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   BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 637/13   

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https://dejure.org/2014,6342
BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 637/13 (https://dejure.org/2014,6342)
BAG, Entscheidung vom 09.04.2014 - 10 AZR 637/13 (https://dejure.org/2014,6342)
BAG, Entscheidung vom 09. April 2014 - 10 AZR 637/13 (https://dejure.org/2014,6342)
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Volltextveröffentlichungen (19)

Kurzfassungen/Presse (50)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wer aus gesundheitlichen Gründen nachts nicht arbeiten kann, ist nicht arbeitsunfähig

  • faz.net (Pressemeldung, 09.04.2014)

    Schichtarbeiter-Rechte gestärkt: Wer krank ist, muss nicht nachts arbeiten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Krankheitsbedingte Befreiung von der Nachtschicht

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nachtdienstuntaugliche Krankenschwester

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Krankheitsbedingt: Anspruch einer Krankenschwester, keine Nachtschichten zu leisten

  • lto.de (Kurzinformation)

    BAG zu kranker Krankenschwester - Es geht auch ohne Nachtschicht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schichtarbeiter haben bei gesundheitlichen Problemen Anspruch auf dauerhaften Einsatz im Tagdienst

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch des Arbeitgebers einer Krankenschwester auf Ableistung von Nachtschichten bei gesundheitlicher Einschränkung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Nachtschicht: Bei Unmöglichkeit aus gesundheitlichen Gründen eventuell Anspruch auf Tagschicht

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urteil stärkt Rechte von Schichtarbeitern

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingestellt zu werden

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Weiterbeschäftigung in Tagesschicht

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Wegen Krankheit keine Nachtschicht mehr: Kündigung?

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Beschäftigungsanspruch bei bloßer Nachtdienstuntauglichkeit

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Nachtschichtuntaugliche Krankenschwester muss weiterbeschäftigt werden!

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Nachtdienstuntauglichkeit kein Kündigungsgrund

  • auw.de (Kurzinformation)

    Keine Nachtschicht bei Gesundheitsproblemen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Krankes Klinikpersonal hat Recht auf Tagdienst

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Der Verzicht auf Nachtschichten aus gesundheitlichen Gründen ist nicht mit Arbeitsunfähigkeit gleichzusetzen

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Krankenschwester kann Anspruch auf Beschäftigung haben, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Schichtarbeiter hat Recht auf Tagdienst

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Nachtdienstuntauglichkeit führt nicht zu Arbeitsunfähigkeit

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Krankenschwester muss nicht in der Nachtschicht arbeiten

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer hat Anspruch auf gesundheitsbedingten Wechsel aus der Nacht- in die Tagschicht

  • rpmed.de PDF (Kurzinformation)

    Beschäftigungsanspruch einer Krankenschwester trotz Nachtdienstuntauglichkeit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Verpflichtung zur Ableistung einer Nachtschicht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Arbeitsunfähigkeit bei Nachtdienstuntauglichkeit - Krankenschwester muss keine Nachtschichten leisten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Krankenhausbetreiber müssen bei der Einteilung ihres Personals im Schichtdienst Rücksicht auf gesundheitliche Defizite nehmen

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Eine Krankenschwester kann aus gesundheitlichen Gründen einen Anspruch darauf haben, nicht in Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine automatische Arbeitsunfähigkeit bei gesundheitlichen Einschränkungen des Arbeitnehmers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine automatische Arbeitsunfähigkeit bei gesundheitlichen Einschränkungen des Arbeitnehmers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankenschwester ist bei Verzicht auf Nachtschichten aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeitsunfähig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankenschwester: untauglich für Schichtdienst ist nicht arbeitsunfähig - Beschäftigungsanspruch am Tag

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nachtschichtuntaugliche Krankenschwester muss weiterbeschäftigt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gesundheitliche Belange bei der Erstellung von Schichtplänen zu beachten - Arbeitsunfähigkeit in Teilen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beschäftigungsanspruch versus Krankheit

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Krankenschwester hat Anspruch auf Beschäftigung außerhalb von Nachtschichten

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schichtarbeit unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Kann ein Arbeitnehmer gekündigt werden, wenn er aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten mehr leisten kann?

  • brs-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Keine Nachtschicht ist nicht gleich arbeitsunfähig

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Nachtdienstuntauglichkeit als Grund für Arbeitsunfähigkeit

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nachtschichtuntaugliche Krankenschwester muss weiterbeschäftigt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber haben bei der Gestaltung des Dienstplans gesundheitliche Einschränkungen der Beschäftigten zu beachten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenschwester hat trotz Nachtdienstuntauglichkeit Anspruch auf Weiterbeschäftigung - Nachtdienstuntauglichkeit führt nicht zur Arbeitsunfähigkeit

Besprechungen u.ä. (9)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Kehrtwende des BAG zur teilweisen Arbeitsunfähigkeit?

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Keine Nachtdienste bedeutet keine Arbeitsunfähigkeit

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank

     
  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Beschäftigungsanspruch - Nachtdienstuntauglichkeit - Annahmeverzug

  • lutzabel.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Wenn die Nachtschicht nicht mehr möglich ist

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung/Presseberichte)

    Anspruch eines Arbeitnehmers, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Leidensgerechte Arbeit im Krankenhaus

  • bund-verlag.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitnehmer ist auch bei Untauglichkeit für Nachtdienst weiter arbeitsfähig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 148, 16
  • NJW 2014, 2302
  • MDR 2014, 1034
  • MDR 2014, 15
  • NZA 2014, 719
  • BB 2014, 1588
  • BB 2014, 2750
  • DB 2014, 1434
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Insofern ist die Ausübung des Weisungsrechts notwendige Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers, wobei der erforderliche Weisungsumfang von den Umständen des Einzelfalls abhängt (vgl. BAG 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 38; 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - Rn. 15, BAGE 148, 16) .

    Unterlässt der Arbeitgeber jegliche Ausübung des Weisungsrechts auch zu Beginn des Arbeitsverhältnisses bzw. fehlt es insoweit an einer wirksamen Weisung, kann der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung mangels entsprechender Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers nicht erbringen (vgl. zu einem Fall der Nichtausübung des Weisungsrechts auch BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - BAGE 148, 16) .

    Auch in der Rechtsprechung sind - ohne dies überhaupt zu thematisieren - weder vor noch nach Inkrafttreten des § 106 GewO Weisungen im Wege der Ersatzleistungsbestimmung ausgeurteilt worden (vgl. zur Abgrenzung auch BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - BAGE 148, 16 [für den Fall der Nichtausübung des Weisungsrechts, allerdings missverständlich § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB zitierend]) .

  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Insofern ist die Ausübung des Weisungsrechts notwendige Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers, wobei der erforderliche Weisungsumfang von den Umständen des Einzelfalls abhängt (vgl. BAG 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 38; 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - Rn. 15, BAGE 148, 16) .

    Unterlässt der Arbeitgeber jegliche Ausübung des Weisungsrechts auch zu Beginn des Arbeitsverhältnisses bzw. fehlt es insoweit an einer wirksamen Weisung, kann der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung mangels entsprechender Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers nicht erbringen (vgl. zu einem Fall der Nichtausübung des Weisungsrechts auch BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - BAGE 148, 16) .

    Auch in der Rechtsprechung sind - ohne dies überhaupt zu thematisieren - weder vor noch nach Inkrafttreten des § 106 GewO Weisungen im Wege der Ersatzleistungsbestimmung ausgeurteilt worden (vgl. zur Abgrenzung auch BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - BAGE 148, 16 [für den Fall der Nichtausübung des Weisungsrechts, allerdings missverständlich § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB zitierend]) .

  • BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 596/15

    Weisungsrecht - Personalgespräch

    Hier liegt keine (Teil-)Arbeitsunfähigkeit vor (vgl. BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - Rn. 24, BAGE 148, 16) .
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