Rechtsprechung
   BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 637/13   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Beschäftigungsanspruch - Nachtdienstuntauglichkeit

  • IWW
  • openjur.de

    Beschäftigungsanspruch; Nachtdienstuntauglichkeit

Kurzfassungen/Presse (41)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wer aus gesundheitlichen Gründen nachts nicht arbeiten kann, ist nicht arbeitsunfähig

  • faz.net (Pressemeldung, 09.04.2014)

    Schichtarbeiter-Rechte gestärkt: Wer krank ist, muss nicht nachts arbeiten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Krankheitsbedingte Befreiung von der Nachtschicht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nachtdienstuntaugliche Krankenschwester

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Krankheitsbedingt: Anspruch einer Krankenschwester, keine Nachtschichten zu leisten

  • lto.de (Kurzinformation)

    BAG zu kranker Krankenschwester - Es geht auch ohne Nachtschicht

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Schichtarbeiter haben bei gesundheitlichen Problemen Anspruch auf dauerhaften Einsatz im Tagdienst

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Weiterbeschäftigung in Tagesschicht

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Kein Anspruch des Arbeitgebers einer Krankenschwester auf Ableistung von Nachtschichten bei gesundheitlicher Einschränkung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Nachtschicht: Bei Unmöglichkeit aus gesundheitlichen Gründen eventuell Anspruch auf Tagschicht

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • Jurion (Kurzinformation)

    Urteil stärkt Rechte von Schichtarbeitern

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingestellt zu werden

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Wegen Krankheit keine Nachtschicht mehr: Kündigung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Beschäftigungsanspruch versus Krankheit

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Schichtarbeiter hat Recht auf Tagdienst

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Der Verzicht auf Nachtschichten aus gesundheitlichen Gründen ist nicht mit Arbeitsunfähigkeit gleichzusetzen

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation und Leitsatz)

    Krankenschwester hat Anspruch darauf, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden, soweit das gesundheitlich geboten ist

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber müssen auf gesundheitliche Einschränkungen von Arbeitnehmern angemessen Rücksicht nehmen

  • auw.de (Kurzinformation)

    Keine Nachtschicht bei Gesundheitsproblemen

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Nachtdienstuntauglichkeit kein Kündigungsgrund

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf dauerhaften Einsatz im Tagdienst!

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Krankes Klinikpersonal hat Recht auf Tagdienst

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Krankenschwester muss nicht in der Nachtschicht arbeiten

  • zl-legal.de (Kurzinformation)

    Eine Krankenschwester kann aus gesundheitlichen Gründen einen Anspruch darauf haben, nicht in Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Nachtdienstuntauglichkeit führt nicht zu Arbeitsunfähigkeit

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer hat Anspruch auf gesundheitsbedingten Wechsel aus der Nacht- in die Tagschicht

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Krankenschwester kann Anspruch auf Beschäftigung haben, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gesundheitliche Belange bei der Erstellung von Schichtplänen zu beachten - Arbeitsunfähigkeit in Teilen?

  • rpmed.de PDF (Kurzinformation)

    Beschäftigungsanspruch einer Krankenschwester trotz Nachtdienstuntauglichkeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine automatische Arbeitsunfähigkeit bei gesundheitlichen Einschränkungen des Arbeitnehmers

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine automatische Arbeitsunfähigkeit bei gesundheitlichen Einschränkungen des Arbeitnehmers

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Krankenhausbetreiber müssen bei der Einteilung ihres Personals im Schichtdienst Rücksicht auf gesundheitliche Defizite nehmen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Arbeitsunfähigkeit bei Nachtdienstuntauglichkeit - Krankenschwester muss keine Nachtschichten leisten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Keine Verpflichtung zur Ableistung einer Nachtschicht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankenschwester ist bei Verzicht auf Nachtschichten aus gesundheitlichen Gründen nicht arbeitsunfähig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankenschwester: untauglich für Schichtdienst ist nicht arbeitsunfähig - Beschäftigungsanspruch am Tag

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nachtschichtuntaugliche Krankenschwester muss weiterbeschäftigt werden

Besprechungen u.ä. (10)

  • beck-blog (Kurzanmerkung)

    Kehrtwende des BAG zur teilweisen Arbeitsunfähigkeit?

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Keine Nachtdienste bedeutet keine Arbeitsunfähigkeit

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    §§ 242, 611, 613, 615 S. 1 BGB
    Beschäftigungsanspruch - Nachtdienstuntauglichkeit - Annahmeverzug

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachtschichtuntaugliche Krankenschwester muss weiterbeschäftigt werden!

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Leidensgerechte Arbeit im Krankenhaus

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Anspruch eines Arbeitnehmers, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • lutzabel.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Wenn die Nachtschicht nicht mehr möglich ist

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch einer Krankenschwester, nicht für Nachtschichten eingeteilt zu werden

  • etl-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Keine Nachtschicht für die Krankenschwester

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "BAG: Beschäftigungsanspruch trotz Nachtdienstuntauglichkeit" von RA Christian Breetzke, original erschienen in: BB 2014, 2750 - 2752.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 148, 16
  • NJW 2014, 2302
  • MDR 2014, 1034
  • NZA 2014, 719
  • BB 2014, 2750
  • DB 2014, 1434



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Wird zitiert von ... (40)  

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16  

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Insofern ist die Ausübung des Weisungsrechts notwendige Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers, wobei der erforderliche Weisungsumfang von den Umständen des Einzelfalls abhängt (vgl. BAG 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 38; 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - Rn. 15, BAGE 148, 16) .

    Unterlässt der Arbeitgeber jegliche Ausübung des Weisungsrechts auch zu Beginn des Arbeitsverhältnisses bzw. fehlt es insoweit an einer wirksamen Weisung, kann der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung mangels entsprechender Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers nicht erbringen (vgl. zu einem Fall der Nichtausübung des Weisungsrechts auch BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - BAGE 148, 16) .

    Auch in der Rechtsprechung sind - ohne dies überhaupt zu thematisieren - weder vor noch nach Inkrafttreten des § 106 GewO Weisungen im Wege der Ersatzleistungsbestimmung ausgeurteilt worden (vgl. zur Abgrenzung auch BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - BAGE 148, 16 [für den Fall der Nichtausübung des Weisungsrechts, allerdings missverständlich § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB zitierend]) .

  • BAG, 02.11.2016 - 10 AZR 596/15  

    Weisungsrecht - Personalgespräch

    Hier liegt keine (Teil-)Arbeitsunfähigkeit vor (vgl. BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - Rn. 24, BAGE 148, 16) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16  

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Insofern ist die Ausübung des Weisungsrechts notwendige Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers, wobei der erforderliche Weisungsumfang von den Umständen des Einzelfalls abhängt (vgl. BAG 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 38; 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - Rn. 15, BAGE 148, 16) .

    Unterlässt der Arbeitgeber jegliche Ausübung des Weisungsrechts auch zu Beginn des Arbeitsverhältnisses bzw. fehlt es insoweit an einer wirksamen Weisung, kann der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung mangels entsprechender Mitwirkungshandlung des Arbeitgebers nicht erbringen (vgl. zu einem Fall der Nichtausübung des Weisungsrechts auch BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - BAGE 148, 16) .

    Auch in der Rechtsprechung sind - ohne dies überhaupt zu thematisieren - weder vor noch nach Inkrafttreten des § 106 GewO Weisungen im Wege der Ersatzleistungsbestimmung ausgeurteilt worden (vgl. zur Abgrenzung auch BAG 9. April 2014 - 10 AZR 637/13 - BAGE 148, 16 [für den Fall der Nichtausübung des Weisungsrechts, allerdings missverständlich § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB zitierend]) .

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