Rechtsprechung
   BAG, 20.03.2013 - 10 AZR 636/11   

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https://dejure.org/2013,11023
BAG, 20.03.2013 - 10 AZR 636/11 (https://dejure.org/2013,11023)
BAG, Entscheidung vom 20.03.2013 - 10 AZR 636/11 (https://dejure.org/2013,11023)
BAG, Entscheidung vom 20. März 2013 - 10 AZR 636/11 (https://dejure.org/2013,11023)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Leistungsbonus - Auslegung eines Arbeitsvertrags - Festsetzung nach billigem Ermessen

  • openjur.de

    Leistungsbonus; Auslegung eines Arbeitsvertrags; Festsetzung nach billigem Ermessen

  • Bundesarbeitsgericht

    Leistungsbonus - Auslegung eines Arbeitsvertrags - Festsetzung nach billigem Ermessen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 315 Abs 1 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 308 Nr 4 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB
    Leistungsbonus - Auslegung eines Arbeitsvertrags - Festsetzung nach billigem Ermessen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gerichtliche Überprüfung der Festsetzung eines arbeitsvertraglich eingeräumten, der Festsetzung durch den Arbeitgeber vorbehaltenen Leistungsbonus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 305 ff.; BGB § 315
    Gerichtliche Überprüfung der Festsetzung eines arbeitsvertraglich eingeräumten, der Festsetzung durch den Arbeitgeber vorbehaltenen Leistungsbonus

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 848/12

    Sonderzahlung - "Mischcharakter"

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (st. Rspr., zB BAG 20. März 2013 - 10 AZR 636/11 - Rn. 20) .
  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

    Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

    Die vorher geltenden BonusV 1999, BonusV VarGeS 2004 und der Einigungsstellenspruch für das Kalenderjahr 2007 sind für das Kalenderjahr 2008 durch die DV Vergabemodus 2008 abgelöst worden und haben keine Rechtswirkungen mehr entfaltet (sog. Ablösungsprinzip; st. Rspr., vgl. BAG 20. März 2013 - 10 AZR 636/11 - Rn. 38 mwN) .

    aa) Die Arbeitsvertragsparteien müssen - auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - die Ausgestaltung einer Bonusregelung nicht abschließend festlegen, sondern können beispielsweise auf die Regelungen einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung verweisen (vgl. zB die Fallgestaltungen in: BAG 20. März 2013 - 10 AZR 636/11 -; 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - BAGE 139, 296; 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - BAGE 137, 300) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.12.2015 - 8 Sa 201/15

    Schadensersatz für entgangene Bonuszahlung bei unterlassener Zielvorgabe

    Ein Verstoß gegen das Transparenzgebot liegt deswegen jedenfalls dann vor, wenn Gefahr besteht, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt (vgl. z. B. BAG 20.03.2013 - 10 AZR 636/11 - JURIS Rn. 25; BAG 18.05.2011 - 10 AZR 206/10 - JURIS Rn. 29).
  • LAG Niedersachsen, 15.11.2018 - 6 Sa 1225/17

    Entgeltsicherung im Heimarbeitsverhältnis

    Die Konkretisierung der Leistungspflicht des Heimarbeitnehmers setzt wie bei einem Arbeitnehmer im Wege stillschweigender Vertragsveränderung jedoch voraus, dass über den bloßen Zeitablauf hinaus Umstände vorliegen, die ein schutzwürdiges Vertrauen des Arbeitnehmers auf Beibehaltung des bisherigen Leistungsinhaltes für die Zukunft begründen (BAG, 26.09.2012 - 10 AZR 636/11 - Rn. 14).
  • LAG Düsseldorf, 14.07.2017 - 6 Sa 132/16

    Geltung einer neuen Versorgungsordnung; Stichtagsregelung

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (st. Rspr., vgl. wiederum BAG v. 13.11.2013 Rn. 19, aaO, BAG v. 20.03.2013 - 10 AZR 636/11 - Rn. 20, juris).
  • LAG Düsseldorf, 06.07.2018 - 6 Sa 444/17

    Zulässigkeit der fiktiven Anrechnung der gesetzlichen Höherversicherungsrente im

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (st. Rspr., vgl. nur BAG v. 13.11.2013 - 10 AZR 848/12 - Rn. 19, juris; BAG v. 20.03.2013 - 10 AZR 636/11 - Rn. 20, juris).
  • LAG München, 08.02.2012 - 10 Sa 210/11

    Bonuszahlung - wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers - Wegfall der

    Dem folgt das Berufungsgericht und sieht insoweit von einer eigenen Darstellung der Entscheidungsgründe ab (§ 69 Abs. 2 ArbGG), zumal die Kammer in einem Parallelverfahren bereits eine diesem Ergebnis entsprechende Entscheidung getroffen hat (Urt. v. 30.03.2011 - 10 Sa 486/10 = jetzt: BAG 10 AZR 636/11).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.06.2016 - 8 Sa 528/15

    Arbeitsvertraglicher Anspruch auf Weitergabe von Tariflohnerhöhungen

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (vgl. BAG 20.03.2013 - 10 AZR 636/11 - JURIS Rn. 20; LAG Rheinland-Pfalz 28.01.2015 - 4 Sa 487/14 - JURIS Rn. 30; LAG Rheinland-Pfalz 25.04.2016 - 3 Sa 529/15 - noch nicht veröffentlicht).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.06.2016 - 8 Sa 528/16
    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (vgl. BAG 20.03.2013 - 10 AZR 636/11 - [...] Rn. 20; LAG Rheinland-Pfalz 28.01.2015 - 4 Sa 487/14 - [...] Rn. 30; LAG Rheinland-Pfalz 25.04.2016 - 3 Sa 529/15 - noch nicht veröffentlicht).
  • LAG Hamm, 13.08.2015 - 17 Sa 650/15

    Auslegung einer Bezugnahmeklausel in einem Arbeitsvertrag

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (BAG 20.03.2013 - 10 AZR 636/11 - Rdnr. 20; LAG Rheinland-Pfalz 28.01.2015 a.a.O. Rdnr. 35).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.01.2015 - 4 Sa 487/14

    Auslegungsgrundsätze Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Arbeitsvertrag

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.07.2017 - 2 Sa 253/17

    Bezugnahmeklausel - Ausschlussfrist

  • LAG München, 08.02.2012 - 10 Sa 209/11

    Bonuszahlung - wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers - Wegfall der

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.01.2015 - 4 Sa 488/14

    Gleichstellungsabrede - fehlende Tarifbindung des Arbeitgebers

  • ArbG Düsseldorf, 16.03.2017 - 2 Ca 6698/16
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