 2008, 2768
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 231/18

    Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit

    § 4 Abs. 1 TzBfG verbietet eine Abweichung vom Pro-rata-temporis-Grundsatz zum Nachteil Teilzeitbeschäftigter, ohne dass dafür ein sachlicher Grund besteht (BAG 23. März 2017 - 6 AZR 161/16 - aaO; vgl. 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 21, BAGE 128, 21) .
  • BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 161/16

    Zuschläge für ungeplante Überstunden iSv. § 7 Abs. 8 Buchst. c Alt. 1 TVöD-K

    § 4 Abs. 1 TzBfG verbietet eine Abweichung vom Pro-rata-temporis-Grundsatz zum Nachteil des teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers, ohne dass dafür ein sachlicher Grund besteht (vgl. BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 21, BAGE 128, 21) .
  • BAG, 23.08.2017 - 10 AZR 859/16

    Pfändbarkeit von Zulagen

    c) Schicht- und Wechselschichtzulagen sollen zwar durchweg besondere Belastungen ausgleichen (BAG 19. März 2014 - 10 AZR 744/13 - Rn. 18; 25. September 2013 - 10 AZR 4/12 - Rn. 17; 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, BAGE 128, 21), was auch in § 6 Abs. 1 ArbZG anklingt.
  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 58/09

    Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit

    Diejenigen Beschäftigten, die ständig den Belastungen durch Wechselschichtarbeit unterliegen, erhalten eine monatliche Zulage und damit einen kontinuierlichen Ausgleich für diese Belastungen (vgl. dazu Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15; 21. Oktober 2009 - 10 AZR 70/09 - Rn. 20, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtarbeit Nr. 9, zur Schichtzulage).

    (6) Diese Auslegung entspricht auch dem Zweck der Zulage: Tarifliche Schicht- und Wechselschichtzulagen sollen dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren, dass die Schicht- und die Wechselschichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirken und ihr Beginn und ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeits- und Geschäftszeiten liegen (Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15; 21. Oktober 2009 - 10 AZR 70/09 - Rn. 20, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtarbeit Nr. 9, zur Schichtzulage).

  • BAG, 14.12.2011 - 5 AZR 457/10

    Vergütung einer Teilzeitkraft - Diskriminierungsverbot

    aa) Eine Gleichbehandlung Teilzeitbeschäftigter bei der Vergütung entsprechend dem pro-rata-temporis-Grundsatz des § 4 Abs. 1 Satz 2 TzBfG schließt eine sonstige Benachteiligung nicht aus (insoweit missverständlich BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 22, BAGE 128, 21; 18. März 2009 - 10 AZR 338/08 - Rn. 13, AP TzBfG § 4 Nr. 20 = EzA TzBfG § 4 Nr. 20; wie hier Henssler/Höpfner FS Bauer S. 433, 439) .
  • BAG, 28.05.2013 - 3 AZR 266/11

    Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung wegen Teilzeitarbeit und wegen

    Diese Regelung beruht auf dem allgemeinen Prinzip, dass die Höhe des Entgelts bei Teilzeitbeschäftigten quantitativ vom Umfang der Beschäftigung abhängt (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 13 mwN, BAGE 128, 21) .

    Eine geringere Arbeitszeit darf daher grundsätzlich auch nur quantitativ, nicht aber qualitativ anders abgegolten werden als Vollzeitarbeit (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 13, aaO; BVerfG 27. November 1997 - 1 BvL 12/91 - zu B II 2 a aa der Gründe, BVerfGE 97, 35) .

    Der Pro-rata-temporis-Grundsatz erlaubt daher eine unterschiedliche Abgeltung von Teilzeit- und Vollzeitarbeit in quantitativer Hinsicht, indem er dem Arbeitgeber gestattet, das Arbeitsentgelt oder eine andere teilbare geldwerte Leistung für Teilzeitbeschäftigte entsprechend ihrer gegenüber vergleichbaren Vollzeitbeschäftigten verringerten Arbeitsleistung anteilig zu kürzen (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 13 mwN, aaO) .

  • BAG, 18.12.2008 - 6 AZR 673/07

    Kinderbezogene Besitzstandszulage - Elternzeit

    Hinweise des Senats: Parallelsachen 18. Dezember 2008 - 6 AZR 287/07 - (führend) , - 6 AZR 420/07 -, - 6 AZR 673/07 - (vorliegend), - 6 AZR 890/07 -, - 6 AZR 9/08 -, - 6 AZR 209/08 - Teilweise Anschluss an BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 -.

    Die Schichtzulage ist ein Entgeltbestandteil, der gem. § 24 Abs. 2 TVöD-K dem Pro-rata-temporis-Grundsatz unterliegt und deshalb zeitanteilig zu kürzen ist (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 14 - 19, NZA 2008, 1422).

    Eine Gleichbehandlung beim Arbeitsentgelt oder bei anderen teilbaren geldwerten Leistungen nach dem Pro-rata-temporis-Grundsatz schließt von vornherein eine Diskriminierung wegen der Teilzeitarbeit aus (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 22, NZA 2008, 1422).

    Ihre Einschätzung, dass die sich aus ständiger Schichtarbeit ergebenden Erschwernisse einen Teilzeitbeschäftigten im Vergleich zu einem Vollzeitbeschäftigten proportional geringer belasten, überschreitet nicht die Grenzen ihrer autonomen Regelungsmacht und verletzt daher nicht Art. 3 Abs. 1 GG (vgl. BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, NZA 2008, 1422).

  • BAG, 22.10.2008 - 10 AZR 734/07

    Höhe einer jährlichen Zuwendung für einen Teilzeitbeschäftigten nach § 2 des TV

    Dieser Grundsatz findet sich in vielen Tarifverträgen und entspricht dem allgemeinen Prinzip, dass die Höhe des Entgelts bei Teilzeitbeschäftigten quantitativ vom Umfang der Beschäftigung abhängt (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - mwN).

    Er erlaubt den Tarifvertragsparteien auch eine unterschiedliche Abgeltung von Teilzeit- und Vollzeitarbeit in quantitativer Hinsicht, indem er es gestattet, das Arbeitsentgelt oder eine andere teilbare geldwerte Leistung - wie eine jährliche Zuwendung - für Teilzeitbeschäftigte entsprechend ihrer gegenüber vergleichbaren Vollzeitbeschäftigten verringerten Arbeitsleistung anteilig zu kürzen (vgl. BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - mwN).

    Die in dieser Vorschrift geregelten Diskriminierungsverbote stehen nach § 22 TzBfG nicht zur Disposition der Tarifvertragsparteien (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - 11. Dezember 2003 - 6 AZR 64/03 - BAGE 109, 110, 113 mwN).

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 338/08

    Funktionszulage bei Teilzeitbeschäftigung

    Eine Gleichbehandlung teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer beim Arbeitsentgelt oder bei anderen teilbaren geldwerten Leistungen nach dem in § 4 Abs. 1 Satz 2 TzBfG gesetzlich normierten sog. Pro-rata-temporis-Grundsatz schließt von vornherein eine Benachteiligung wegen der Teilzeitarbeit aus (BAG 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15).
  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 570/09

    Zulage wegen ständiger Schichtarbeit

    Diejenigen Beschäftigten, die ständig den Belastungen durch Schichtarbeit unterliegen, erhalten eine monatliche Zulage und damit einen kontinuierlichen Ausgleich für diese Belastungen (vgl. dazu Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15; 21. Oktober 2009 - 10 AZR 70/09 - Rn. 20, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtzulage Nr. 9).

    (6) Diese Auslegung entspricht auch dem Zweck der Zulage: Tarifliche Schicht- und Wechselschichtzulagen sollen dem Arbeitnehmer einen finanziellen Ausgleich dafür gewähren, dass die Schicht- und die Wechselschichtarbeit erheblich auf seinen Lebensrhythmus einwirken und ihr Beginn und ihr Ende außerhalb der allgemein üblichen Arbeits- und Geschäftszeiten liegen (Senat 24. September 2008 - 10 AZR 634/07 - Rn. 19, AP TVöD § 24 Nr. 1 = EzA TzBfG § 4 Nr. 15; 21. Oktober 2009 - 10 AZR 70/09 - Rn. 20, EzTöD 100 TVöD-AT § 7 Schicht-/Wechselschichtzulage Nr. 9).

  • BAG, 24.03.2010 - 10 AZR 152/09

    Zulage wegen ständiger Wechselschichtarbeit

  • BAG, 25.09.2013 - 10 AZR 4/12

    Wechselschicht- und Schichtzulage für Teilzeitbeschäftigte

  • BAG, 05.08.2009 - 10 AZR 634/08

    Ausschluss einer Ausgleichszulage für Teilzeitbeschäftigte wegen Absenkung einer

  • BAG, 22.10.2008 - 10 AZR 842/07

    Höhe einer jährlichen Zuwendung für einen Teilzeitbeschäftigten nach § 2 des TV

  • BAG, 23.02.2011 - 10 AZR 299/10

    Theaterbetriebszulage - Voraussetzungen - anteilige Zahlung

  • BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 191/17

    Wechselschichtarbeit im Bereich des TVöD-K

  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 744/13

    Wechselschichtzulage bei Teilzeitbeschäftigung

  • BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 672/08

    Erschwerniszulage - Arbeiten an heißen Anlageteilen

  • BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 671/08

    Erschwerniszulage - Behebung von Betriebsstörungen

  • BAG, 18.03.2009 - 10 AZR 293/08

    Funktionszulage bei Teilzeitbeschäftigung

  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 639/07

    Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit

  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 638/07

    Höhe von Schichtzulagen bei Teilzeitarbeit

  • LAG Berlin-Brandenburg, 31.05.2013 - 8 Sa 192/13

    Wechselschichtzulage - Krankenpfleger

  • LAG Berlin-Brandenburg, 21.10.2011 - 8 Sa 1136/11

    Kürzung einer Wechselschichtzulage bei Teilzeitbeschäftigung nach § 20 Abs 5

  • BAG, 08.07.2009 - 10 AZR 679/08

    Erschwerniszulage; Behebung von Betriebsstörungen

  • LAG Köln, 16.12.2009 - 3 Sa 465/09

    Tarifliche Theaterbetriebszulage für Arbeiter im Bereich der Bühnen- und

  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.01.2015 - 6 Sa 484/14

    Freistellung an Brückentagen - Benachteiligung wegen Teilzeitarbeit

  • LAG Hamm, 17.05.2011 - 12 Sa 348/11

    Schichtzulage nach den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des

  • LAG Hessen, 29.01.2013 - 19 Sa 149/12

    Besitzstandszulage nach TV Nahverkehrsbetriebe Hessen; Besitzstandszulage nach TV

  • LAG Nürnberg, 13.01.2012 - 3 Sa 73/11

    Anspruch auf Zahlung einer tariflichen Schichtzulage

  • ArbG Duisburg, 13.12.2010 - 3 Ca 1150/10

    Tarifauslegung, Strukturausgleich, TV-L

  • LAG Nürnberg, 26.01.2012 - 1 Sa 453/11

    Dreischicht-Zulage nach § 11 Nr 5 des Manteltarifvertrages des privaten

  • LAG Nürnberg, 05.12.2011 - 1 Sa 205/11

    Dreischicht-Zulage nach § 11 Nr 5 des Manteltarifvertrages des privaten

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